Wunder gibt es immer wieder …

Eigentlich würde ich gern mal wieder über was Schönes schreiben – über unseren erfolgreichen Landesparteitag zum Beispiel, auf dem wir unser Regierungsprogramm beschlossen haben. Oder über die Diskussion gestern mit Friedrich Schorlemmer in der Erfurter Martini Kirche. Oder den erfolgreichen Bürgerentscheid zur Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft im Ilm-Kreis. Es passieren wirklich viele positive Dinge. Aber wir haben auch immer noch diese CDU hier und ihr höchst merkwürdiges Spiel mit dem Kali-Fusionsvertrag.

Heute hatte ich ein Schreiben von Landtagspräsidentin Diezel im Postfach. Darin schreibt sie, dass sie auch ein „vitales Interesse“ an der Aufklärung hätte. Deshalb habe sie auch die Staatskanzlei gebeten „Authentizität und Vollständigkeit sowie die Frage der Vertraulichkeit der Unterlagen zu prüfen“. Das ist toll. Wunderbar. Eigentlich ist es sogar ein richtiges Wunder, denn Ende letzter Woche hat sie mich noch über die Verwaltung wissen lassen, dass der Kali-Fusionsvertrag, den ich ihr in der Plenarsitzung übergeben habe, nun tief im Keller des Landtags eingeschlossen ist. Und: Die beiden einzigen Schlüssel für diesen Tresor hat Frau Diezel der Linksfraktion geschickt.

Nun gibt es drei Möglichkeiten: Entweder sollte sich jemand aus der Staatskanzlei vor „unseren“ Tresor stellen und die Unterlagen per Röntgenblick prüfen. Oder die CDU hat den Ordner aus dem Safe herausgezaubert. Oder die haben mindestens eine eigene Akte und geben das nicht zu.

Heute hat Justizminister Poppenhäger (SPD) übrigens erklärt, dass er den Kali-Fusionsvertrag durch die Veröffentlichung auf diversen Internetseiten nicht mehr für geheim hält und den Justizausschuss über die Inhalte seiner Unterlagen informieren wird. Das ist löblich, aber offenbar keine abgestimmte Position der Landesregierung. Nicht dass am Ende noch die Staatskanzlei den Justizminister anzeigt, weil der über die „geheimen“ Akten spricht. Zuzutrauen ist dieser CDU-Wunder-Truppe wirklich alles …

Jetzt will ich aber doch noch kurz schreiben, wie sehr ich mich gestern gefreut habe, dass Friedrich Schorlemmer in Erfurt zu Gast war und ich auch noch in meiner Gemeindekirche eine öffentliche Diskussion mit ihm führen durfte. Als dann auch Alt-Propst Heino Falcke dazu kam, habe ich mich richtig gut aufgehoben gefühlt. Wir haben viel über die kirchliche Friedensbewegung und die Aktualität des „Schwerter zu Pflugscharen“ gesprochen. Die Kirche war bis auf den letzten Platz gefüllt – ein wirklich schönes Erlebnis am gestrigen Sonntag.