rls

Nachdem es letzte Woche die BILD war, die über meine Kurzzeit-Geschäftsführertätigkeit im Auftrag der Rosa Luxemburg Stiftung berichtete, ist es heute die WELT, die sich des Themas annimmt und versucht, dem Ganzen gleich einen ganz eigenen Spin zu geben. Wie schon bei der BILD fehlen auch im Text der WELT einige zentrale Informationen, mit denen die Geschichte wohl allzu unspannend geworden wäre. Der Vollständigkeit halber möchte ich das Tagebuch nutzen, um diese Infos zu ergänzen.Weil ich in Erfurt knapp zehn Jahre Aufsichtsratsvorsitzender einer …
weiterlesen "Und täglich grüßt das Murmeltier"
Die letzten drei Tage war ich weiter auf Tour – nur diesmal außerhalb von Thüringen. :-) Am Freitagmorgen ging es nach Belgrad und gestern in aller Frühe dann von Belgrad nach Dresden. In die serbische Hauptstadt zog mich die Vorstandsklausur der Rosa Luxemburg Stiftung, die diesmal thematisch geprägt war von der politischen und gesellschaftlichen Situation auf dem Balkan. Da am Sonntag der Parteivorstand in Dresden tagte und da die Spitzenkandidaten aus Brandenburg, Sachsen und Thüringen dabei sein sollten, wäre es …
weiterlesen "Über Belgrad nach Dresden mit einem wichtigen Thema im Gepäck"
Die Eröffnung des Büros der Rosa Luxemburg Stiftung in Tel Aviv gestern war eine gelungene Sache – volles Haus und gute Diskussionen. Auf eine eher launige Rede des deutschen Botschafters folgten klare Worte von Gregor Gysi. Von mir gab es einen Dank an das Team in Tel Aviv und einen ganz besonderen Dank vom ganzen Stiftungsvorstand an die Büroleiterin Angelika Timm für Ihre Aufbauarbeit für die RLS hier in Israel. Außerdem habe ich auf die Funktion unserer Auslandsbüros hingewiesen: Brücken bauen! Brücken zwischen Kulturen, zwischen Ländern, zwischen …
weiterlesen "Gekommen, um zu bleiben"
Der Dienstagmorgen begann mit meiner Videokonferenz mit der Rosa Luxemburg Stiftung bzgl. des Neubaus. Das klingt zwar nach Routine, es bedarf aber immer eines hochkonzentrierten gemeinsamen Prozesses. Papiere müssen vorbereitet und durchgesprochen werden und Absprachen müssen umgesetzt werden. Dieses mal nimmt auch unsere Vermieter daran teil, damit wir mit ihm die weitere Zukunftsplanungen machen können. Das „Mehr Demokratie Gesetz“ jährt sich dieser Tage. Da macht es mir besonders Freude am Vormittag dazu in einem Telefoninterview eine Replik zu geben, da ich in die …
weiterlesen "Raus zum 1. Mai!"
Nachdem das ganze Wochenende der Politik gewidmet war, habe ich mir bzw. wir uns gestern Abend ein bisschen Kultur gegönnt. Meine Frau und ich waren beim Konzert von Helge Schneider in der Erfurter Messehalle. Helge ist wohl nicht jedermanns Geschmack, aber ich finde ihn wirklich genial. Bestimmt achtzig Prozent des Konzerts waren einfach nur großartige Jazzmusik und dazwischen gab es viel zu lachen, auch mit einer neuen Version von „Katzeklo“.Heute ging’s nach Brüssel, denn das Brüsseler Büro der Rosa Luxemburg Stiftung hatte mich zu einer Pressekonferenz über …
weiterlesen "Grüße aus Brüssel"

Klick! Das! An!

Es gibt etwas Neues: www.thueringen-fair-aendern.de Das ist unser Projekt mit dem wir in das Jahr 2014 starten. Die Webseite entfaltet ihren Charme vielleicht erst auf den zweiten Blick – mit Ausnahme von Schachspielern, die sicher sofort begeistert sind – aber wenn man sich kurz „reingeguckt“ hat, wird es sehr spannend. Wir beschreiben da nämlich in elf Politikbereichen über 70 konkrete Ziele für Thüringen, die alle miteinander vernetzt sind. Die Vernetzung ist überhaupt der Kerngedanke, mit dem wir Thüringen fair ändern wollen. In unserem schönen kleinen …
weiterlesen "Klick! Das! An!"
Zuhälter gibt es, Landtagsabgeordnete nicht. So ist das – zumindest im Computer der Erfurter Polizei. Warum ich das weiß? Weil ich bei der Erfurter Polizei angeben sollte, welcher Tätigkeit ich aktuell nachgehe. Aber der Reihe nach: Am Samstag war ich in Berlin bei der Mitgliederversammlung der Rosa Luxemburg Stiftung. Meine Aufgabe dort war es, über den Fortschritt in Sachen neuer Unterkunft für die Stiftung zu referieren (Danke an Petra Sitte für das Foto!). Außerdem durften wir einige neue Mitglieder in der Stiftung begrüßen, unter anderem …
weiterlesen "Vom Weg abgekommen aber kein Zuhälter"
Zum Montagmorgen will ich mal noch schnell nachtragen, was mir die letzten Tage passiert ist: Da waren beispielsweise die zwei Mitarbeiter aus der Landtagsverwaltung, die mit mir in meinem Büro über meine Sicherheitsüberprüfung gesprochen haben. Für das Lesen von bestimmten Akten zum Untersuchungsausschuss 5/2 sollte ich – wie andere Abgeordnete auch – vorher überprüft werden. Das hatte sich jetzt allerdings schon längere Zeit hingezogen, denn der Verfassungsschutz saß in einem schönen Dilemma: Entweder er kann begründen, warum ich…
weiterlesen "Sicher oder nicht sicher, das ist hier die Frage"
Angesichts des bevorstehenden Tages der Deutschen Einheit muss ich gleich wieder an den Montagabend denken, als ich mich über einen Beitrag im Thüringen Journal geärgert habe. In der kurzen Sequenz ging es um die Ausstellung „Ich kam als Gast in euer Land gereist ...“, die am Montag in Suhl eröffnet wurde. Darin werden Schicksale von deutschen Hitlergegnern dargestellt, die in die Sowjetunion gingen und dort Opfer des Stalinismus wurden. Gefördert wird die Ausstellung von der Rosa Luxemburg Stiftung, was die MDR-Zuschauer …
weiterlesen "Die Linke soll sich erstmal um ihre Geschichte kümmern …"
Angesichts der vielen Termine in den letzten Tagen ist das Tagebuch ein bisschen zu kurz gekommen. Deshalb nun „im Schnelldurchlauf“ ein paar Notizen: Gestern hat der Landtag mit einem großen Bürgerfest den 20. Geburtstag der Thüringer Verfassung gefeiert. Unsere Fraktion hat vor zwanzig Jahren der Verfassung nicht zugestimmt und auch heute sehen wir noch Verbesserungsbedarf. Trotzdem würde ich die Verfassung immer verteidigen, denn eine ganze Reihe wichtiger Regelungen ist bereits darin festgehalten und die verdienen es, geschützt zu werden. …
weiterlesen "Mehr Pep für Bayern? Richtig rot wählen!"