Viele wichtige Schritte

Bevor ich dann gleich mit Landwirtschaftsministerin Birgit Keller die Landesgartenschau in Schmalkalden eröffnen darf, will ich ein paar Sätze über die letzten Tage hier im Tagebuch notieren. Von den vielen guten Terminen im Laufe der Woche, ist es schwierig, einzelne herauszuheben. Einer der sicher nicht alltäglichen war am Mittwoch der Besuch von Frank Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, in der Staatskanzlei. Wir hatten einen sehr guten Gedankenaustausch zu Maßnahmen gegen Langzeitarbeitslosigkeit. Und Herr Weise hatte auch den Chef der BA-Regionaldirektion Kay Senius mitgebracht, der zusammen mit Arbeitsministerin Heike Werner eine gemeinsame Erklärung für öffentlich geförderte Beschäftigung unterzeichnete. Das war ein guter und wichtiger Schritt!

Am Donnerstagvormittag war ich beim Flüchtlingsgipfel unserer Landesregierung, zu dem das Migrationsministerium alle Akteure der Integrationspolitik zusammengeholt hatte. Ziel war ein Austausch über die bereits geleistete Arbeit, das Benennen von weiteren Herausforderungen und natürlich die noch bessere Vernetzung der Akteure untereinander. Die Aufgabe, Flüchtlinge zu integrieren trifft uns viel stärker als noch vor einem Jahr erwartet. Deswegen war dieser Termin so wichtig und ich danke Minister Lauinger und seinem Team für die erfolgreiche Organisation.

Vom Flüchtlingsgipfel ging es für mich nach Leipzig zur Landwirtschaftsmesse „AGRA“, die ich als Schirmherr eröffnet habe. Die AGRA ist die bedeutendste landwirtschaftliche Fachmesse Mitteldeutschlands. Sie hat eine große Tradition und ist gutes Beispiel für die mitteldeutsche Zusammenarbeit im Bereich Landwirtschaft. Da fahre ich auch gern als Ministerpräsident hin, denn Landwirtschaft ist für Thüringen von zentraler Bedeutung, weil sie inzwischen multifunktionale Aufgaben hat: Es geht nicht nur um die Sicherung der Versorgung mit hochwertigen tierischen und pflanzlichen Lebensmitteln, sondern auch um die Pflege einer traditionsreichen Kulturlandschaft. Und nicht zuletzt leistet Landwirtschaft auch einen wichtigen Beitrag zur Versorgung mit erneuerbaren Energien.

Ein letzter Punkt, der mir wichtig ist: Nach der Flüchtlingstragödie in der vergangenen Woche, wo in wenigen Tagen über tausend Menschen im Mittelmeer ertrunken sind, wollten als Land ein Zeichen der Trauer und Anteilnahme setzen. Deshalb hatten wir überlegt, ob wir mit Trauerbeflaggung reagieren können und wann der richtige Zeitpunkt dafür ist. Eigentlich wollten wir eine zentrale Trauerfeier zum Anlass dafür nehmen. Da es nun aber mehrere Trauerfeiern in Italien und Malta an verschiedenen Tagen gibt, haben wir uns entschieden, die Trauerbeflaggung für dieses Wochenende anzuordnen. Das ist nur ein symbolischer Akt, aber ich finde wenigstens das sind wir den Opfern schuldig. Wir gedenken diesen Menschen, die so viel Hoffnung auf Freiheit und Sicherheit hatten.