Tagebuch

Am neunten Jahrestag meiner Vereidigung als Ministerpräsident erschien in der Thüringer Allgemeinen (TA) ein umfassender und sehr persönlicher Kommentar von Martin Debes über diesen Jahrestag, den Niedergang von Rot-Rot-Grün im Speziellen sowie dem nahen Ende der linken Bundestagsfraktion im Konkreten. Aus der Perspektive eines Beobachters ein feinsinniges Sittengemälde, das facettenreich die Behauptung aufstellt, in der Thüringer Landesregierung sei niemand mehr handlungsfähig und mehr als der berühmt-berüchtigte …
weiterlesen "Ein Sittengemälde oder wie die Verhältnisse ins Tanzen kommen"

Am vergangenen Freitag wurde mir in Berlin eine große Ehre zuteil. Gemeinsam mit mehreren anderen – amtierenden oder ehemaligen – Ministerpräsidenten und -präsidentinnen bekam ich von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik verliehen. Mich hat diese Würdigung sehr bewegt – insbesondere die Worte, die der Bundespräsident in seiner kurzen Rede für meinen Lebensweg gefunden hat und auch die verschiedenen Glückwünsche, die mich seitens meiner Partei erreicht …
weiterlesen "Große Ehre im Schloss Bellevue"

Nein, der oben leicht abgewandelt zitierte alte Werbespruch stimmt in diesem Fall nicht. Twitter ist Vergangenheit und der heute als Eigentümer fungierende Elon Musk hat offenkundig nicht nur ein gestörtes Verhältnis zu seinem eigenen Personal, sondern auch eine politische Mission, die in der Zerstörung der sozialen Medien - so wie wir sie kennen - besteht. Seit Monaten beobachte ich den Umbau der Kommunikationsstrukturen bei Twitter. Gab es zu früheren Zeiten eine Kommunikationsebene, die sich über eigene Follower aufbaute, scheint es…
weiterlesen "Twitter heißt jetzt X – sonst ändert sich da nix?"

Am 15. November 2023 haben in Brüssel die Regierungschefs der ostdeutschen Länder unter anderem zu Fragen von Migration, der europäischen Strukturförderungspolitik sowie Wirtschaftsfragen und Fachkräftesicherung beraten. Für DIE LINKE Thüringen haben dazu Bodo Ramelow sowie die beiden Vorsitzenden der Landespartei Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft dazu im Vorfeld der Tagung sowie mit Blick auf den Europaparteitag der Linkspartei acht zentrale Herausforderungen für die Landes-, Bundes- und Europapolitik der nächsten …
weiterlesen "Acht Herausforderungen für ein gutes Leben in Thüringen"

Seit Jahren beschäftigt mich und viele anderen Thüringerinnen und Thüringer die demographische Entwicklung unseres schönen Freistaats. Dabei sind Begriffe wie „demographischer Wandel“ oder „Demographiekrise“ mittlerweile allerdings, sicherlich auch durch ihren inflationären Gebrauch, zu bloßen Worthülsen verkommen, die bei einigen Menschen nur noch genervtes Schulterzucken hervorrufen. Und trotzdem spüren wir die vielfältigen „Mangelerscheinungen“, die uns die Bevölkerungsentwicklung in den vergangenen Jahren beschert hat, an deren …
weiterlesen "Zukunftsfragen unseres Landes"

Am Donnerstagabend, den 2. November 2023, erlebte der Thüringer Landtag eine von der CDU ausgelöste Debatte, die schlicht als paradox betrachtet werden muss. Während der Landtagssitzung ließ die CDU einen neuen Beschlusstext zum Tagesordnungspunkt „Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2020“ verteilen. Dieser Beschlusstext lautete, dass der Thüringer Landtag der Thüringer Landesregierung für das Haushaltsjahr 2020 keine Entlastung erteilen solle. Sicher: dass eine Oppositionsfraktion der Meinung sein kann, dass eine Landesregierung schlecht oder …
weiterlesen "Thüringer Paradoxien"

„Religion darf nie Teil des Problems, sondern muss immer Teil der Lösung sein!“ Diesen Satz hörte ich zum ersten Mal in Jerusalem, als der damalige Patriarch der katholischen Kirche in sein Amt eingeführt wurde. Ich hatte die Gelegenheit, im Rahmen meiner Arbeit als religionspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der LINKEN an diesem Festakt teilnehmen zu dürfen. Diesen Satz von einem Vertreter der römisch-katholischen Kirche in Jerusalem derart gelassen ausgesprochen zu hören, hat mich sehr fasziniert und zum Nachdenken gebracht.…
weiterlesen "Von der Rolle der Religion in unruhigen Zeiten"

Am 25. Oktober begingen wir in einem Festakt auf der geschichtsträchtigen Wartburg den 30. Geburtstag der Thüringer Verfassung. Anbei meine Rede in der Langfassung: Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin Bas, liebe Landtagspräsidentin Frau Pommer, Herr Dr. von der Weiden, meine sehr verehrten Damen und Herren, verehrte Gäste! Ich begrüße Sie alle recht herzlich, ich freue mich auch Bernhard Vogel, Christine Lieberknecht, Herrn Pietzsch und Frau Diezel als Zeitzeuginnen und Wegbeginner …
weiterlesen "Meine Rede anlässlich des Jubiläums „30 Jahre Thüringer Verfassung“"

Am 29. September 2019 um 09:36 Uhr speicherte ich auf meinem Handy das diesem Beitrag beigegebene Bild – entnommen vom Kurznachrichtendienst Twitter - ab. An den konkreten Anlass kann ich mich nicht erinnern, aber es schien mir ein satirisch so prägnant zugespitzter bildlicher Kommentar zu sein, dass ich ihn mir zum Mindesten aufbewahren wollte. Am 3. Oktober 2023 kam es in dem thüringisch-bayerischen Ort Mödlareuth, genannt auch Little Berlin, zu einem sonderbaren Vorfall. Seit Jahrzehnten begeht dort die CSU ihre Feierlichkeiten anlässlich …
weiterlesen "Opferrolle. Ein Sharepic und seine Folgen"

ein Gastbeitrag von Lisa Beckmann Vom 04. bis zum 06.10. führte uns als Thüringer Delegation – angeführt von Ministerpräsident Bodo Ramelow, Landtagspräsidentin Birgit Pommer und Gesundheitsministerin Heike Werner – eine Reise zu unseren Freunden und Freundinnen in die Niederlande nach Den Haag. Gemeinsam mit den niederländischen Partnern wollten wir insbesondere über die Themen Pflege bzw. e-Health (also elektronisch basierte Gesundheitsfürsorge), Quantentechnik sowie Tourismus ins Gespräch kommen und im engen Erfahrungsaustausch miteinander Chancen und …
weiterlesen "Drei Tage Den Haag"