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Am Ort meiner Kindheit

Das war heute eine Reise in die Vergangenheit, bei der ich viel für die Zukunft mitgenommen habe. Mit dem verkehrspolitischen Sprecher‎ unserer Bundestagsfraktion, Herbert Behrens, hatte ich schon länger vereinbart, dass wir uns mal zu einem Gespräch in seinem Büro treffen. Das Büro ist mitten in Osterholz-Scharmbeck und Osterholz-Scharmbeck ist zufällig mein Geburtsort. :-) Und freundlicherweise gab es neben dem Gespräch mit Herbert auch noch eine Einladung des Bürgermeisters, Torsten Rohde, ins Rathaus – zum lockeren Gedankenaustausch und zur Eintragung ins …
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Über Belgrad nach Dresden mit einem wichtigen Thema im Gepäck

Die letzten drei Tage war ich weiter auf Tour – nur diesmal außerhalb von Thüringen. :-) Am Freitagmorgen ging es nach Belgrad und gestern in aller Frühe dann von Belgrad nach Dresden. In die serbische Hauptstadt zog mich die Vorstandsklausur der Rosa Luxemburg Stiftung, die diesmal thematisch geprägt war von der politischen und gesellschaftlichen Situation auf dem Balkan. Da am Sonntag der Parteivorstand in Dresden tagte und da die Spitzenkandidaten aus Brandenburg, Sachsen und Thüringen dabei sein sollten, wäre es …
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Nö und nö!

Erstes Nö: Wir wollen keinen Nazi-Aufmarsch in Dresden! Deswegen bin ich heute mal wieder in der sächsischen Landeshauptstadt und demonstriere gemeinsam mit Lothar König, Aiman Mazyek und vielen anderen gegen die braune Brut und deren "Gedenken". Und alle, die in den letzten Jahren die Aktionen von Dresden nazifrei unterstützt haben, können heute einen Erfolg feiern, denn die Nazis haben sich abgemeldet. Sie haben gestern erklärt, dass sie heute weder Kundgebung noch Demonstration abhalten. Gut so, die Blockaden haben gewirkt. Wir werden Dresden weiter unterstützen, bis die …
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Nicht wegen der Nostalgie

Zurück aus Südafrika und wieder mitten im Landtagsbetrieb ist es höchste Zeit mal wieder etwas fürs Tagebuch aufzuschreiben. Das Thema dieser Tage ist Bischofferode, die Erinnerungen an den Hungerstreik vor genau zwanzig Jahren und die Auswirkungen, die wir heute noch spüren. Gestern waren wir in Bischofferode vor Ort, heute hatten wir dazu ein Pressegespräch im Landtag und morgen werden wir noch einmal in der Fraktion über unsere Große Anfrage zum Thema diskutieren. Die Debatte gibt’s übrigens ab 13 Uhr im Livestream auf die-linke-thl.deIn Bergbaumuseum in …
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Warum ich mit nein gestimmt habe.

Das Bundestagswahlprogramm, das wir hier beim Parteitag in Dresden beraten haben, ist gut geworden. Sehr gut sogar. Aber ich konnte nicht dafür stimmen. Spät am Abend wurde gestern ein Änderungsantrag zur Religionspolitik beschlossen, der für mich nicht vertretbar ist. Er schließt Türen, die ich mich zu öffnen bemühe. Es ist für mich eine Frage des Gewissens. In der Begründung des laizistischen Antrags wurde gesagt, es seien schließlich über 80 Prozent der LINKE-Mitglieder religionslos. Es gab in dieser Partei einmal den Respekt vor Minderheiten. Da…
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Grüße vom Parteitag in Dresden

Während ich hier in Dresden beim Parteitag sitze, war ich in Gedanken heute oft in Kahla, wo es darum ging den Nazis ihren „Thüringentag der nationalen Jugend“ ordentlich zu verderben. Danke und Respekt an alle, die sich an der Sitzblockade beteiligt haben. Es gibt ein wirksames Mittel gegen Nazis: Da sein und hinsetzen. Wo du bist, kann kein Nazi sein. Heute sind wohl noch etwas mehr als hundert Typen von dem braunen Pack nach Kahla gekommen. Wenn beim nächsten Mal noch mehr Leute bei den Blockaden mitmachen, kommen die Nazis bald gar nicht mehr. Das ist…
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Mit Lothar in Dresden

Gestern war ich in Dresden beim ersten Prozesstag des Verfahrens gegen Lothar König. Die Solidarität mit Lothar hat mich dort hingetrieben, aber auch das Interesse, wie sich diese sächsische Justiz verhält, über die ich in den letzten Monaten und Jahren oft nur den Kopf schütteln kann. Das Verfahren gegen mich wegen der Blockade 2011 ist noch offen, jetzt läuft der Prozess gegen Lothar und Tim wurde bereits zu fast zwei Jahren Gefängnis verurteilt – mit einer Begründung, die ich in einem Rechtsstaat nicht für möglich gehalten hätte.Wenn ich schon in Dresden …
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