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Ärgern mit Gregor

Die Woche beginnt mit Terminen in Berlin. Es beginnt im Café Einstein unter den Linden, gleich beim Bundestag um die Ecke. Dort habe ich auch oft Termine gemacht, als ich dort Abgeordneter war. Man trifft in dem Laden Gott und die Welt und es geht wohl auch um „sehen und gesehen werden“.  Dazu kommt noch, das „wer zeigt sich mit wem“, was auch immer ein spannendes Spiel ist. ;-) Für mich geht es aber diesmal nur darum, mit einem Kollegen etwas zu besprechen und abzuklären, ob wir zum Thema „Erfurter Erklärung“ eine Konferenz anschieben. Immerhin jährt sich …
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Können die das schaffen?

Yo, die schaffen das. Die Thüringer schwarz-rosa Regierung wird es schaffen, die gesamte Legislatur zu vertrödeln, ohne sich auch nur einen entscheidenden Schritt in Richtung einer Verwaltungs- und Gebietsreform zu bewegen. Nun ist das Expertengutachten vorgestellt und anstatt jetzt zu sagen, welche Vorschläge umgesetzt werden sollen und welche nicht, wird das Gutachten in einen „Prüfprozess“ geschickt, was eigentlich nur eine Verzögerungsprozess ist. Hauptsache man muss bis zur Wahl in anderthalb Jahre keine Entscheidung mehr treffen. Und aus der CDU-Fraktion…
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Von Elgersburg über Berlin auf den Erfurter Weihnachtsmarkt

Wochenende – die Zeit, in der man sich in Ruhe dem Reise- und Sitzungssozialismus hingeben kann ;-). Von Freitag auf Samstag war ich schon wieder im schönen Hotel am Wald in Elgersburg, denn der Landesvorstand hatte dort Klausurberatung. Eines der Hauptthemen war, für die Delegiertenversammlung im März einen Vorschlag zu machen, wie die Thüringer Liste zur Bundestagswahl aussehen kann. Das Ergebnis: Birgit Klaubert soll Spitzenkandidatin werden. Schließlich hat sich Birgit nicht nur in Thüringen einen sehr guten Ruf erworben, …
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Wurzbach – Mitten in Europa

Der Landesparteitag in Wurzbach ist vorüber, aber die Diskussionen dort haben uns guten Antrieb für die zukünftige Arbeit gegeben. Der gestrige Tag stand ganz im Zeichen der Europapolitik und ich möchte Gabi Zimmer und unserem portugiesischem Gast Alda Sousa ganz herzlich dafür danken, dass sie uns Europa so nah gebracht haben. Wir wollen die EU, die in ihrer Gründungsidee tatsächlich ein großer Friedensstifter ist, nicht denen überlassen, die sie kaputt machen, indem sie die sozial Schwachen in verschiedenen Staaten gegeneinander ausspielen. Das …
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Nächste allgemeine Verunsicherung

In der Fraktionssitzung haben wir gestern die Plenarsitzung der nächsten Woche vorbereitet. Eines der zentralen Themen ist wieder der Haushalt. Aber wir haben auch andere Initiativen besprochen, die wir ins Rennen schicken. Und vor jeder Plenarsitzung machen wir uns Gedanken, ob wir eine Aktuelle Stunde beantragen und wenn ja, zu welchem Thema. Dieses Mal ist – leider – ziemlich eindeutig, dass wir über das Rumgeeiere der Landesregierung in Sachen E.ON-Kauf durch die Kommunen reden müssen.Es ist wirklich schwer zu verstehen, warum gerade der …
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Ende und Anfang

Es machte sich ein wenig Abschiedsstimmung breit, als wir uns am Wochenende zur letzten Sitzung des RLS-Vorstands vor der Neuwahl trafen. Die vierjährige Wahlperiode ist vorüber – ich gehörte ja zu denen, die im November 2010 in den Vorstand nachgewählt worden. Der größte Umbruch ist nun, dass Heinz Vietze, der viele Jahre Vorsitzender der Stiftung war, nicht wieder antritt. Auch auf diesem Weg noch einmal ein großer Dank an Heinz für die nicht immer einfache aber äußerst erfolgreiche Arbeit. Das große interne Projekt, das wir noch auf den Weg gebracht haben, ist …
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Wer sind wir – und wenn ja wie viele?

Gestern Abend haben wir uns in großer Runde – Fraktionsvorstand, Landesvorstand, Kommunalpolitisches Forum und Rosa Luxemburg Stiftung – mit einigen grundlegenden Fragen beschäftigt. Gut, „Wer sind wir – und wenn ja viele?“ war nicht dabei, die Frage geht ja hauptsächlich in den deutschen Geheimdiensten rum. Bei uns war es eher „Was machen wir – und wenn ja wie viel davon?“. Im Ernst, wir haben für die nächsten ein, zwei Jahre besprochen, wer welche Themenschwerpunkte bearbeitet. Für uns gemeinsam wichtig ist das Thema …
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Zurück von der Spurensuche

Das Wochenende in Warschau ist vorüber, es war in doppelter Hinsicht eine Spurensuche. Einerseits war es für uns als Vorstand der Rosa-Luxemburg-Stiftung wichtig, zum Weltfriedenstag an den authentischen Erinnerungsorten des Warschauer Ghettos zu sein. Andererseits hat Rosa Luxemburg ihre Kindheit und Jugend in Polen verbracht.Am Samstag hatten wir ein gemeinsames Abendessen mit vielen spannenden Persönlichkeiten. Unter ihnen waren Überlebende des Warschauer Aufstandes, Vertreter der Polnischen Sozialistischen Partei, ein Professor vom Jüdischen Historischen …
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