Nicht wegen der Nostalgie

Zurück aus Südafrika und wieder mitten im Landtagsbetrieb ist es höchste Zeit mal wieder etwas fürs Tagebuch aufzuschreiben. Das Thema dieser Tage ist Bischofferode, die Erinnerungen an den Hungerstreik vor genau zwanzig Jahren und die Auswirkungen, die wir heute noch spüren. Gestern waren wir in Bischofferode vor Ort, heute hatten wir dazu ein Pressegespräch im Landtag und morgen werden wir noch einmal in der Fraktion über unsere Große Anfrage zum Thema diskutieren. Die Debatte gibt’s übrigens ab 13 Uhr im Livestream auf die-linke-thl.de

In Bergbaumuseum in Bischofferode konnte ich mich gestern auf einem Foto selbst bewundern. Besser gesagt: mich selbst von vor 20 Jahren. Es war auch sehr schön die vielen Mitstreiter von damals wieder zu treffen. Es gilt aber wohl für uns alle, dass wir nicht wegen der Nostalgie da sind. Wir machen das nicht, um an die Zeit des großen Kampfes zu erinnern, sondern weil immer noch Dinge zu klären sind und die Region Unterstützung braucht. Dazu ist es wichtig, dass der Kali-Fusionsvertrag – der geheimste aller Staatsverträge – endlich offen gelegt wird. Die Treuhand hat den Vertrag mit der Kali und Salz AG geschlossen und wir dürfen bis heute nicht erfahren, was darin steht und welche Verpflichtungen Thüringen bei der Altlastensanierung übernommen hat.

Neben Bischofferode kam die wichtigste Meldung heute aus Dresden: Das Verfahren gegen Lothar König ist vorerst geplatzt. Gut so. Wobei mich das „vorerst“ doch ziemlich stört, denn die Staatsanwaltschaft sollte die Anklage jetzt endlich fallen lassen und sich einfach nur noch bei Lothar entschuldigen. Und den Lauti rausrücken! Bezeichnend ist, dass es eigentlich kaum noch jemand überrascht, dass die Dresdner Polizei hier offensichtlich Videomaterial gefälscht hat, um einen Verdacht zu konstruieren. Mit der Rechtsstaatlichkeit hat Sachsen eben so seine Probleme.