Am Montag saß ich den ganzen Tag im Untersuchungsausschuss 5/2, dem Ausschuss zur Nazi-Spitzel Affäre. Nach all den Anhörungen möchte man meinen, dass für die Arbeit beim Verfassungsschutz vor allem eine Qualität notwendig ist: Im entscheidenden Moment wegschauen …
weiterlesen "Im entscheidenden Moment wegschauen"
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Ein ereignisreiches Wochenende geht zu Ende. Am Freitagnachmittag saß ich im Untersuchungsausschuss zur Trinkausaffäre. Da stand die Zeugenvernehmung von Knut Korschewsky, Susanne Hennig und Frank Kuschel auf der Tagesordnung – viereinhalb Stunden konzentrierte Arbeit. Leider waren außer …
weiterlesen "Unterwegs"
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Bevor das Pfingstwochenende richtig losgeht, will ich noch schnell die Tagebuchnotizen zu den letzten beiden Tagen festhalten. Donnerstagvormittag habe ich im Landtag im Büro gearbeitet und gemeinsam mit Katharina König an einigen Ideen zur bestmöglichen …
weiterlesen "Erfahrungen austauschen, Pläne schmieden"
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Gestern musste ich von der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, die Donnerstag und Freitag in Magdeburg stattfand früher abreisen, denn die erste Sitzung unseres neuen Untersuchungsausschusses stand an. Es gilt herauszufinden, ob der Landesverfassungsschutz tatsächlich führende …
weiterlesen "V-Leute gegen Abgeordnete?"
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Gestern hatten wir im Landtag die Pressekonferenz zur ersten Bilanz der Aufklärungsarbeit in den NSU-Untersuchungsausschüssen. Dazu hatten wir Petra Pau und Jens Petermann aus dem Bundestag bei uns zu Gast und Martina Renner und Katharina König haben …
weiterlesen "Erste Bilanz eines unfassbaren Staatsversagens"
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Eigentlich hatte ich gedacht, im Dezember, da können wir in Ruhe umziehen, da wird es im Landtag nicht ganz so stressig sein. Kurz vor Weihnachten gibt es meistens nicht mehr die ganz großen Aufreger, sondern wir versuchen unsere Agenda abzuarbeiten. Und …
weiterlesen "Noch keine Spur von vorweihnachtlicher Ruhe"
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