Schlagwort: untersuchungsausschuss

Die Ministerpräsidentin, die sich nicht traut

Tagebuch
Neue Umfrage, alte Zahlen – der MDR hat heute wieder eine Umfrage veröffentlicht, die Zahlen entsprechen ungefähr denen vom Mai: 27 Prozent für uns, 36 für die CDU, 19 für die SPD und 6 für die Grünen. Wenn am Sonntag gewählt würde, hätte …
weiterlesen "Die Ministerpräsidentin, die sich nicht traut"

Nicht jede Niederlage ist historisch, manchmal verliert man einfach

Tagebuch
Eigentlich ist es ja gar nicht meine Aufgabe, immer die Web-Angebote der CDU zu bewerben. Aber es ist immer so lustig, was die schreiben. Ganz aktuell gibt es wieder eine Pressemitteilung von Mario Voigt, die voll ist mit …
weiterlesen "Nicht jede Niederlage ist historisch, manchmal verliert man einfach"

Gemeinsam für Europa!

Tagebuch
Vom Parteitag in Hamburg schnell ein paar Zeilen fürs Tagebuch: Ich mag unsere Partei. Wir konnten wieder mal zeigen, dass wir eine gute Diskussionskultur haben, die ordentliche Ergebnisse produziert. Es ist im Vorfeld viel über unser Europawahlprogramm geschrieben wurden, …
weiterlesen "Gemeinsam für Europa!"

Nichts zu lachen mit der CDU

Tagebuch
Ich kann das wirklich verstehen, dass Frau Taubert mich gerne als Stubentiger hätte. Solange sie mit der Union koaliert, hat sie ja sonst keine Freude. Wenn man sich anschaut, was die CDU-Landtagsfraktion gerade auf ihrer Klausur so treibt, kann einem eigentlich nur …
weiterlesen "Nichts zu lachen mit der CDU"

Ein Ergebnis mit Hand und Fuß

Tagebuch
Meinen ersten Tagebucheintrag im Jahr 2014 kann ich mit etwas sehr positivem beginnen, nämlich mit Glückwünschen an unsere Landesvorsitzende Susanne Hennig und ihren Mann Paul, die gestern früh Eltern geworden sind. Ich habe schon immer gewusst, dass unsere Partei …
weiterlesen "Ein Ergebnis mit Hand und Fuß"

Schweigen über den Papst als V-Mann

Tagebuch
Es ist immer wieder erstaunlich, wie eng scheinbar die Tätigkeit bei einem deutschen Inlandsgeheimdienst mit einer starken Neigung zu schlechtem Gedächtnis einhergeht. Gestern im Untersuchungsausschuss gingen wir der Frage nach, warum der Verfassungsschutz …
weiterlesen "Schweigen über den Papst als V-Mann"

Amtlicher Irrsinn: Quellenschutz statt Strafverfolgung

Tagebuch
Dieser Trinkaus-Untersuchungsauschuss erfordert starke Nerven. Gestern saßen wir acht Stunden, davon sechs Stunden mit ein und demselben Zeugen. Dabei bekommen wir ziemlich erschütternde Einblicke in die Arbeit des Verfassungsschutzes. Die …
weiterlesen "Amtlicher Irrsinn: Quellenschutz statt Strafverfolgung"

Keine Erinnerung

Tagebuch
Der Freitag und das Wochenende waren in verschiedenen Formen dem Erinnern und Gedenken gewidmet. Natürlich ist der 9. November ein Tag, an dem wir über die besondere Wichtigkeit des Erinnerns sprechen. Völlig zu Recht. Am 8. November wurde mir im Landtag aber ganz praktisch vor …
weiterlesen "Keine Erinnerung"

Sicher oder nicht sicher, das ist hier die Frage

Tagebuch
Zum Montagmorgen will ich mal noch schnell nachtragen, was mir die letzten Tage passiert ist: Da waren beispielsweise die zwei Mitarbeiter aus der Landtagsverwaltung, die mit mir in meinem Büro über meine Sicherheitsüberprüfung gesprochen haben. …
weiterlesen "Sicher oder nicht sicher, das ist hier die Frage"

Ein Tag im Untersuchungsausschuss: Quälend aber erkenntnisreich

Tagebuch
Gestern stand die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Trinkaus-Skandal an. Wieder gab es zahlreiche Zeugenvernehmungen, wobei viele der Befragten Mitstreiter oder Weggefährten aus jahrelanger Gewerkschaftsarbeit sind. …
weiterlesen "Ein Tag im Untersuchungsausschuss: Quälend aber erkenntnisreich"