Wer regiert eigentlich dieses Land?

So. Es ist Zeit den Stift auszupacken und ein rotes Kreuzchen im Kalender zu machen, denn etwas Überraschendes ist passiert: Frau Lieberknecht hat sich zu einem politischen Thema zu Wort gemeldet. Und sie hat es sogar geschafft, etwas doppelt Unerwartetes zu vollbringen, denn sie hat sich nicht nur einfach geäußert. Nein. Die amtierende Ministerpräsidentin hat sich schon ganz als zukünftige Oppositionsführerin gegeben und gegen ein Projekt gesprochen, für das die Landesregierung die Verantwortung trägt.

Es geht um das geplante Pumpspeicherwerk an der Schmalwasser-Talsperre bei Tambach-Dietharz. Das Projekt ist umstritten, weil dazu ein relativ großer Eingriff in die Natur notwendig ist. Andererseits sind wir dringend auf Speicher für regenerative Energien angewiesen, denn die Sonne scheint nun mal nicht immer. Wenn wir die Energiewende konsequent angehen wollen, brauchen wir auch dieses Pumpspeicherwerk. Bis jetzt sah das auch die Landesregierung so.

Weil es Diskussionsbedarf gibt, habe ich schon Mitte Februar alle Beteiligten (Bürgerinitiative, Investor, Landesregierung) per Brief eingeladen, über eine einvernehmliche Lösung miteinander ins Gespräch zu kommen. Ein öffentliches Infragestellen des gesamten Vorhabens, wie Frau Lieberknecht es jetzt betreibt, hilft aber niemandem. Sicher ist eine Überarbeitung der Pläne notwendig,  denn den Bau einfach gegen den Willen der Bevölkerung vor Ort durchzudrücken, wäre nicht fair. Der Eingriff in die Natur muss verhältnismäßig sein und wenigstens die mehrheitliche Akzeptanz der Menschen finden.

Ich bin zuversichtlich, dass sich da ein Weg finden wird, der die Energiewende nicht infragestellt. Dass aber Frau Lieberknecht hier nun als Opposition auftritt und ich ein Projekt verteidigen muss, das eigentlich von der Regierung gewollt ist, finde ich schon ein bisschen seltsam.