energiepolitik

Bei der Fülle von Terminen, die man so hat, ist es ja schwer zu sagen, der oder der war in letzter Zeit der Schönste. Heute zum Beispiel war die Botschafterin der Niederlande bei uns in der Staatskanzlei zu Gast und das war natürlich ein sehr schönes und für mich auch informatives Treffen. Danke für den Besuch! Sehr bewegt – in positiver Weise – hat mich auch eine Veranstaltung auf der Wartburg in Eisenach, bei der ich am Dienstagabend zu Gast war: 25 Jahre Handelsverband Thüringen.Bei einem Ministerpräsident, der Gewerkschafter ist, erwarten …
weiterlesen "Sehr gern als Gast beim Handelsverband"
In der heutigen Fraktionssitzung haben wir uns auch noch mal über das Thema Stromtrassenbau verständigt. Der Stand dazu ist noch so, wie ich ihn in meinem letzten Tagebucheintrag vom Freitagabend kurz beschrieben habe. Wir wollen aber unbedingt in Kontakt mit den Bürgerinitiativen in Süd- und in Ostthüringen bleiben und das Leitbild unserer Energiepolitik ist klar: Regional, dezentral und regenerativ. Wir haben auch über den Plan zu Aufstellung des Landeshaushalts und die gestern im Kabinett getroffenen finanzpolitischen Entscheidungen gesprochen. Hier finde …
weiterlesen "Wir gehen den sicheren Weg"

Kein Spielraum

Neben einigen Terminen habe ich mich in den letzten Tagen vor allem mit dem Thema Stromtrassen beschäftigt. Am Dienstag hatte ja Umweltministerin Siegesmund schon in der Regierungsmedienkonferenz erklärt, dass wir bei der 380-kV-Südwest- Kuppelleitung keine Möglichkeit mehr sehen, den Bau aufzuhalten. Es ist nicht möglich, in sechs Wochen Amtszeit Fehlentwicklungen abzuwehren, die jahrelang in die falsche Richtung zugelassen wurden. Ich bin für Ehrlichkeit und deshalb hatte ich mit Anja Siegesmund besprochen, dass sie die Öffentlichkeit darüber informiert, auch wenn die …
weiterlesen "Kein Spielraum"
Im Politik-Fachchinesisch reden wir ja immer davon, dass es im Bundesrat die A-Länder und die B-Länder gibt. Die A-Länder haben eine SPD-geführte Landesregierung und die B-Länder sind Unionsgeführt. Da die Grünen bisher nur einen Regierungschef stellen, gibt es noch keine dritte Kategorie. Die Bezeichnung C-Länder ist also noch frei bzw. eigentlich schon reserviert für LINKE-geführte Landesregierungen. Das ist quasi „C wie Zukunft“, wie die CDU mal unfreiwillig komisch in einem Landtagswahlkampf plakatierte. Aber ich will mich mal nicht zu weit …
weiterlesen "Vorbereitung der C‑Länderrunde?"
So. Es ist Zeit den Stift auszupacken und ein rotes Kreuzchen im Kalender zu machen, denn etwas Überraschendes ist passiert: Frau Lieberknecht hat sich zu einem politischen Thema zu Wort gemeldet. Und sie hat es sogar geschafft, etwas doppelt Unerwartetes zu vollbringen, denn sie hat sich nicht nur einfach geäußert. Nein. Die amtierende Ministerpräsidentin hat sich schon ganz als zukünftige Oppositionsführerin gegeben und gegen ein Projekt gesprochen, für das die Landesregierung die Verantwortung trägt.Es geht um das geplante Pumpspeicherwerk an der …
weiterlesen "Wer regiert eigentlich dieses Land?"

65 – 10 – 3

Ein Tag mit drei Jubiläen, zwei schöne und ein trauriges. Ich fang mal mit dem schönen an: Mein Büroleiter Wolfgang Albold ist heute 65 geworden. Den ganzen Tag standen Leute vor meiner Tür und keiner wollte zu mir. ;-) Nein, im Ernst, es ist kein Wunder, dass heute unzählige Gratulanten vorbeikamen, denn Wolfgang ist einfach ein Spitzentyp, der nicht nur scheinbar jeden kennt, sondern überall beliebt ist. Das liegt mit Sicherheit auch daran, dass er immer alles möglich macht, selbst die schwierigsten Wünsche. Davon habe ich schon so oft profitiert, dass es höchste …
weiterlesen "65 – 10 – 3"

Stirnrunzeln

Ich bin ja dafür, dass diese Landesregierung endlich das Rumwursteln einstellt und den Weg freimacht für Neuwahlen. Das hab ich schon mal gesagt, aber ich sag’s gern immer wieder. Gerade jetzt, wo für die letzten Züge des schwarz-rosa Gruselkabinetts extra noch ein neuer Wirtschaftsminister berufen wird, dessen erste Äußerungen als designiertes Kabinettsmitglied bei mir Stirnrunzeln verursachen. Uwe Höhn will sich mehr um die Wirtschaft kümmern, weil sein Vorgänger zu stark auf Arbeitnehmerinteressen fokussiert war. Aber wozu ist das Ministerium denn überhaupt in …
weiterlesen "Stirnrunzeln"
Die letzten beiden Tage waren wieder gut vollgepackt mit Terminen. Das klingt aber schlimmer als es ist, denn es waren spannende Sachen dabei. Vorgestern Vormittag zum Beispiel hatten wir eine Premiere, denn da sprachen wir als RLS-Projektgruppe in einer Videokonferenz miteinander. Als Vorstandsmitglied der Stiftung bin ich ja für den Bau eines neuen Hauptsitzes für die Stiftung zuständig, aber für die Beratungen jedes Mal nach Berlin zu fahren, kostet viel Zeit und Reisekilometer. Also wollen wir ab jetzt so …
weiterlesen "Mit einer Kamera in Berlin, mit einem Buch in Hamburg und mit Gregor in Erfurt"

Alles Gute Madiba

Alles Gute zum 95. Geburtstag lieber Nelson Mandela! Wie Millionen Menschen auf der ganzen Welt wünsche ich Dir und uns, dass Du wieder gesund wirst und das Krankenhaus bald verlassen kannst. Es gibt leider nicht viele Persönlichkeiten, die so wie Du den unbedingten Willen zum Frieden und zur Versöhnung ausstrahlen können. Wenn ich da an den letzten Friedensnobelpreisträger denke, dann bin ich doch froh, dass Du gezeigt hast, wie klar, eindeutig und uneingeschränkt der Wunsch nach Frieden sein kann.Meine Südafrikareise ist nun schon wieder einige Tage her. Inzwischen …
weiterlesen "Alles Gute Madiba"
Laut Zeitung bin ich ja schon Wandern, aber in Wahrheit verbringe ich diese Woche noch im Landtag, um noch ein paar Aufgaben zu erledigen. Dazu gehört neben vielen Kleinigkeiten schon mal einige Vorbereitungen für die Zeit nach der Sommerpause zu treffen. Heute stand aber etwas anderes auf dem Plan: Eine gemeinsame Pressekonferenz mit unserer Landrätin aus dem Ilm-Kreis, Petra Enders, dem Rechtsanwalt Dr. Hans Neumeier und dem Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Lorenz Jarass, der ein Gutachten zum Energienetzausbau erstellt hat.Das Gutachten von Prof. Jarass geht der …
weiterlesen "Alles wegen der Kohle"