Tagebuch

In den vergangenen Wochen wurde ich immer wieder mit der Frage konfrontiert, ob ich es richtig finde, dass Prof. Dr. Voigt als Vorsitzender der CDU Thüringen das Duell mit Herrn Höcke (AfD) im Fernsehen sucht, warum ich dabei auf Distanz bliebe bzw. nicht selbst die Konfrontation suche. Immer wieder habe ich versucht zu erläutern, dass man Herrn Höcke über seine Inhalte stellen und potentielle AfD-Wähler ermuntern muss, sich mit seinen Positionen und deren Konsequenzen für ihr eigenes Leben auseinanderzusetzen.…
weiterlesen "Thüringer Impressionen oder warum Duelle früher auch tödlich enden konnten"

Es war im März des Jahres 2003, als George W. Bush den dritten Golfkrieg mit der sog. „Koalition der Willigen“ gegen Saddam Hussein im Irak begann. Diese „Koalition der Willigen“, dieser dritte Golfkrieg kündigte sich über lange Zeit an. Unsere PDS-Fraktion im Thüringer Landtag hatte in vielen Aktionen immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass wir eine andere Lösung finden müssten als Krieg. Man müsse, so unser Plädoyer, den Druck auf Saddam Hussein erhöhen, da ein Giftgasangriff auf die kurdische Bevölkerung ein offener …
weiterlesen "Die japanische Kirschblüte steht in voller Blüte"

Am Donnerstag, den 22. Februar 2024, war der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit seinem neuen Format „Werkstatt des Wandels“ in Jena zu Gast. Ein Programmpunkt war die Arbeitswerkstatt "Hochtechnologie als Motor für Innovation. Ein Mosaik von Erfolgsgeschichten“ Sind es die Großen, die alles wegkaufen, oder sind es die Kleinen, die sich zu wenig zutrauen? Solche oder ähnliche Fragen wurden dort gemeinsam diskutiert. Gleichzeitig ersann man Ideen, wie Kleine und Große, Neue und Alteingesessene sich gegenseitig unterstützen könnten, um …
weiterlesen "Werkstatt des Wandels"

Die närrische Zeit ist vorbei und am Aschermittwoch reflektiere ich die Intensität der letzten Tage. Am Freitag war ich in Wasungen zur Festveranstaltung „500 Jahre Wasunger Karneval“. Eine stolze Zahl, ein rundes Jubiläum und ein deutlicher Hinweis darauf, dass die Karnevalstraditionen in Thüringen viel älter sind als das, was man üblicherweise in Westdeutschland zu bieten hat. Dennoch wird immer über Köln, Düsseldorf oder Mainz gesprochen, obwohl die Wurzeln des Karnevals bei uns liegen. Nur einige Eckdaten: 1391 erste urkundliche Erwähnung von …
weiterlesen "Schöne und schmerzliche Stunden"

Zurzeit werde ich immer wieder gefragt: „Bist du eigentlich für die USA oder für Russland?“ Meine Antwort auf diese Frage erschöpft sich aber nicht in schwarz oder weiß, da ich sowohl für Russland als auch für die Ukraine bin. Ich bin auch genauso für ein ungeteiltes Georgien und einen ungeteilten Staat Moldau. All dies gilt auch für Armenien, das nicht dauernd um seine Existenz bangen darf. Die USA waren für mich schon immer ein wunderbares Reiseland und für Deutschland sind sie seit jeher ein wichtiger Handelspartner. Auch in …
weiterlesen "USA oder Russland? Der Traum vom großen Frieden"

Am Montag, den 8. Januar 2024, haben die Landwirtschaftsbetriebe in ganz Deutschland mobilisiert und eine kämpferische Aktionswoche begonnen. Auch in ganz Thüringen haben sich die Kreisbauernverbände aufgemacht, um gemeinsam mit dem Landesbauernverband eine zentrale und viele dezentrale Aktionen durchzuführen. Seit den umfassenden Sparbeschlüssen, die auch die Branche der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft und des Gartenbaus betreffen, ist die Empörung auch kombiniert mit Verzweiflung so stark gewachsen, dass die Bauernverbände machtvoll zeigen wollen, dass…
weiterlesen "Die Freiheit, die sie meinen!"

In wenigen Tagen endet das laufende Jahr. Mein Eindruck ist der, dass sich in weiten Teilen der Bevölkerung ein Gefühl der Ohnmacht und der Wut breitmacht. Klar: die Ursachen sind vielfältig, stehen aber nicht selten in unmittelbarer Verbindung mit der Alltagsrealität der Menschen. Um nur ein Beispiel herauszugreifen: am vergangenen Wochenende war ich privat mit der Bahn unterwegs – einmal quer durch Deutschland. An Tag 1 war ich als Überraschungsgast auf dem Geburtstag meiner Schwester an der Bergstraße und am kommenden Tag bei meinem Sohn in …
weiterlesen "Wut ist ein schlechter Ratgeber"

Am neunten Jahrestag meiner Vereidigung als Ministerpräsident erschien in der Thüringer Allgemeinen (TA) ein umfassender und sehr persönlicher Kommentar von Martin Debes über diesen Jahrestag, den Niedergang von Rot-Rot-Grün im Speziellen sowie dem nahen Ende der linken Bundestagsfraktion im Konkreten. Aus der Perspektive eines Beobachters ein feinsinniges Sittengemälde, das facettenreich die Behauptung aufstellt, in der Thüringer Landesregierung sei niemand mehr handlungsfähig und mehr als der berühmt-berüchtigte …
weiterlesen "Ein Sittengemälde oder wie die Verhältnisse ins Tanzen kommen"

Am vergangenen Freitag wurde mir in Berlin eine große Ehre zuteil. Gemeinsam mit mehreren anderen – amtierenden oder ehemaligen – Ministerpräsidenten und -präsidentinnen bekam ich von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik verliehen. Mich hat diese Würdigung sehr bewegt – insbesondere die Worte, die der Bundespräsident in seiner kurzen Rede für meinen Lebensweg gefunden hat und auch die verschiedenen Glückwünsche, die mich seitens meiner Partei erreicht …
weiterlesen "Große Ehre im Schloss Bellevue"

Nein, der oben leicht abgewandelt zitierte alte Werbespruch stimmt in diesem Fall nicht. Twitter ist Vergangenheit und der heute als Eigentümer fungierende Elon Musk hat offenkundig nicht nur ein gestörtes Verhältnis zu seinem eigenen Personal, sondern auch eine politische Mission, die in der Zerstörung der sozialen Medien - so wie wir sie kennen - besteht. Seit Monaten beobachte ich den Umbau der Kommunikationsstrukturen bei Twitter. Gab es zu früheren Zeiten eine Kommunikationsebene, die sich über eigene Follower aufbaute, scheint es…
weiterlesen "Twitter heißt jetzt X – sonst ändert sich da nix?"