Diese Woche habe ich mich über zwei konkrete Projekte gefreut, die nach einiger Vorbereitungszeit jetzt zum Abschluss gekommen sind. Das erste ist die Einrichtung der Servicestelle für Fachkräfte und Auszubildende aus Griechenland. Die Servicestelle wird Fach- und …
weiterlesen "Konkrete Unterstützung"
Es gibt sehr viele schöne Termine, die man als Ministerpräsident wahrnehmen kann. Eine Reise zu Partnern nach Tatarstan zum Beispiel, eine Begegnung mit dem Papst, eine Pressekonferenz zum erfolgreichen Abschluss der Bahn-Schlichtung oder eine Eintragung ins Goldene Buch der eigenen …
weiterlesen "Vier Wunder"
DIE LINKE führt nach den Landtagswahlen vom 13. März eine Debatte über politische Inhalte, über Weichenstellungen, über die Frage, wie wir verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen können. Diese Debatte muss geführt werden und es ist eine Binsenweisheit, …
weiterlesen "Praktische Lösungen, klare Perspektiven"
Ein paar Ostergrüße will ich gern noch loswerden, auch wenn das „Frohe Ostern“ nach den Terroranschlägen in Brüssel in diesem Jahr nicht so leicht über die Lippen geht. Gestern war die Leiterin unserer Thüringer EU-Landesvertretung, Christine Holeschovsky, in Erfurt. Wir haben uns über …
weiterlesen "Ostergrüße"
Sigmar Gabriel hat am Wochenende zum wiederholten Mal ein Sozialpaket gefordert. Klar war die Verknüpfung dieser Forderung mit den fiskalischen Belastungen durch die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen verunglückt. Aber ich unterstelle …
weiterlesen "Soziale Grundgewissheiten nicht weiter kaputt gehen lassen"
Während der gerade zu Ende gegangenen Plenarwoche stand nicht nur meine Regierungserklärung zum aktuellen Thüringen Monitor auf der Agenda sondern auch eine Gesprächsrunde mit dem Ver.di Landesarbeiterausschuss für Thüringen, Sachsen …
weiterlesen "Nicht gegeneinander ausspielen, sondern Integration ermöglichen!"
Es passieren viele bewegende Ereignisse in diesen Tagen. Am Samstag das schreckliche, rassistisch motivierte Attentat auf Henriette Reker, am Sonntag ein tödliche Gewalttat in Wutha-Farnroda, am Montag wurde wieder eine geplante Flüchtlingsunterkunft durch …
weiterlesen "Schritt für Schritt für Schritt"
Heute habe ich einen Offenen Brief des Landrats des Wartburgkreises bekommen, in dem er dem Land einen vorübergehenden Aufnahmestopp für Flüchtlinge ankündigt. Wenn es um ernste Anliegen geht und wenn man wirklich einvernehmliche Lösungen anstrebt, dann scheint mir das Mittel eines…
weiterlesen "Das ist unser Job."
Als Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben wir gestern in Berlin zusammen gesessen. Lange zusammen gesessen. Erst nur mit Herrn Altmaier und Herrn Schäuble, dann wieder nur unter uns und ab dem Nachmittag mit der gesamten Bundesregierung. …
weiterlesen "Fürs Protokoll: Es geht um Humanität"
Das war ein Wochenende zum Batterien aufladen. Immer wieder bin ich in den letzten zwei Tagen Menschen begegnet, die sich vor Ort für ihre Gemeinde engagieren und/oder sich konkret für die Integration von Flüchtlingen stark machen. Gestern …
weiterlesen "Im Kleinen gestalten, statt vor dem Großen zu erschrecken"