schwarz-rosa

Es war nicht alles schlecht

Man möchte fast sagen, unter Althaus war auch nicht alles schlecht in Thüringen. Zumindest hat die Landesregierung sich nicht öffentlich im Plenum gestritten. Gut, es gab genug andere Peinlichkeiten, aber die Minister haben sich nicht – so wie gestern in der Plenarsitzung geschehen – gegenseitig vorgeworfen, dass ihre Äußerungen nicht abgestimmt seien. Bananenrepublik Thüringen.Als wir im September letzten Jahres unseren Antrag vorgestellt haben, dass die Landesregierung zurücktreten soll, haben einige gespottet, wir würden das doch nicht ernst meinen und…
weiterlesen "Es war nicht alles schlecht"

Nichts zu lachen mit der CDU

Ich kann das wirklich verstehen, dass Frau Taubert mich gerne als Stubentiger hätte. Solange sie mit der Union koaliert, hat sie ja sonst keine Freude. Wenn man sich anschaut, was die CDU-Landtagsfraktion gerade auf ihrer Klausur so treibt, kann einem eigentlich nur schlecht werden. Da wird jetzt auch von der Bedrohung durch die angebliche „Armutszuwanderung“ geschwafelt. Und Erweiterungen der EU soll es auch nicht mehr geben – da will die CDU lieber mitten in den Beitrittsverhandlungen die Regeln ändern. Das ist widerliches Stimmenfischen am rechten …
weiterlesen "Nichts zu lachen mit der CDU"

Das gleiche Problem, nur schlimmer

Was kann unsere Thüringer Landesregierung richtig gut? Sich streiten. Aktuell geht es mal nicht um Personal, sondern um ein Etikett für den Landtagswahlkampf. CDU und SPD wollen beide die sein, die bestimmen, wo die zusätzlichen Gelder für die Kommunen hingehen, damit diese zumindest ein bisschen Handlungsspielraum bekommen. Es ist wirklich wie in einem schlechten Film: Erst werden die Kommunen in den Ruin getrieben, und in dem Moment, wo der Wahlkampf losgeht, soll es ein paar Almosen geben. Allerdings nur, wenn Schwarz und Rosa sich einigen, wer sich …
weiterlesen "Das gleiche Problem, nur schlimmer"

Zu früh Feierabend gemacht

Normalerweise geht die Plenarsitzung freitags bis um sechs, bzw. wird nach um sechs kein neues Thema mehr angefangen. Heute ging die Sitzung nur bis um fünf (dafür haben wir gestern eine Stunde länger gemacht), aber genau die eine Stunde hat mir am Ende gefehlt. Eigentlich wäre um fünf auch spät genug, aber heute war es mir zu früh. Warum? Weil ich mich sehr auf Tagesordnungspunkt 24 gefreut habe, wir in der Beratung aber nur bis Punkt 23 gekommen sind. Als nächstes wäre unser Antrag auf Rücktritt der Landesregierung dran gewesen.Nicht dass ich erwartet …
weiterlesen "Zu früh Feierabend gemacht"

CDU und SPD – wo sich regieren doppelt lohnt.

Wäre die Landesregierung mal unserem Vorschlag gefolgt und am Mittwoch zurückgetreten – sie hätte sich und vor allem den Menschen in Thüringen schon wieder zwei Tage absurdes Theater erspart. Stattdessen wird der Skandal immer größer und die gegenseitigen Anfeindungen lassen nicht nach. Gestern hat das CDU-geführte Finanzministerium bekannt gegeben, dass SPD-Wirtschaftsminister Machnig wohl einen Teil seiner Bezüge zurückzahlen muss. Die Prüfung ist zwar noch nicht endgültig, aber dieses Vorabergebnis sollte offensichtlich noch …
weiterlesen "CDU und SPD – wo sich regieren doppelt lohnt."

Unterhaltsam aber nicht aufklärend

Die Landtagssitzung läuft. Gestern Nachmittag haben wir über die Situation in der Landesregierung debattiert und bekamen ein echtes Schauspiel geboten. Nachdem ich die Dringlichkeit unseres Antrags auf Rücktritt von Schwarz-Rosa – das Video der kurzen Rede gibt es hier – begründet hatte, trat der CDU-Fraktionsvorsitzende ans Rednerpult und erklärte, wie gut doch die Regierung zusammenarbeite. Man habe ja so viel erreicht. Zum Beispiel sei die Forstreform gemeinsam umgesetzt wurden. Oh ja, die Forstreform. Wen interessieren die Einführung der …
weiterlesen "Unterhaltsam aber nicht aufklärend"

Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende

Es reicht jetzt. Diese Landesregierung hat Thüringen lange genug zum Gespött gemacht. Die jüngsten Streitereien um die Zusatzbezüge von Wirtschaftsminister Machnig sind der Gipfel eines Eisberges von gegenseitigen Anfeindungen unserer Schwarz-Rosa Regierung, die insgesamt nicht mehr zu ertragen sind. Das haben die Leute in Thüringen nicht verdient. Die Ministerpräsidentin schickt ihren Sprecher in die Rente mit 37, bekommt wegen des Vorgangs die parlamentarische Immunität entzogen und nun erfahren wir, dass derjenige, der immer am…
weiterlesen "Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende"

Ich kaufe ein K

Am Rande der Fraktionssitzung haben wir heute die Gelegenheit genutzt und uns mit Tim solidarisch erklärt, der vor zwei Wochen in Dresden zu fast zwei Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Tim soll während der Proteste gegen den Nazi-Aufmarsch im Februar 2011 durch ein Megaphon gerufen haben: „Kommt nach vorne“ Das soll der Auslöser für das Durchbrechen einer Polizeiblockade gewesen sein. Konkrete Beweise, dass wirklich Tim ins Megaphon gesprochen hat, gibt es nicht. Unabhängig davon ist die Strafe aber auch an sich unbegreiflich.Da sich schon mehrere Gruppen mit dem …
weiterlesen "Ich kaufe ein K"

Mit Schwarz-Rosa geht das Licht aus

Vom Zahnarztbesuch erholt, konnte ich gestern wieder an meinem Schreibtisch im Landtag Platz nehmen. Da gab es allerdings gleich einen neuen Grund zum Ärgern: Die Landesregierung streitet darüber, ob die Kommunen beim Rückkauf von E.ON Thüringen alles richtig machen. Bisher dachte ich, auch die Landesregierung will bei der Energiewende mitmachen, wenigstens ein bisschen. Dann sollte sie die Kommunen aber lieber unterstützen anstatt sie öffentlich zu kritisieren.Es geht aber wohl um etwas ganz anderes: Ein Ministerium des einen Koalitionspartners hat den…
weiterlesen "Mit Schwarz-Rosa geht das Licht aus"

Wir wissen, was ihr letzten Sommer getan habt

Nun ist der Haushaltsentwurf der Landesregierung tatsächlich im Landtag angekommen und der Finanzminister stellt ihn freudig als Beleg für die gute Arbeitsfähigkeit der Landesregierung vor. Ich glaube einer von uns beiden ist im falschen Film. Den ganzen Sommer und den halben Herbst haben sich SPD und CDU gegenseitig in Sachen Haushalt blockiert. Das Land Thüringen wird wegen dieses Totalversagens der Koalition zum ersten Mal seit langer Zeit das neue Jahr ohne beschlossenen Haushalt beginnen. Liebe Landesregierung, wir wissen, was ihr letzten …
weiterlesen "Wir wissen, was ihr letzten Sommer getan habt"