sondierung

Elf Uhr am Vormittag haben wir gestern unser letztes Sondierungsgespräch begonnen. Gute elf Stunden später, kurz nach 22 Uhr, waren wir fertig. Mit dieser sechsten Verhandlungsrunde dürften wir so ziemlich die intensivsten Sondierungen abgeschlossen haben, die es bisher hierzulande gegeben hat. Nun haben wir einen großen Packen an Ergebnissen, die in den zuständigen Gremien von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und uns diskutiert und bewertet werden müssen. Und dann gilt es zu entscheiden.Die Inhalte, die wir ausgehandelt haben, können sich wirklich sehen…
weiterlesen "Die Zeit ist reif für Entscheidungen"
Nach wie vor gilt ja, dass ich keine Details aus den Sondierungsgesprächen hier im Tagebuch berichten kann. Konkret haben wir uns verständigt, dass alles, was die Verhandlungsführer – bei uns also unsere Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow – nach den Verhandlungen in den kurzen Statements gegenüber der Presse sagen, auch darüber hinaus öffentlich kommuniziert werden kann. Alles andere bleibt erstmal vertraulich und ich glaube, dass kann auch jeder nachvollziehen.Worauf wir uns gestern Abend geeinigt haben und was ja jetzt …
weiterlesen "Schluss mit den atypischen Beschäftigungsverhältnissen"
Eine Äußerung von Gregor Gysi aus einem morgen erscheinenden Interview mit der Super Illu hat heute wieder dazu geführt, dass über die Frage diskutiert wurde: Unrechtsstaat – ja oder nein? Auch wenn das nicht allen gefällt, das Problem der DDR-Aufarbeitung lässt sich nicht auf ein Wort reduzieren. Es geht darum, sich mit schrecklichem Unrecht aus der Vergangenheit auseinanderzusetzen und die richtigen Schlüsse für die Zukunft zu ziehen. Wie fatal wäre das, wenn man nur durch den Gebrauch eines Wortes Ablass erkaufen könnte? Es wäre das …
weiterlesen "Gregor Gysi und ich sind uns einig, dass …"

Freibier!

Ja, Freibier ist meistens eine schöne Sache. Vor allem lockt es Leute an. Allerdings wird es in meinem heutigen Tagebucheintrag nicht darum gehen. Ich wollte lediglich deutlich machen, wie weit Überschrift und Inhalt eines Textes mitunter auseinander liegen können. In den letzten Tagen habe ich das Gefühl, dass die Freibier-Überschriften zunehmen.Gestern zum Beispiel konnte ich im Tagesspiegel lesen „DDR-Unrecht: Grüne drohen mit Abbruch von Sondierung“. Im Text – einem Interview mit Grünen-Spitzenkandidatin Anja Siegesmund – war dann nichts Derartiges zu lesen, …
weiterlesen "Freibier!"
Das dritte Sondierungsgespräch gestern Abend war aus meiner Sicht sehr produktiv, denn wir haben uns im Bildungsbereich und in der Sozialpolitik auf viele gemeinsame Vorhaben verständigen können. Wenn wir das gemeinsam umsetzen, werden wir Thüringen wirklich sozial regieren. Ich will aber erst noch über ein anderes Thema schreiben, denn wir haben auch miteinander verabredet, dass wir heute Vormittag das gemeinsame Papier zur DDR-Aufarbeitung veröffentlichen, obwohl die SPD es erst am kommenden Montag in ihrem Landesvorstand diskutieren kann. Auch wenn …
weiterlesen "Wir wollen Thüringen fair ändern!"
Es ist gar nicht so einfach in diesen Tagen Tagebuch zu schreiben. Schließlich habe ich zugesagt, mich nicht groß zu den laufenden Sondierungsgesprächen zu äußern. Allerdings verbringe ich sehr viel Zeit mit der Vorbereitung oder der Durchführung der Gespräche, da bleibt nebenbei nicht viel Zeit für anderes, über das ich dann berichten könnte. Was ich auf jeden Fall schreiben kann, ist ein herzliches Dankeschön an Bündnis 90/ Die Grünen für die klaren Worte in Richtung der CDU. Das eindeutige Bekenntnis zu Rot-Rot-Grün als …
weiterlesen "Vom Sondieren und einem steckengebliebenen Fahrstuhl"