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Eine nicht gehaltene Rede

Ich habe mich sehr auf dieses Wochenende gefreut. Heute Abend der Landespresseball, morgen der Bundesparteitag der LINKEN. Leider ist meine Stimme beinahe weg. Ich musste beide Termine absagen, verbringe dieses Wochenende krank zu Hause und schaue mir den Bundesparteitag im Livestream an (hier mit und ohne Gebärdendolmetscher: https://www.die-linke.de/mediathek/livestream/). Meine Rede, die ich auf Bitten des Parteivorstands vorbereitet habe, kann ich nun nicht halten. Aber Ihr könnt hier nachlesen, was ich den Delegierten des Parteitages zu sagen gehabt hätte. Den…
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Volle Kraft voraus

Die Zeit in dieser Woche rennt förmlich. Am Sonntag habe ich hier ins Tagebuch geschrieben, dass eine spannende Woche vor uns liegt und gefühlt wenige Augenblicke später, ist schon Donnerstag. Jetzt gleich, um zehn werden wir den Koalitionsvertrag unterschreiben und dann steht einem erfolgreichen Freitag nichts mehr im Weg. Damit wir den Koalitionsvertrag unterschreiben können, mussten vorher die Mitgliederentscheide bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei uns erfolgreich gemeistert werden. Ich finde mit 84 und 94 Prozent Zustimmung haben beide Parteien hervorragende …
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Ein Signal für Berlin

Ich habe ja schon ein paar mal deutlich gemacht, dass ich nicht sehr viel davon halte, wenn ich jetzt von Journalisten immer gefragt werde, ob die hoffentlich bald stehende rot-rot-grüne Landesregierung ein Signal für Berlin und die Bundespolitik sei. Natürlich wünsche ich mir, dass auch im Bund Mehrheiten für eine demokratischere und sozialere Politik gesucht und gefunden werden. Jetzt haben wir aber erstmal in Thüringen die Vorraussetzungen geschaffen, damit ein Politikwechsel in greifbarer Nähe ist. Es liegt trotzdem immer noch ein gutes Stück Weg vor uns und …
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Viel Arbeit und viel Frieden auf dem Parteitag

Nach so einem Bundesparteitag hat man immer jede Menge Eindrücke zu verarbeiten: die Debatten und Beschlüsse zur Satzung, der Redeblock zu den Landtagswahlen, der Besuch unseres europaweiten Spitzenkandidaten Alexis Tsipras, die Wahlen der Parteivorsitzenden und schließlich des gesamten Parteivorstandes. Deshalb zunächst meinen herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten! Mit Karin Kaschuba, Johanna Scheringer-Wright, Frank Tempel und Steffen Harzer ist Thüringen zukünftig mit vier Mitglieder im Parteivorstand vertreten. Das ist gut so.Nach …
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Wann, wenn nicht jetzt!

So sehr es mich reizt, ich fange diesen Tagebucheintrag nicht wieder mit einem Verweis auf die neuesten Scherzchen aus der CDU an. Erst mal gilt es Danke zu sagen an alle, die mir gestern ihr Vertrauen ausgesprochen und mich zum Spitzenkandidaten der Thüringer LINKEN für die Landtagswahl im Herbst gemacht haben. Jetzt stehe ich vorn dran, aber wir werden unser Ziel nur erreichen, wenn wir alle gemeinsam die Menschen in Thüringen überzeugen, dass wir die besseren Konzepte für dieses schöne Land in der Mitte der Republik haben. Es geht am 14. September nicht um …
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Der Arbeitskampf bei Amazon geht auch Thüringen an

Zurück aus Dresden will ich erstmal noch Danke sagen, für den Zuspruch, den ich nach meiner Entscheidung, das Wahlprogramm aus Gewissensgründen abzulehnen, bekommen habe. Es gab auch Unverständnis, wobei sich das unterscheidet in die Leute, die wirklich nachfragen und andere, die es gar nicht verstehen möchten. Inzwischen habe ich das Video von meiner persönlichen Erklärung bekommen, dass ich hier gern verlinken möchte. Außerdem gibt es jetzt etwas, das es bisher nicht gab, nämlich den Beschluss zur Religionspolitik in schriftlicher …
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Warum ich mit nein gestimmt habe.

Das Bundestagswahlprogramm, das wir hier beim Parteitag in Dresden beraten haben, ist gut geworden. Sehr gut sogar. Aber ich konnte nicht dafür stimmen. Spät am Abend wurde gestern ein Änderungsantrag zur Religionspolitik beschlossen, der für mich nicht vertretbar ist. Er schließt Türen, die ich mich zu öffnen bemühe. Es ist für mich eine Frage des Gewissens. In der Begründung des laizistischen Antrags wurde gesagt, es seien schließlich über 80 Prozent der LINKE-Mitglieder religionslos. Es gab in dieser Partei einmal den Respekt vor Minderheiten. Da…
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Grüße vom Parteitag in Dresden

Während ich hier in Dresden beim Parteitag sitze, war ich in Gedanken heute oft in Kahla, wo es darum ging den Nazis ihren „Thüringentag der nationalen Jugend“ ordentlich zu verderben. Danke und Respekt an alle, die sich an der Sitzblockade beteiligt haben. Es gibt ein wirksames Mittel gegen Nazis: Da sein und hinsetzen. Wo du bist, kann kein Nazi sein. Heute sind wohl noch etwas mehr als hundert Typen von dem braunen Pack nach Kahla gekommen. Wenn beim nächsten Mal noch mehr Leute bei den Blockaden mitmachen, kommen die Nazis bald gar nicht mehr. Das ist…
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Wurzbach – Mitten in Europa

Der Landesparteitag in Wurzbach ist vorüber, aber die Diskussionen dort haben uns guten Antrieb für die zukünftige Arbeit gegeben. Der gestrige Tag stand ganz im Zeichen der Europapolitik und ich möchte Gabi Zimmer und unserem portugiesischem Gast Alda Sousa ganz herzlich dafür danken, dass sie uns Europa so nah gebracht haben. Wir wollen die EU, die in ihrer Gründungsidee tatsächlich ein großer Friedensstifter ist, nicht denen überlassen, die sie kaputt machen, indem sie die sozial Schwachen in verschiedenen Staaten gegeneinander ausspielen. Das …
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