Schlagwort: schwarz-rosa
Man möchte fast sagen, unter Althaus war auch nicht alles schlecht in Thüringen. Zumindest hat die Landesregierung sich nicht öffentlich im Plenum gestritten. Gut, es gab genug andere Peinlichkeiten, aber die Minister haben sich nicht – so wie gestern in der …
weiterlesen "Es war nicht alles schlecht"
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Ich kann das wirklich verstehen, dass Frau Taubert mich gerne als Stubentiger hätte. Solange sie mit der Union koaliert, hat sie ja sonst keine Freude. Wenn man sich anschaut, was die CDU-Landtagsfraktion gerade auf ihrer Klausur so treibt, kann einem eigentlich nur …
weiterlesen "Nichts zu lachen mit der CDU"
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Was kann unsere Thüringer Landesregierung richtig gut? Sich streiten. Aktuell geht es mal nicht um Personal, sondern um ein Etikett für den Landtagswahlkampf. CDU und SPD wollen beide die sein, die bestimmen, wo die zusätzlichen Gelder für die Kommunen hingehen,…
weiterlesen "Das gleiche Problem, nur schlimmer"
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Normalerweise geht die Plenarsitzung freitags bis um sechs, bzw. wird nach um sechs kein neues Thema mehr angefangen. Heute ging die Sitzung nur bis um fünf (dafür haben wir gestern eine Stunde länger gemacht), aber genau die eine Stunde hat mir am Ende gefehlt. …
weiterlesen "Zu früh Feierabend gemacht"
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Wäre die Landesregierung mal unserem Vorschlag gefolgt und am Mittwoch zurückgetreten – sie hätte sich und vor allem den Menschen in Thüringen schon wieder zwei Tage absurdes Theater erspart. Stattdessen wird der Skandal immer größer und die …
weiterlesen "CDU und SPD – wo sich regieren doppelt lohnt."
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Die Landtagssitzung läuft. Gestern Nachmittag haben wir über die Situation in der Landesregierung debattiert und bekamen ein echtes Schauspiel geboten. Nachdem ich die Dringlichkeit unseres Antrags auf Rücktritt von Schwarz-Rosa – das Video der kurzen Rede …
weiterlesen "Unterhaltsam aber nicht aufklärend"
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Es reicht jetzt. Diese Landesregierung hat Thüringen lange genug zum Gespött gemacht. Die jüngsten Streitereien um die Zusatzbezüge von Wirtschaftsminister Machnig sind der Gipfel eines Eisberges von gegenseitigen Anfeindungen unserer …
weiterlesen "Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende"
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Am Rande der Fraktionssitzung haben wir heute die Gelegenheit genutzt und uns mit Tim solidarisch erklärt, der vor zwei Wochen in Dresden zu fast zwei Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Tim soll während der Proteste gegen den Nazi-Aufmarsch im Februar 2011 durch ein Megaphon …
weiterlesen "Ich kaufe ein K"
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Vom Zahnarztbesuch erholt, konnte ich gestern wieder an meinem Schreibtisch im Landtag Platz nehmen. Da gab es allerdings gleich einen neuen Grund zum Ärgern: Die Landesregierung streitet darüber, ob die Kommunen beim Rückkauf von E.ON Thüringen alles richtig …
weiterlesen "Mit Schwarz-Rosa geht das Licht aus"
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Nun ist der Haushaltsentwurf der Landesregierung tatsächlich im Landtag angekommen und der Finanzminister stellt ihn freudig als Beleg für die gute Arbeitsfähigkeit der Landesregierung vor. Ich glaube einer von uns beiden ist im falschen Film. Den …
weiterlesen "Wir wissen, was ihr letzten Sommer getan habt"
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