Schlagwort: kali-fusionsvertrag

Es hat ja nun schon ein bisschen Tradition, dass geheime Unterlagen bei uns in der Fraktion auftauchen, damit wir uns darum kümmern. Und das machen wir dann auch – wir prüfen die Echtheit der Dokumente und analysieren den Inhalt, juristisch und politisch. Aktuell…
weiterlesen "Anlage 5 – Das Milliardenpapier"
Auf die drei Tage Wahlkampf in Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz folgte am Samstag wieder Wahlkampf in Thüringen. Mittags saß ich in Weimar mit Gabi Zimmer auf dem „roten Sofa“ mitten in der Stadt und wir haben über Europapolitik gesprochen. Danach …
weiterlesen "Auf in den Wahlkampfendspurt!"
Gestern war ich gemeinsam mit André Blechschmidt zu Besuch bei Herrn Fasco, dem Direktor der Thüringer Landesmedienanstalt. Bevor wir uns über aktuelle Fragen der Medienpolitik wie den Konsequenzen aus dem ZDF-Urteil des Bundesverfassungsgerichts unterhielten, durften André und ich …
weiterlesen "Macht Medien"
Heute früh ging es weiter von Brüssel nach Berlin, wo mehrere Termine anstehen, darunter eine Beratung mit unserer Werbeagentur. Kaum ist man Spitzenkandidat, muss man sich auch schon um den Wahlkampf kümmern. Neben zahlreichen strategischen Fragen …
weiterlesen "Streng geheim – und das ist auch gut so."
Eigentlich ist es ja gar nicht meine Aufgabe, immer die Web-Angebote der CDU zu bewerben. Aber es ist immer so lustig, was die schreiben. Ganz aktuell gibt es wieder eine Pressemitteilung von Mario Voigt, die voll ist mit …
weiterlesen "Nicht jede Niederlage ist historisch, manchmal verliert man einfach"
Eigentlich würde ich gern mal wieder über was Schönes schreiben – über unseren erfolgreichen Landesparteitag zum Beispiel, auf dem wir unser Regierungsprogramm beschlossen haben. Oder über die Diskussion gestern mit Friedrich Schorlemmer in der Erfurter …
weiterlesen "Wunder gibt es immer wieder …"
Gestern Abend hatte ich ja versprochen, die Sache mit den geheimnisvollen Schlüsseln zu erklären. Also: Über die Hauspost erreichten mich gestern zwei Schlüssel und dazu ein Anschreiben der Landtagsverwaltung. Die Schlüssel seien für einen Tresor im …
weiterlesen "Diese Post geht retour nach Absurdistan"
Erstmal das wichtigste vorweg: Der Kali-Fusionsvertrag ist jetzt öffentlich. Während bei K+S wahrscheinlich im Schichtdienst Leute dafür eingesetzt wurden, bei meiner Internetseite auf „Aktualisieren“ zu klicken, um nichts zu verpassen, …
weiterlesen "Sie hat ihn, sie hat ihn nicht, sie hat ihn, …"
Das waren spannende 24 Stunden, seit gestern der geheime Kali-Fusionsvertrag bei uns in der Fraktion eingetroffen ist. Meine Einladung an die Fraktionsvorsitzenden, die Landtagspräsidentin, die amtierende Ministerpräsidentin und an …
weiterlesen "Liebe CDU, liebe K+S, es ist Zeit, die Legendenbildung zu beenden."
Nachdem letzten Mittwoch bekannt wurde, wie die Landesregierung möglicherweise mit dem geheimen Kali-Fusionsvertrag umgegangen ist – einzelne Ministerien sollen die Annahme verweigert haben – hatte ich hier ins Tagebuch geschrieben, dass geheime Dokumente gern bei mir …
weiterlesen "Jetzt habe ich den Salat"