Die Zeit ist reif für Entscheidungen
Elf Uhr am Vormittag haben wir gestern unser letztes Sondierungsgespräch begonnen. Gute elf Stunden später, kurz nach 22 Uhr, waren wir fertig. Mit dieser sechsten Verhandlungsrunde dürften wir so ziemlich die intensivsten Sondierungen abgeschlossen haben, die es bisher hierzulande gegeben hat. Nun haben wir einen großen Packen an Ergebnissen, die in den zuständigen Gremien von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und uns diskutiert und bewertet werden müssen. Und dann gilt es zu entscheiden.
Die Inhalte, die wir ausgehandelt haben, können sich wirklich sehen lassen. In vielen Bereichen hat sich das bestätigt, was ich im Wahlkampf immer gesagt habe: Programmatisch haben wir bereits zu 80 Prozent Übereinstimmungen. Und für die verbleibenden 20 Prozent haben wir in den letzten Wochen – wie ich finde – gute Kompromisse gefunden.
Nun tagt heute Abend unser Landesvorstand, morgen unser Landesausschuss und beide werden hoffentlich empfehlen, dass wir in Koalitionsverhandlungen mit den SPD und Bündnis 90/Die Grünen einsteigen. Am Montag folgt dann die Vorstandssitzung bei der SPD, wo es um die Frage geht, welche Option dort der Basis vor dem Mitgliedervotum empfohlen wird. Dazu werde ich keine Erwartung formulieren, denn jede Partei muss für sich allein entscheiden. Hoffnungen habe ich aber natürlich die gleichen wie bei meiner eigenen Partei: Dass erkannt wird, welche Chancen für eine wirklich bessere Politik sich hier auftun, wenn wir ein rot-rot-grünes Reformbündnis schmieden können.
PS: Ehemalige Kolleginnen und Kollegen von mir haben einen offenen Brief an die Thüringer SPD geschrieben, den ich hier gern noch veröffentlichen möchte: Offener Brief
PPS: Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter haben einen Aufruf für ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis in Thüringen verfasst: Aufruf