Bodo Ramelow

Ich habe mich sehr auf dieses Wochenende gefreut. Heute Abend der Landespresseball, morgen der Bundesparteitag der LINKEN. Leider ist meine Stimme beinahe weg. Ich musste beide Termine absagen, verbringe dieses Wochenende krank zu Hause und schaue mir den Bundesparteitag im Livestream an (hier mit und ohne Gebärdendolmetscher: https://www.die-linke.de/mediathek/livestream/). Meine Rede, die ich auf Bitten des Parteivorstands vorbereitet habe, kann ich nun nicht halten. Aber Ihr könnt hier nachlesen, was ich den Delegierten des Parteitages zu sagen gehabt hätte. Den…
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Jetzt kann ich’s ja sagen: Ein bisschen aufgeregt war ich schon, heute vor einem Jahr. Im Landtag stand die Wahl des Ministerpräsidenten auf der Tagesordnung. Zum ersten Mal musste unsere knappe Mehrheit stehen. Und sie stand. Für mich ging mit dem Amtsantritt der rot-rot-grünen Landesregierung ein Lebenstraum in Erfüllung. Spätestens seit der „Erfurter Erklärung“ im Jahr 1997 hatte ich immer wieder um eine progressive Mehrheit gekämpft und gestritten. Ich wollte und will dieses Bündnis aus drei Parteien, die verschiedene Wurzeln und Kulturen haben, aber eben vor …
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Während ich mit dem Auto durch Thüringen fahre, höre ich in den Nachrichten, dass ich vermisst worden wäre. Dann ist ja gut, dass unsere fünf Tage Kurzurlaub schon wieder vorbei sind. ;-) Die Reise nach Venedig machen wir übrigens jedes Jahr um Weihnachten, weil das unser großes Treffen mit Familien und Freunden ist – regelmäßige Tagebuchleser kennen das schon. Im Bundesrat wurde Thüringen heute durch ein rot-rot-grünes Trio vertreten. Staatskanzleiminister Hoff, Vize-Ministerpräsidentin Taubert und Umweltministerin Siegesmund waren für uns in der Sitzung.…
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Die Zeit in dieser Woche rennt förmlich. Am Sonntag habe ich hier ins Tagebuch geschrieben, dass eine spannende Woche vor uns liegt und gefühlt wenige Augenblicke später, ist schon Donnerstag. Jetzt gleich, um zehn werden wir den Koalitionsvertrag unterschreiben und dann steht einem erfolgreichen Freitag nichts mehr im Weg. Damit wir den Koalitionsvertrag unterschreiben können, mussten vorher die Mitgliederentscheide bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei uns erfolgreich gemeistert werden. Ich finde mit 84 und 94 Prozent Zustimmung haben beide Parteien hervorragende …
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Nachdem die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sind und die Mitgliederentscheide laufen, ist jetzt Zeit, sich um ein paar andere Aufgaben zu kümmern. Heute und morgen findet die erste Klausurberatung unserer neuen Landtagsfraktion statt und begonnen haben wir heute mit einem Gast aus Brandenburg: Der brandenburgische Finanzminister Christian Görke ist zu uns gekommen, um mit uns über die Arbeit in Regierungstragenden Fraktionen zu reden. Als ehemalige Parlamentarischer Geschäftsführer, ehemaliger Fraktionsvorsitzender und aktuelles Regierungsmitglied kennt er viele …
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Selbst die CDU scheint an unserem Koalitionsvertrag nichts Kritikwürdiges zu entdecken. Anders kann ich es mir zumindest nicht erklären, dass es keine inhaltliche Auseinandersetzung damit gibt, sondern lediglich einige Polemiken geäußert werden. So erklärte ein Vertreter der Union in der Leipziger Volkszeitung, in Thüringen beginne der lange Marsch der LINKEN auf das Kanzleramt. Der Kollege wollte damit einen Bezug zu China unter Mao Tse-tung herstellen, aber das scheint mir – nicht nur geographisch – doch etwas weit hergeholt. Wirklich einen langen …
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Der Koalitionsvertrag steht. Jede und jeder kann ihn lesen, bewerten, kritisieren und gerne auch loben (wie beispielsweise politik-digital.de das Kapitel zur Netzpolitik). ;-) Jetzt ist Zeit für ein Dankeschön, eigentlich für viele Dankeschöns, denn was da in den letzten Wochen geschafft wurde, hat wirklich viel Kraft gekostet. Der erste Dank geht an die Frau, die ein unglaublich schweres Paket an Verantwortung mit großer Souveränität durch all diese Tage getragen hat: Unsere Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow hat als unsere …
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In den Koalitionsverhandlungen kommen wir heute gut voran und ich bin zuversichtlich, dass wir nicht bis in die Morgenstunden sitzen. Während es in den Medien schon wieder Spekulationen gab, dass wir uns über den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor streiten würden, waren wir uns in der Verhandlungsrunde sehr schnell einig: Um die Arbeitsmarktpolitik zu stärken, soll das Landesarbeitsmarktprogramm fortgeführt und ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor eingeführt werden.Die heutigen Berichte über die Veranstaltung in Marburg bewegen …
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Die Koalitionsverhandlungen laufen gut und vor allem im Zeitplan. Der ist ja mit zwei Wochen Gesamtverhandlungsdauer sportlich angelegt, aber wir kommen gut voran. Manchmal gehen die Sitzungen zwar etwas länger, aber bis jetzt sind wir immer vor dem Frühstück fertig geworden. ;-)Zwischen den Sitzungen der großen Verhandlungsrunde ist für mich momentan etwas Zeit für andere Termine. Gestern hatte ich zum Beispiel ein gutes Gespräch mit einem Vorstandsmitglied des Waldbesitzerverbandes. Wald ist in Thüringen ein nicht zu unterschätzendes Thema, deswegen ist …
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Es sind aufregende Tage. Die Koalitionsverhandlungen laufen auf Hochtouren und gleichzeitig herrlich geräuschlos. Gerüchte von knallenden Türen habe ich noch nicht vernommen, stattdessen gibt es nachts in den sozialen Netzwerken Fotos von Stapeln leerer Pizzaschachteln und morgens höre ich in der Telefonkonferenz von guten Ergebnissen. Rot-Rot-Grün hat Fahrt aufgenommen – so soll das sein.Heute waren mal wieder zwei Redakteure des SPIEGELs bei mir zu Gast, um ein Interview mit mir zu machen. Begonnen haben wir unser Gespräch aber damit, dass ich noch mal …
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r2g

Eine nicht gehaltene Rede

Ein Jahr schon

Wir setzen auf Teamwork

Volle Kraft voraus

Erfahrungsaustausch

Der lange Marsch des blauen Schafs

Wichtige Etappe geschafft – Zeit für ein Dankschön

Eine Gleichsetzung verbietet sich

Wir machen die Nacht zum Tag

Geräuschlos auf Hochtouren