kali-fusionsvertrag

Es hat ja nun schon ein bisschen Tradition, dass geheime Unterlagen bei uns in der Fraktion auftauchen, damit wir uns darum kümmern. Und das machen wir dann auch – wir prüfen die Echtheit der Dokumente und analysieren den Inhalt, juristisch und politisch. Aktuell haben wir eins der wichtigsten Puzzleteile der ganzen Affäre um den Kalifusions-Vertrag in den Händen: Anlage 5. Der Titel klingt unspektakulär, der Inhalt ist dafür umso spektakulärer. Es steht drin, dass die Treuhand dem K+S-Konzern eine Milliarde DM direkt als Bareinlage überwiesen hat. …
weiterlesen "Anlage 5 – Das Milliardenpapier"
Auf die drei Tage Wahlkampf in Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz folgte am Samstag wieder Wahlkampf in Thüringen. Mittags saß ich in Weimar mit Gabi Zimmer auf dem „roten Sofa“ mitten in der Stadt und wir haben über Europapolitik gesprochen. Danach ging’s nach Erfurt, wo unser Stadtverband eine kommunalpolitische Schnipseljagd organisiert hat. Am Ende durfte ich die Gewinner ziehen und Attila war als Maskottchen auch dabei. Und als ob wir nicht schon motiviert genug wären, hat die TLZ am Freitag noch Umfragen für Eisenach, Weimar und Jena …
weiterlesen "Auf in den Wahlkampfendspurt!"

Macht Medien

Gestern war ich gemeinsam mit André Blechschmidt zu Besuch bei Herrn Fasco, dem Direktor der Thüringer Landesmedienanstalt. Bevor wir uns über aktuelle Fragen der Medienpolitik wie den Konsequenzen aus dem ZDF-Urteil des Bundesverfassungsgerichts unterhielten, durften André und ich uns das Medienbildungszentrum der TLM anschauen. Da waren gerade Viertklässler aus der Grundschule 27 vom Berliner Platz zu Gast und arbeiteten an einem eigenen Hörspiel. Die Kinder machen das über eine ganze Woche und gestern haben sie erstmal damit angefangen, sich auszuprobieren, wie nur mit …
weiterlesen "Macht Medien"
Heute früh ging es weiter von Brüssel nach Berlin, wo mehrere Termine anstehen, darunter eine Beratung mit unserer Werbeagentur. Kaum ist man Spitzenkandidat, muss man sich auch schon um den Wahlkampf kümmern. Neben zahlreichen strategischen Fragen sprechen wir auch über erste Plakatentwürfe. Die sind aber noch streng geheim und das ist in diesem Fall auch gut so. Schließlich soll die Kampagne eine Überraschung werden – für unsere Anhänger und für unsere politischen Mitbewerber. Ich kann aber schon verraten: Die Plakate werden entweder …
weiterlesen "Streng geheim – und das ist auch gut so."
Eigentlich ist es ja gar nicht meine Aufgabe, immer die Web-Angebote der CDU zu bewerben. Aber es ist immer so lustig, was die schreiben. Ganz aktuell gibt es wieder eine Pressemitteilung von Mario Voigt, die voll ist mit phantasievollen Metaphern und ihren unzweifelhaften Höhepunkt in folgender Aussage hat: „Ramelow ist scheinbar nur das Trojanische Pferd einer radikalen jungen Parteielite.“ Nun lieber Kollege Voigt, nicht jedes Brett, das man vor Augen sieht, ist gleich ein in der Tür stehendes trojanisches Pferd.Auch …
weiterlesen "Nicht jede Niederlage ist historisch, manchmal verliert man einfach"
Eigentlich würde ich gern mal wieder über was Schönes schreiben – über unseren erfolgreichen Landesparteitag zum Beispiel, auf dem wir unser Regierungsprogramm beschlossen haben. Oder über die Diskussion gestern mit Friedrich Schorlemmer in der Erfurter Martini Kirche. Oder den erfolgreichen Bürgerentscheid zur Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft im Ilm-Kreis. Es passieren wirklich viele positive Dinge. Aber wir haben auch immer noch diese CDU hier und ihr höchst merkwürdiges Spiel mit dem Kali-Fusionsvertrag.Heute hatte ich ein Schreiben von …
weiterlesen "Wunder gibt es immer wieder …"
Gestern Abend hatte ich ja versprochen, die Sache mit den geheimnisvollen Schlüsseln zu erklären. Also: Über die Hauspost erreichten mich gestern zwei Schlüssel und dazu ein Anschreiben der Landtagsverwaltung. Die Schlüssel seien für einen Tresor im Keller des Landtags, es sind die beiden einzigen Schlüssel. In diesem Tresor liege der Ordner mit dem Kali-Fusionsvertrag, den ich der Landtagspräsidentin Frau Diezel in der Sonderplenarsitzung am Mittwoch öffentlich übergeben habe, damit der Landtag damit arbeiten kann.Mein erster Gedanke, als ich …
weiterlesen "Diese Post geht retour nach Absurdistan"
Erstmal das wichtigste vorweg: Der Kali-Fusionsvertrag ist jetzt öffentlich. Während bei K+S wahrscheinlich im Schichtdienst Leute dafür eingesetzt wurden, bei meiner Internetseite auf „Aktualisieren“ zu klicken, um nichts zu verpassen, wurde der Vertrag an anderer Stelle geleakt. Die TLZ hat die 62 Seiten heute komplett ins Netz gestellt. Und wenn ich schon einen Werbeblock mache, will ich gleich noch auf das heutige Thüringen-Journal in der MDR-Mediathek verweisen. Dort ist in bewegten Bildern zu sehen, dass die unglaubliche Geschichte,…
weiterlesen "Sie hat ihn, sie hat ihn nicht, sie hat ihn, …"
Das waren spannende 24 Stunden, seit gestern der geheime Kali-Fusionsvertrag bei uns in der Fraktion eingetroffen ist. Meine Einladung an die Fraktionsvorsitzenden, die Landtagspräsidentin, die amtierende Ministerpräsidentin und an K+S ist überall angekommen, aber unterschiedlich aufgenommen wurden. Der CDU-Fraktionsvorsitzende hat den Eingang bestätigt, sich dann aber nicht mehr gemeldet. Die SPD hat erst zugesagt, und dann heute morgen, kurz vor Beginn des Gesprächs wieder abgesagt. Grüne und FDP waren schlussendlich da …
weiterlesen "Liebe CDU, liebe K+S, es ist Zeit, die Legendenbildung zu beenden."
Nachdem letzten Mittwoch bekannt wurde, wie die Landesregierung möglicherweise mit dem geheimen Kali-Fusionsvertrag umgegangen ist – einzelne Ministerien sollen die Annahme verweigert haben – hatte ich hier ins Tagebuch geschrieben, dass geheime Dokumente gern bei mir abgegeben werden können. Und was hatte ich heute in meinem Postfach? Genau – einen dicken Aktenordner, dessen Inhalt sehr stark danach aussieht, als wäre es der Kali-Fusionsvertrag. Dazu noch ein Haufen spannender Akten, die offensichtlich damit in Zusammenhang stehen und neue Fragen zum Handeln …
weiterlesen "Jetzt habe ich den Salat"