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Nicht gegeneinander ausspielen, sondern Integration ermöglichen!

Während der gerade zu Ende gegangenen Plenarwoche stand nicht nur meine Regierungserklärung zum aktuellen Thüringen Monitor auf der Agenda sondern auch eine Gesprächsrunde mit dem Ver.di Landesarbeiterausschuss für Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Es war eine schöne Sache für mich, mit den Kolleginnen und Kollegen über aktuelle Fragen der Arbeits- und Wirtschaftspolitik zu diskutieren. Und scheinbar waren die Gewerkschafter auch ganz zufrieden mit mir, zumindest wollten alle noch mit aufs gemeinsame Foto. :-) Die …
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Zeugnistag

Für die Thüringer Schülerinnen und Schüler ist heute nicht nur Zeugnistag sondern vor allem Ferienbeginn. Egal wie das Zeugnis ausgefallen ist – bei mir selbst war das auch nicht immer nur Anlass zur Freude – wünsche ich allen Kindern und Jugendlichen eine schöne freie Zeit. :-) Im Landtag beginnt mit dem Ende der Plenarsitzung die parlamentarische Sommerpause. Aus diesem Anlass werde ich am Dienstag in der Regierungsmedienkonferenz ein wenig Bilanz über die Arbeit der Landesregierung in den letzten Monate ziehen – Zeugnisse werden uns dann sicher Andere ausstellen. Was …
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Applaus, Applaus

Heute gab es für mich eine Menge Gelegenheiten zum Applaudieren. Der erste Termin heute waren die Landesmeisterschaften im Dressurreiten in Grabsleben, wo ich nicht nur spannenden Pferdesport erleben durfte. Vor allem konnte ich mitnehmen, was für beeindruckende Nachwuchsarbeit die Vereine leisten. Danach ging es nach Gera, wo sich über 600 Sportlerinnen und Sportler aus über einem Dutzend Ländern zu den 25. Internationalen Rollsporttagen trafen. Quer durch alle Altersklassen jagten die Athletinnen und Athleten in imposanter Geschwindigkeit über die Strecke. Anschließend…
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Im Landtag und an geheimen Orten

Das war wieder eine kurzweilige Woche. Am Mittwoch hatten wir den Auftakt zur Schlichtung und es hat mich doch ziemlich positiv überrascht, dass wir den Beratungsort geheim halten konnten. Sonst sind ja vor allem unsere Thüringer Journalisten ziemlich gut darin, auch Sachen zu recherchieren, die nicht so richtig öffentlich sind. Und grundsätzlich ist das ja auch gut so. Am Mittwoch war’s mir aber recht, dass Geheimes auch geheim blieb. :-) Deshalb möchte ich auch gar nichts weiter zum Thema schreiben, schließlich heißt das ausgegebene Motto …
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Letzte Landtagssitzung als Abgeordneter

Die vergangenen drei Plenartage waren meine letzten als Abgeordneter des Thüringer Landtags. Wir hatten lange vor der Wahl angekündigt, dass wir, falls wir in Regierungsverantwortung kommen, nicht gleichzeitig Landtags- und Regierungsmitglied sein wollen. Für Bildungsministerin Birgit Klaubert und mich hieß es nun, die Ankündigung auch umzusetzen. Warum erst jetzt? Weil an einem Abgeordnetenmandat auch Bürostrukturen und Mitarbeiter hängen. Dafür wollten wir erst gute Lösungen finden – die haben wir jetzt.Landtagspräsident Carius hat zum Ende …
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Viel auf den Weg gebracht

Während der letzten drei Plenartage haben wir viele wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht, beispielsweise die Einsetzung des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses. Wir haben die ersten Schritte in Richtung einer Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform unternommen und auch dem kostenfreien Kita-Jahr sind wir ein gutes Stück näher gekommen. Um die Debatten verfolgen zu können, habe ich so oft wie möglich im Plenum gesessen, aber es mussten auch einige Gesprächstermine nebenbei absolviert werden.Gestern Vormittag traf ich eine Besuchergruppe aus Neidhartshausen …
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Innehalten

Meinen letzten Tagebucheintrag hatte ich ja kurz vor der SPD-Landesvorstandssitzung geschrieben. Inzwischen ist das Ergebnis der Sitzung überall bekannt: Der SPD-Landesvorstand hat sich einstimmig für Koalitionsgespräche mit Bündnis 90/Die Grünen und uns ausgesprochen. Danke & großen Respekt für diese Entscheidung! Seit heute gibt es auch eine zwischen den drei Parteien abgestimmte Zusammenfassung der Sondierungsergebnisse auf unserer Internetseite: www.die-linke-thueringen.de Da kann sich jede und jeder selbst ein Bild von den Verhandlungsergebnissen machen. Auch wenn die…
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CDU-Wahlkampf mit Margot Honecker

83 Tage vor der Wahl ist die Thüringer CDU scheinbar im Wahlkampfmodus angekommen – oder zumindest in irgendwas, was sie selbst für Wahlkampf hält. An der Spitze dieses Wahlkampfs steht allerdings nicht Christine Lieberknecht sondern Margot Honecker. Und natürlich Thüringens Schlagzeilenproduzent Nummer 1: Staatskanzleiminister Gnauck. Margot Honecker wurde vom CDU-Fraktionsvorsitzenden ins Spiel gebracht, indem er in einem Interview sagte, die Stimmung in den Thüringer Lehrerzimmern sei so schlecht wie unter Margot Honecker.Getroffen werden sollte …
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Wenn das Konzept scheitert …

Vor mittlerweile drei Jahren hat die Otto-Brenner-Stiftung eine Studie über die Marketing-Strategie der BILD veröffentlicht. In der Untersuchung wird sehr gut erklärt, wie das Boulevardblatt über politische Kampagnen versucht Leser zu erreichen und zu binden. Anhand der wochenlangen Berichterstattung über die „Pleite-Griechen“ wurde beispielsweise deutlich, dass es der Redaktion nicht vordergründig um eine politische Zielstellung geht, sondern immer nur um Eigenwerbung. Durch eine einseitige und massiv verkürzende Kommentierung von Sachverhalten, …
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Du wirst unser Vorbild bleiben, Madiba!

Wir trauern um Nelson Mandela. Gestern Abend haben wir alle einen großen Freund verloren, der sich mit unglaublicher Kraft für Frieden und Gerechtigkeit engagiert hat. Nachdem er Jahrzehnte im Gefängnis gesessen hatte, war er nicht verbittert, er war nicht gebrochen, sondern er hat die Versöhnung zum unbedingten Ziel seines Handelns gemacht. Danke, Madiba, dass Du Millionen Menschen überall auf der Welt Vorbild warst. Du wirst es bleiben, wirst weiter Inspiration sein, auch wenn Du nun nicht mehr bei uns bist.Eigentlich wollte ich im Tagebuch …
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