Tagebuch

In einer Thüringer Zeitung wurde in der vergangenen Woche im großen Stil über ein Prüfverfahren des Thüringer Rechnungshofes berichtet. Die Aufgabe der Rechnungshöfe ist es, unabhängig von der Regierung, unabhängig von politischen Parteien und unabhängig von jeder Einflussnahme die öffentliche Verwaltung zu kontrollieren. Rechnungshöfe sind also ein vitaler Bestandteil einer lebendigen Demokratie und eines gut funktionierenden Rechtsstaates. Um die Arbeit des Rechnungshofes besser verstehen zu können, muss man kurz erläutern, dass eine Prüfung …
weiterlesen "Von Kofferträgern und Sherpas"
Wer gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ein Land gestalten und umfassend entwickeln möchte, der braucht vieles, aber vor allem: Pragmatismus, Realismus, Optimismus und Vertrauen in die Kraft der Menschen. Politik heißt für mich deshalb, realistisch Probleme einzuschätzen, zu analysieren und sie auch tatsächlich zu lösen. Problembeschreibungen allein reichen nie aus. Politik bedeutet aber auch, Erfolge und Potenziale zu erkennen und angemessen zu würdigen. Wer nicht stolz auf Erreichtes sein darf, wird kaum die Kraft finden, dort an Stellschrauben …
weiterlesen "Von wegen „rote Laterne“"
Seit beinahe zehn Monaten führt Russland nunmehr einen verbrecherischen Krieg gegen seinen Nachbarn, die Ukraine. Dieser Krieg trifft nicht nur die Welt in einer Zeit vielfältiger Krisen, sondern hat auch die politische Linke und mich ganz persönlich an einer sehr empfindlichen Stelle – nämlich unserem Kampf für Frieden und Abrüstung – getroffen. Seitdem ich mich erstmals zu diesem Krieg und seinen Folgen geäußert habe, begegnet mir immer wieder die Vorhaltung, dass ich ohne Grund und ohne Not Waffenlieferungen an die Ukraine …
weiterlesen "Der Ukrainekrieg oder Vom Ende einfacher Gewissheiten"
Dass in einem Bundesland mit Minderheitsregierung alles etwas aufregender und aufgeregter abläuft als in Ländern mit klaren Mehrheitsverhältnissen, ist nicht weiter überraschend. Als Novum möchte ich allerdings dennoch betrachten, dass knapp zwei Jahre vor dem avisierten Wahltermin bei einigen der Wahlkampf schon begonnen zu haben scheint – und das auf in mehrerlei Hinsicht bemerkenswerte Art und Weise. Beginnen wir zunächst mit der FDP Thüringen. Bei ihrem Vorsitzenden Thomas Kemmerich scheint es sich dieser Tage noch nicht herumgesprochen zu …
weiterlesen "Ist denn schon wieder Wahlkampf?"
Seit Monaten werde ich immer wieder mit unsinnigen Behauptungen konfrontiert. In Gera behauptet Neonazi Christian Klar (https://rechercheostthueringen.noblogs.org/post/tag/christian-klar/) beispielsweise immer wieder wahrheitswidrig, ich sei gar kein gewählter Ministerpräsident, sondern von Bundeskanzlerin Merkel quasi ungewählt ins Amt gehoben worden. In Herrn Klars Welt operiert man gern mit Umschreibungen wie "Der Ungewählte", "Der Eingesetzte" oder auch "Ministerpräsident von Merkels Gnaden". Ja, nach dem 4.2.2020 ist Thüringen durch das …
weiterlesen "Vorwürfe, Vorhaltungen und Unsinn"
Steffen Dittes ist als Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE. im Thüringer Landtag immer und gerade in den letzten Wochen besonders nah dran an den oft verwickelten, aber nicht selten unfassbar spannenden Debatten und Entscheidungen eines Parlaments mit komplexen Mehrheitsverhältnissen. Seine klaren und besonnenen Analysen schätze ich seit vielen Jahren. Deshalb habe ich sehr gern seinen jüngsten Text als Gastbeitrag in mein Tagebuch aufgenommen.
weiterlesen "Gastbeitrag von Steffen Dittes: Vom Bürgergeld, geschlechtergerechter Sprache, einem neuen Politikstil und daraus erwachsenen Gefahren für Sozialstaat und Demokratie"
Vielen Thüringern dürfte bekannt sein, dass vor hunderten von Jahren der weltberühmte Possenreißer Till Eulenspiegel Erfurt einen Besuch abstattete und dort – ganz wie es sich für ihn gehörte – die hiesige Professorenschaft ordentlich auf’s Korn nahm, indem er mit ihren Vertretern darum wettete, dass er einem Esel das Lesen beibringen könne. Freilich, das gelang ihm nur teilweise und außer „I“ und „A“ waren die Lernerfolge seines unwilligen Schülers doch eher bescheiden. Gleichwohl konnte dieser auf der Suche nach Hafer fleißig in Büchern …
weiterlesen "Thüringer Eulenspiegelei"
Am vergangenen Freitag habe ich öffentlich meine Bereitschaft erklärt, 2024 abermals als Spitzenkandidat meiner Partei DIE LINKE. für das Amt des Ministerpräsidenten in Thüringen zu kandidieren. Über dieses Angebot wird eine Gremiensitzung am 26.11. entscheiden. Natürlich wurde schon lange spekuliert: „Will er nochmal?“, „Kann er nochmal?“, „Sollte er nochmal?“ Über die letzte Frage befindet natürlich meine Partei. Zu den zwei ersten kann ich aber aus vollstem Herzen sagen: JA! Ich will und ich kann noch einmal kandidieren. Warum …
weiterlesen "Weil die Zukunft in unserer Hand liegt"
Nach einer kurzen Nacht, in der – so denke ich jedenfalls – nicht nur mich die Erlebnisse in der ehemaligen „Colonia Dignidad“ nicht losließen, begann auch unser letzter Reisetag mit einem sehr schweren Termin. Wir besuchten gemeinsam das Museo de la Memoria y los Derechos Humanos (zu Deutsch: Museum der Erinnerung und der Menschenrechte) in Santiago de Chile. Dieses Museum ist ganz all jenen Menschen gewidmet, die Opfer der Pinochet-Diktatur wurden. Besonders die Erinnerung an diejenigen, die während der Jahre der Gewaltherrschaft …
weiterlesen "Staatsbesuch in Chile – ein Reisetagebuch, Teil 4"
Am Donnerstag und Freitag erlebte unsere Chile-Delegation auf dem letzten Drittel der Reise zwei Tage, die widersprüchlicher nicht sein könnten. Zunächst hatten wir viele Gespräche in Santiago de Chile über die großen Fragen der Zukunft zu führen, die Deutschland und Chile gleichermaßen betreffen. In diesen Tagen – ich erwähnte es bereits an anderer Stelle meines Reiseberichtes – ist hier freilich auch die Frage nach einer nachhaltigen, bezahlbaren und vor allem gerechten Verteilung und Produktion von Energie vorrangig. …
weiterlesen "Staatsbesuch in Chile – ein Reisetagebuch, Teil 3"