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Gefühlt war in dieser Woche jeder zweite Termin ein Treffen mit Journalisten, die über die Bilanz von 100 Tagen – morgen sind sie rum – neuer Thüringer Landesregierung berichten wollen. Immer wieder wurde ich gefragt, warum es denn so ruhig gewesen sei seit dem 5. Dezember. Viele sind scheinbar gar nicht mehr gewöhnt, dass eine Regierung einfach in Ruhe arbeitet und sich nicht ständig einer der Koalitionspartner öffentlich darüber beschwert, was der andere gerade mal wieder falsch gemacht hat. Wir waren aber absichtlich ruhig und haben ganz unspektakulär eine Reihe von …
weiterlesen "99 Tage"
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Wenn ich Abends darüber nachdenke, was ich am Tag eigentlich alles gemacht habe, wo ich überall war und wen ich getroffen habe, dann denke ich manchmal, dass ich das alles in Nicht-Wahlkampfzeiten wohl eher in einer Woche als an einem Tag erlebe. Momentan ist aber alles extrem gedrängt. Und das ist auch gut so. Heute Nachmittag war ich bei der Eröffnung des LINKEN-Parlamentariertages. Da sich da Abgeordnete aus allen Landesparlamenten, dem Bundestag und dem Europaparlament treffen, war es für mich eine Aneinanderreihung von vielen schönen Wiedersehen, wie es …
weiterlesen "Es ist noch nichts gewonnen"
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So. Es ist Zeit den Stift auszupacken und ein rotes Kreuzchen im Kalender zu machen, denn etwas Überraschendes ist passiert: Frau Lieberknecht hat sich zu einem politischen Thema zu Wort gemeldet. Und sie hat es sogar geschafft, etwas doppelt Unerwartetes zu vollbringen, denn sie hat sich nicht nur einfach geäußert. Nein. Die amtierende Ministerpräsidentin hat sich schon ganz als zukünftige Oppositionsführerin gegeben und gegen ein Projekt gesprochen, für das die Landesregierung die Verantwortung trägt.Es geht um das geplante Pumpspeicherwerk an der …
weiterlesen "Wer regiert eigentlich dieses Land?"
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Noch genau sechs Monate bis zur Landtagswahl in Thüringen – Zeit mit ein paar Umfragedaten die Spannung steigen zu lassen. Das dachte sich wohl auch der MDR und hat heute aktuelle Zahlen veröffentlicht, wie die Thüringerinnen und Thüringer sich entscheiden würden, wenn am nächsten Sonntag Wahl wäre: LINKE 28, CDU 38, SPD 17, Grüne 6, AfD 5 und die FDP bekäme 2 Prozent. Damit gäbe es eine Mehrheit für ein rot-rot-grünes Bündnis. Über das bloße Adieren hinaus, kann man mit diesen Zahlen viel spekulieren und interpretieren. Fest steht aber nur eins: Gewählt wird…
weiterlesen "Noch sechs Monate"
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Bevor es heute Abend losgeht, hier noch mal ein bisschen Werbung: Ab 18 Uhr bin ich in der Berliner Gedächtniskirche zu Gast. Die Gemeinde organisiert eine Reihe von Gastpredigten unter dem Titel „Reformation und Politik“. Vor mir war dort unter anderem schon die ehemalige Bundesforschungsministerin Schavan und nach mir kommt beispielsweise noch Finanzminister Schäuble. Und so wie ich darüber informiert wurde, zu welchem Thema Frau Schavan gesprochen hat, wird hoffentlich auch Herr Schäuble dann erfahren, worum es in …
weiterlesen "Zwischen dem Altenburger Parkhotel und der Berliner Gedächtniskirche"
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Am Freitagnachmittag hat der Landesvorstand über das Landtagswahlprogramm beraten und einen Vorschlag für den Landesparteitag am 22. März vorgelegt. Der allererste Entwurf ist ja jetzt auf insgesamt sechs Basiskonferenzen diskutiert wurden und alle Hinweise, die dort kamen, sind in die Überarbeitung eingeflossen. Was jetzt noch nicht perfekt ist, kann als Änderungsantrag auf dem Parteitag geklärt werden. Generell bin ich aber sehr zufrieden mit dem Arbeitsstand. Danke an alle, die mitgeholfen haben, dass wir diese Etappe so gut geschafft haben!Ein anderes …
weiterlesen "Nächste Etappe geschafft"
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Wie mir der Landtagspressespiegel heute verriet, wird mein Tagebuch auch in der Redaktion der Frankfurter Allgemeinen gelesen. In der FAS war nämlich gestern ein kleiner Text, in dem – zugegeben etwas hämisch – kommentiert wurde, was ich hier aufschreibe. Außerdem hieß es da, dass ich „im Schnitt mehr als zwölf Tweets am Tag“ twittere, obwohl die Schwarmintelligenz sich für Vieles gar nicht interessieren würde. Wenn mir ein Hinweis gestattet ist: Es wird niemand zum Lesen gezwungen. Die Leute, die sich hier auf die Seite verirren, wissen das…
weiterlesen "Dahinter steckt immer ein kluger Kopf?"
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Nach dem Parteitag will ich auch via Tagebuch erstmal noch meinen herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten aussprechen. Das neue Landesvorstandsteam mit Susanne an der Spitze kann jetzt mit frischer Kraft in die nächste Etappe gehen. Nach dem Spiel ist vor dem Spiel und deshalb muss jetzt nach dem erfolgreichen Landesparteitag die erfolgreiche Alltagsarbeit weitergehen. Ich möchte gerne daran mitwirken und eine neue intensive Form der Koordination der Landespolitik mitgestalten.In meinem Bericht über die Fraktionsarbeit habe ich versucht deutlich zu machen,…
weiterlesen "Nach dem Spiel ist vor dem Spiel"
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Ein Satz im falschen Kontext und schon wird aus der Anregung, über ein Problem nachzudenken, ein Vorschreiben von Verhaltensweisen. Schöne Grüße an Renate Künast, die den Veggie-Day populär gemacht hat. Naja, eigentlich hat sie die Idee des vegetarischen Tages in Kantinen nur mal angesprochen. Populär gemacht haben es alle diejenigen, die sowieso gern was Negatives über die Grünen sagen wollten.Als jetzt von einem Genossen aus NRW die Idee geäußert wurde, statt des Martinsfestes in den Kindergärten ein Sonne, Mond und Sterne Fest zu feiern, damit noch mehr …
weiterlesen "Veggie-Day muss sein"
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