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Berlinfahrt statt Himmelfahrt

Statt Himmelfahrt gab es gestern für mich eine Berlinfahrt. Im Gebäude der Rosa Luxemburg Stiftung durfte ich auf dem Kongress „Marx is’ Muss“ ein weiteres Mal unser Buch „Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen“ vorstellen. Zum Buch selbst hatte ich ja in den vergangenen Tagen schon mehrfach was geschrieben. Es war aber schön, dass es auch in Berlin eine gute Diskussion und viel Interesse an unserem Sammelband gab. (Danke an Christine Buchholz für das Foto!)Passend zum Thema hatte ich heute einen Anruf von Ministerpräsidentin Lieberknecht, über den …
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Zu viele offene Fragen in Heilbronn

Bevor wir heute, am Tag der Befreiung das Buch „Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen“ offiziell präsentieren und es dann auch im Buchhandel verfügbar ist, gab es gestern Abend die letzte „Preview“, also eine Vorab-Vorstellung. Diese fand ausgerechnet in Heilbronn statt. Heilbronn ist eine wunderschöne Stadt, aber durch die ständige Beschäftigung mit den Akten zum NSU-Ausschuss, kann ich sie eigentlich nur noch mit dem Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter in Verbindung bringen.Die Fahrt zur Abendveranstaltung in Heilbronn und anschließend …
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Das Grauen heißt nur noch Zschäpe

Anstelle eines „normalen“ Tagebucheintrags möchte ich heute meinen Text zum Auftakt des NSU-Prozesses online stellen (er war am Samstag als Kolumne im ND): Nun beginnt er, der vom Medienhype begleitete Prozess gegen Beate Zschäpe. Lächerlichkeiten wie die Lotterie zur Platzvergabe im viel zu kleinen Gerichtssaal lenken die Aufmerksamkeit in die banale Ecke. Sprachlich wurde der Prozess schon gewandelt: Am Anfang ging es um ein Naziterror-Netzwerk, das auf eine dreiköpfige Bande reduziert wurde, jetzt hat man den Fokus auf die Einzelperson Zschäpe …
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Tragischer Exportschlager

Am zweiten Kirchentagstag ist nun auch der „Markt der Möglichkeiten“ eröffnet. Für alle Tagebuchleser, die keine regelmäßigen Kirchentagsbesucher sind: Der Markt der Möglichkeiten besteht aus ganz ganz vielen Ständen von allen möglichen Gruppen, Initiativen, Vereinen und Parteien – eben alle, die ein Interesse daran haben sich den Gästen des Kirchentages vorzustellen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen.Bei uns am Stand haben wir ein vielfältiges Programm: Diskussionsrunden, Gesprächsmöglichkeiten mit einigen „Partei-Promis“ und …
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Aiman Mazyek in Erfurt

In der regelmäßig stattfindenden Wahlkreismitarbeiterberatung ging es in meinem Part um Eon Thüringen, die aktuellen Entwicklungen und Wirrungen des Thüringer Rechnungshofes und den Stand um Bosch Solar.Direkt im Anschluss wurde ich sozusagen vom 1. Mai Bündnis "Keinen Meter" weginterviewt. Mein Videostatement wird in Kürze zusammen mit denen von vielen andere auf der Bündnisseite veröffentlicht.Am Abend war dann die Auftaktveranstaltung der Ringvorlesung mit Aiman Mazyek, dem Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime in Deutschland, zum Thema Integration, …
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Hokuspokus

Meine spezielle Thüringer Tageszeitung ist immer für eine Überraschung gut. Ende letzte Woche hatte der freie Journalist Sebastian Haak einen Artikel über das Twittern aus dem Prozess gegen Lothar König geschrieben und meine Forderung mit aufgenommen, dass es beim NSU-Prozess Videoübertragung in einen größeren Raum geben sollte und dass vor allem auch in diesem Prozess twittern erlaubt sein sollte. Den Text hat Sebastian Haak für die Nachrichtenagentur DAPD gemacht und er wurde von verschiedenen Zeitungen verwendet.So war beispielsweise übers gesamte Wochenende der Text …
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Nestbeschmutzer

Am Samstag war ich zum ersten Mal bei der Leipziger Buchmesse. Vielleicht hätte ich da früher schon mal hinfahren sollen, denn es war insgesamt sehr schön und mit meinem Termin dort war ich wirklich zufrieden. Als ich ein paar Einblicke in das am 8. Mai erscheinende Buch „Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen“ über die Hintergründe des NSU-Terrors gab, war der Zuhörerbereich gut gefüllt, es standen sogar noch Leute im Gang.Etwas gelernt habe ich bei meinem Besuch in Leipzig auch: Es gibt Menschen, die sich als Comicfiguren verkleiden und in diesen Kostümen …
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Können die das schaffen?

Yo, die schaffen das. Die Thüringer schwarz-rosa Regierung wird es schaffen, die gesamte Legislatur zu vertrödeln, ohne sich auch nur einen entscheidenden Schritt in Richtung einer Verwaltungs- und Gebietsreform zu bewegen. Nun ist das Expertengutachten vorgestellt und anstatt jetzt zu sagen, welche Vorschläge umgesetzt werden sollen und welche nicht, wird das Gutachten in einen „Prüfprozess“ geschickt, was eigentlich nur eine Verzögerungsprozess ist. Hauptsache man muss bis zur Wahl in anderthalb Jahre keine Entscheidung mehr treffen. Und aus der CDU-Fraktion…
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Erste Bilanz eines unfassbaren Staatsversagens

Gestern hatten wir im Landtag die Pressekonferenz zur ersten Bilanz der Aufklärungsarbeit in den NSU-Untersuchungsausschüssen. Dazu hatten wir Petra Pau und Jens Petermann aus dem Bundestag bei uns zu Gast und Martina Renner und Katharina König haben über den Stand hier in Thüringen berichtet. Mein Part war es einerseits anzukündigen, dass wir am 8. Mai ein neues Buch herausbringen werden, das den Titel „Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen" trägt. Es ist der Nachfolger unserer aktuellen Veröffentlichung „Made in Thüringen – …
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Schneller als gedacht

Zu einem Umzug gehört bekanntlich auch das Ab-, An- oder Ummelden beim Einwohnermeldeamt. Was früher allein schon wegen des Wartens ziemlich nervig war, ist in Erfurt jetzt prima geregelt. Das Bürgerservicebüro ist sogar zwischen Weihnachten und Silvester geöffnet und als ich gestern dort war, wurde ich sehr freundlich und kompetent beraten. So ging das schneller als gedacht und ich kann auch da einen Haken dran machen. Zwischendurch sehe ich bei einem Blick in die Zeitung, dass im Freien Wort jetzt der Artikel von Sebastian Haak zu den Twitter-Aktivitäten der …
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