flüchtlingspolitik

Ein gemeinsamer Schritt nach vorn

Im Moment hat man den Eindruck, egal, wann und wo man Nachrichten hört, immer wird gerade darüber berichtet, dass wieder einmal eine Flüchtlingsunterkunft brennt. Deutschland wird von einer Welle rassistischen Terrors überzogen, vor der niemand mehr die Augen verschließen kann. Jede Nacht brennen Häuser, und es ist pures Glück, dass bis heute noch niemand gestorben ist. Vielleicht ist es auch pures Glück, dass in Thüringen noch kein Flüchtlingsheim abgebrannt ist. Aber ich bin nicht der einzige in der Landesregierung, der ab und zu in der Nacht …
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Viele wichtige Schritte

Bevor ich dann gleich mit Landwirtschaftsministerin Birgit Keller die Landesgartenschau in Schmalkalden eröffnen darf, will ich ein paar Sätze über die letzten Tage hier im Tagebuch notieren. Von den vielen guten Terminen im Laufe der Woche, ist es schwierig, einzelne herauszuheben. Einer der sicher nicht alltäglichen war am Mittwoch der Besuch von Frank Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, in der Staatskanzlei. Wir hatten einen sehr guten Gedankenaustausch zu Maßnahmen gegen Langzeitarbeitslosigkeit. Und Herr Weise hatte auch den Chef…
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Verantwortung für was wir tun und für was wir nicht tun

Das Wochenende war gut gefüllt mit Terminen – Versammlung des Thüringer Feuerwehr-Verbands, Landesparteitag in Sachsen-Anhalt, Klausur mit den Linken-Ministerinnen und der Empfang zum 25jährigen Bestehen des Gemeinde- und Städtebundes. Langweilig war’s jedenfalls nicht. ;-) Als Gast bei unseren nördlichen Nachbarn konnte ich Wulf Gallert zu seiner Nominierung als Ministerpräsidentenkandidat für die Landtagswahl im nächsten Frühjahr gratulieren. Und Helmut Holter aus Mecklenburg-Vorpommern war auch schon mal mit vor Ort, denn…
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Gesetze Ziele und geerbte Aufgaben

Heute in einer Woche sind sie rum, unsere ersten hundert Tage als neue Thüringer Landesregierung. Vielerorts höre ich, es sei erstaunlich still gewesen. Ich nehme das als Kompliment für die Arbeit unserer Ministerinnen und Minister, denn dass still gearbeitet wird, heißt ganz sicher nicht, dass schlecht gearbeitet wird. Es gibt eine Menge Punkte, die Rot-Rot-Grün bereits angepackt hat – und das zusätzlich zu den Fragen, die sowieso auf eine dringende Bearbeitung warten. Auch wenn Zeitungen da vielleicht anderer Meinung sind, von mir bekommen alle …
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Viele spannende Begegnungen

Ein vollgepackter Tag war das gestern. Morgens ging es nach Suhl zum Besuch der Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge. Migrationsminister Lauinger und ich informierten uns über die Situation der Flüchtlinge, die Herausforderungen für die Suhler Stadtverwaltung und welche Wünsche, die Menschen haben, die als Sozialarbeiter und Deutschlehrer die Integration der Flüchtlinge unterstützen. Ein Mann, der aus Syrien flüchten musste, erzählte mir, dass viele der hier Untergebrachten gern mehr Möglichkeiten zum Deutschlernen hätten. Und da viele der Flüchtlinge …
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Buntes Thüringen

Mit zu den ersten Aufgaben in der Staatskanzlei gehört ja, Farben zu lernen: Welche Farbe hat der erste Entwurf eines Schreibens, welche der zweite und in welcher Farbe verlässt das Schriftstück dann das Haus. Es gibt feste Regeln dafür, die mir von den Mitarbeitern sehr freundlich erklärt wurden. Thüringen ist eben in jeder Hinsicht ein buntes Land. ;-) Und das für mich ungewöhnlichste Dokument, dass ich in den letzen Tagen unterschreiben durfte, war eine Glückwunschkarte zu einem 107. Geburtstag. :-)Unser erster Kabinettsbeschluss gestern hatte in gewisser Weise …
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Schon gezahlt

Gestern war ich bei zwei ganz unterschiedlichen Diskussionsrunden – unterschiedlich  hinsichtlich des Themas, des Publikums und selbst geographisch lagen sie ein ganzes Stück auseinander. ;-)Erst war ich in Leipzig beim Medientreffpunkt Mitteldeutschland, um über den Rundfunkbegriff im Zeitalter des Internets zu debattieren. Meine Mitdiskutanten waren die Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt, Cornelia Holsten, der Intendant des Saarländischen Rundfunks, Prof. Thomas Kleist und der Sozial- und Medienwissenschaftler Prof. Volker Grassmuck. Wir hatten eine spannende …
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