Bodo Ramelow | energiepolitik

Gestern war ein typischer Dienstag, bei dem sich eine Sitzung an die nächste reihte. Früh morgens ging es los mit einen Gespräch zu Genossenschaften in der Fraktion. Gleich im Anschluss ging es dann in die Pressekonferenz zur Zukunft des Bosch Solar Werkes in Arnstadt. Einerseits ist es mir wichtig darauf hinzuweisen, dass Bosch sich da nicht einfach aus der Verantwortung stehlen kann. Wenn die Produktion in der bisherigen Form geschlossen werden soll, dann muss es zumindest eine faire Mitarbeiterbeteiligung geben, bei der die Beschäftigten ihre Vorschläge zur …
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Gestern habe ich im Tagebuch noch über Verzögerungen und Verunsicherungen gemeckert, heute gibt es dagegen Grund zur Freude: Die Rekommunalisierung von E.ON Thüringen ist endlich in trockenen Tüchern. Die Landesbank hat den Kreditrahmen bewilligt und zwar gleich so, dass die Kommunen zwischen mehreren Kreditanbietern auswählen können. Das stärkt natürlich die kommunale Familie und bietet letztlich noch mehr Gestaltungsspielraum für sozial gerechte Strompreise.Das ist auch der Moment, wo ich gern denjenigen danke sagen möchte, die die Übernahme aktiv unterstützt haben. Dazu …
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Heute heißt es: Skurrile Erlebnisse mit der Presse – Teil 3. Erst erschien ein Artikel, den ich schreiben sollte, in einer anderen als der anfragenden Zeitung, noch dazu mit einer anderen Überschrift. Dann wurden mir am Wochenende von einem Sonntagsblatt illustre Vorschläge gemacht, wie ich mich zur Bundespolitik äußern könnte. Und gestern kam der nächste Hammer. Da heißt es in einer Thüringer Zeitung, der Ramelow wirke lethargisch.Wie bitte? In dem Artikel ging es eigentlich um die am nächsten Wochenende anstehende Aufstellung der Liste für die …
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Im Landtag haben wir gestern über das neue Gleichstellungsgesetz gesprochen. Es gab zwei Vorschläge: Einen sehr guten von uns und einen ziemlich mäßigen von der Landesregierung. Beschlossen wurde wenig überraschend der Entwurf der Regierung. Darin heißt es, dass Männer jetzt auch Gleichstellungsbeauftragte werden können. Das klingt vielleicht erstmal gar nicht so schlecht, aber faktisch ist es so, dass die Hauptaufgaben von Gleichstellungsbeauftragten immer noch darin bestehen, sich für Frauen stark zu machen, die in irgendeiner Form benachteiligt, vielleicht sogar…
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Nein, ich bin während meiner Wochenend-Tour nicht verloren gegangen. Die neue Woche begann nur gleich mit so vielen Terminen, dass ich erst jetzt dazu komme, ein paar Sätze fürs Tagebuch aufzuschreiben. Am Montag war ich beim Neujahrsempfang der Architekten- und Ingenieurkammer. Dort lauschte ich einem Vortrag zur Energiewende. Es ging auch um die Konsequenzen für das ganze Stromnetz und darin verpackt war natürlich reichlich Werbung für die 380-kV-Leitung quer durch Thüringen. Da der Vortragende der verantwortliche Planer genau dieser Trasse ist, kam …
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Warum auch immer sich die Piraten auf ihrem Parteitag gegen Zeitreisen ausgesprochen haben – ich bin dafür! Zumindest für solche Zeitreisen, wie ich sie gestern mitgemacht habe, bei denen das Raum-Zeit-Kontinuum nicht in Gefahr gerät ;-). Nee, im Ernst, ich war gestern in Dietzhausen bei Suhl und traf Rudolf Denner. Der führt nicht nur die Dorf-Chronik sondern hat auch eine Ausstellung mit über 80 Fotos aus der Zeit des Ersten Weltkriegs gestaltet. Die Bilder lagen auf einem Dachboden und wären fast auf dem Müll gelandet, dabei zeigen sie eindrücklich die …
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In der Fraktionssitzung haben wir gestern die Plenarsitzung der nächsten Woche vorbereitet. Eines der zentralen Themen ist wieder der Haushalt. Aber wir haben auch andere Initiativen besprochen, die wir ins Rennen schicken. Und vor jeder Plenarsitzung machen wir uns Gedanken, ob wir eine Aktuelle Stunde beantragen und wenn ja, zu welchem Thema. Dieses Mal ist – leider – ziemlich eindeutig, dass wir über das Rumgeeiere der Landesregierung in Sachen E.ON-Kauf durch die Kommunen reden müssen.Es ist wirklich schwer zu verstehen, warum gerade der …
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Vom Zahnarztbesuch erholt, konnte ich gestern wieder an meinem Schreibtisch im Landtag Platz nehmen. Da gab es allerdings gleich einen neuen Grund zum Ärgern: Die Landesregierung streitet darüber, ob die Kommunen beim Rückkauf von E.ON Thüringen alles richtig machen. Bisher dachte ich, auch die Landesregierung will bei der Energiewende mitmachen, wenigstens ein bisschen. Dann sollte sie die Kommunen aber lieber unterstützen anstatt sie öffentlich zu kritisieren.Es geht aber wohl um etwas ganz anderes: Ein Ministerium des einen Koalitionspartners hat den…
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Es machte sich ein wenig Abschiedsstimmung breit, als wir uns am Wochenende zur letzten Sitzung des RLS-Vorstands vor der Neuwahl trafen. Die vierjährige Wahlperiode ist vorüber – ich gehörte ja zu denen, die im November 2010 in den Vorstand nachgewählt worden. Der größte Umbruch ist nun, dass Heinz Vietze, der viele Jahre Vorsitzender der Stiftung war, nicht wieder antritt. Auch auf diesem Weg noch einmal ein großer Dank an Heinz für die nicht immer einfache aber äußerst erfolgreiche Arbeit. Das große interne Projekt, das wir noch auf den Weg gebracht haben, ist …
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Unglaublich, diese Schnüffler. Nachdem wir am Mittwoch erfahren haben, dass der Thüringer Verfassungsschutz versucht hat, einen ehemaligen Mitarbeiter von Katharina König als Spitzel anzuwerben, haben wir es am Donnerstag öffentlich gemacht. Freitag bestätigte dann der Innenminister den Anwerbeversuch und erklärt dazu, dass der VS nichts vom Kontakt des jungen Menschen zu Katharina gewusst habe. Ich plädiere dafür die Deutsche Märchenstraße deutlich zu verlängern, mindestens bis zur Haarbergstrasse in Erfurt. Naja, dann lasse ich lieber noch einen Schnüffler …
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energiepolitik

Wir brauchen einen Plan

Endlich

Der lethargische Ramelow

Männer an die Macht

Wie kommt die Energie durchs Land?

Ich bin für Zeitreisen

Nächste allgemeine Verunsicherung

Mit Schwarz-Rosa geht das Licht aus

Ende und Anfang

Unfähige Schnüffler