Seit beinahe zehn Monaten führt Russland nunmehr einen verbrecherischen Krieg gegen seinen Nachbarn, die Ukraine. Dieser Krieg trifft nicht nur die Welt in einer Zeit vielfältiger Krisen, sondern hat auch die politische Linke und mich ganz persönlich an einer sehr empfindlichen Stelle – nämlich unserem Kampf für Frieden und Abrüstung – getroffen. Seitdem ich mich erstmals zu diesem Krieg und seinen Folgen geäußert habe, begegnet mir immer wieder die Vorhaltung, dass ich ohne Grund und ohne Not Waffenlieferungen an die Ukraine für genehmigungsfähig hielte. Insinuiert wird … weiterlesen "Der Ukrainekrieg oder Vom Ende einfacher Gewissheiten"

Dass in einem Bundesland mit Minderheitsregierung alles etwas aufregender und aufgeregter abläuft als in Ländern mit klaren Mehrheitsverhältnissen, ist nicht weiter überraschend. Als Novum möchte ich allerdings dennoch betrachten, dass knapp zwei Jahre vor dem avisierten Wahltermin bei einigen der Wahlkampf schon begonnen zu haben scheint – und das auf in mehrerlei Hinsicht bemerkenswerte Art und Weise. Beginnen wir zunächst mit der FDP Thüringen. Bei ihrem Vorsitzenden Thomas Kemmerich scheint es sich dieser Tage noch nicht herumgesprochen zu haben – aber die FDP regiert in der Ampelkoalition … weiterlesen "Ist denn schon wieder Wahlkampf?"

Seit Monaten werde ich immer wieder mit unsinnigen Behauptungen konfrontiert. In Gera behauptet Neonazi Christian Klar (https://rechercheostthueringen.noblogs.org/post/tag/christian-klar/) beispielsweise immer wieder wahrheitswidrig, ich sei gar kein gewählter Ministerpräsident, sondern von Bundeskanzlerin Merkel quasi ungewählt ins Amt gehoben worden. In Herrn Klars Welt operiert man gern mit Umschreibungen wie "Der Ungewählte", "Der Eingesetzte" oder auch "Ministerpräsident von Merkels Gnaden". Ja, nach dem 4.2.2020 ist Thüringen durch das hinterhältige Agieren der AfD fast in eine hochprekäre … weiterlesen "Vorwürfe, Vorhaltungen und Unsinn"

Steffen Dittes ist als Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE. im Thüringer Landtag immer und gerade in den letzten Wochen besonders nah dran an den oft verwickelten, aber nicht selten unfassbar spannenden Debatten und Entscheidungen eines Parlaments mit komplexen Mehrheitsverhältnissen. Seine klaren und besonnenen Analysen schätze ich seit vielen Jahren. Deshalb habe ich sehr gern seinen jüngsten Text als Gastbeitrag in mein Tagebuch aufgenommen.
weiterlesen "Gastbeitrag von Steffen Dittes: Vom Bürgergeld, geschlechtergerechter Sprache, einem neuen Politikstil und daraus erwachsenen Gefahren für Sozialstaat und Demokratie"