Gesetze Ziele und geerbte Aufgaben
Heute in einer Woche sind sie rum, unsere ersten hundert Tage als neue Thüringer Landesregierung. Vielerorts höre ich, es sei erstaunlich still gewesen. Ich nehme das als Kompliment für die Arbeit unserer Ministerinnen und Minister, denn dass still gearbeitet wird, heißt ganz sicher nicht, dass schlecht gearbeitet wird. Es gibt eine Menge Punkte, die Rot-Rot-Grün bereits angepackt hat – und das zusätzlich zu den Fragen, die sowieso auf eine dringende Bearbeitung warten. Auch wenn Zeitungen da vielleicht anderer Meinung sind, von mir bekommen alle R2G-Ministerinnen und Minister ein sehr gutes Zeugnis für ihre ersten hundert Tage.
Zu den Themen, die wir nicht selbst auf die Agenda gesetzt haben, sondern die sich quasi von selbst aufdrängen, gehört die Sportstättensanierung. Wir haben unzählige Sportvereine in Thüringen, in denen tolle ehrenamtliche Arbeit geleistet wird, die der Kitt für unsere Gesellschaft ist. Umso ärgerlicher ist es, wenn diese Arbeit an ihre Grenzen stößt, weil die Sporthallen, Trainingsräume und Stadien in sehr traurigem Zustand sind – so wie in Nordhausen der Albert-Kuntz-Sportpark. Nun können wir zwar ohne Haushalt noch kein Geld für Umbaumaßnahmen ausgeben, aber wir können uns informieren, Gespräche führen und nach Partnern suchen, mit denen sich hoffentlich praktikable Lösungen finden lassen.
Mit dieser Intention war ich heute auch beim Regionalliga-Spitzenspiel von Wacker Nordhausen gegen den FSV Zwickau. Auch da kann ich nichts versprechen, außer dass wir das Problem im Blick haben und gemeinsam mit allen Akteuren – Stadt, Verein, Fans und Sponsoren – nach Möglichkeiten suchen werden, die notwendigen Baumaßnahmen anzustoßen.
Nach dem Besuch in Nordhausen war ich noch im MDR-Landesfunkhaus zur Aufzeichnung eines kurzen Interviews für den „Bericht aus Berlin“. Da ging es um Flüchtlingspolitik und mir war wichtig zu betonen, dass ich mich bei diesem Thema nicht auf parteipolitischen Streit einlassen werde. Es geht um Menschen und da haben wir als Gesellschaft insgesamt die Aufgabe solidarisch zu sein. Natürlich müssen wir uns auch um die Herausforderungen kümmern, die es mit sich bringt, wenn viele Neubürger in unser Land kommen. Aber da helfen nur praktische Maßnahmen statt dumpfer Parolen. Für diese praktischen Maßnahmen wie Sprach- und Integrationskurse wünsche ich mir mehr Geld vom Bund, denn Thüringen kann diese Kosten nicht alleine stemmen