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Der Knaller des gestrigen Tages kam am Nachmittag in Form einer MDR-Meldung: Der frühere NPD-Vorsitzende von Erfurt, Kai-Uwe Trinkaus, war jahrelang V-Mann des Landesverfassungsschutzes. Er selbst hat dies dem MDR mitgeteilt, das Landesamt für Verfassungsschutz hat es in einer Stellungnahme bestätigt. Angesichts der Skandale, die uns in den vergangenen zwölf Monaten begegnet sind, hätte ich nicht damit gerechnet, dass alles noch schlimmer sein kann, als wir ohnehin schon wussten.Ganz offensichtlich sind die „Verfassungsschützer“ die größten Feinde unserer …
weiterlesen "Bananenrepublik Thüringen"
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In der Plenarsitzung gestern war der Thüringen-Monitor Thema, also die jährliche Untersuchung zur Einstellung der Thüringerinnen und Thüringern zu Demokratie, politischen Institutionen und Rechtsextremismus. Die Ergebnisse der Sozialwissenschaftler zeigen, dass es keinen Anlass gibt in der Auseinandersetzung mit Rassismus und Antisemitismus nachzulassen. Thüringen braucht mehr Engagement gegen rechts. Und es wird Zeit, dass mehr Leute darüber nachdenken, was sie sagen – auch im Landtag. Latente Ausländerfeindlichkeit zieht sich quer durch die Gesellschaft und wenn…
weiterlesen "Lichtblick im Landtag"
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Wir trauern um Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşik, Halit Yozgat und Michèle Kiesewetter. Heute vor einem Jahr wurde bekannt, wer ihre Mörder waren. Es wurde zufällig bekannt. Das Auffliegen der NSU war nicht das Ergebnis von Ermittlungen. Die Nazis mordeten unerkannt, verdächtigt wurden andere.Im vergangenen Jahr haben wir viel über deutsche Sicherheitsbehörden gelernt, was eigentlich undenkbar schien. Es war ein katastrophales Versagen. Ich will das …
weiterlesen "Der Tag gehört ihnen"
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Die neue Woche begann nach längerer Zeit mal wieder im Wahlkreisbüro mit der Teamberatung. Auch hier ist die Sommerpause endgültig vorbei, also arbeiten wir ein bisschen auf, was in den letzen Wochen in der Stadt so passiert ist. Vor allem aber beschäftigen wir uns mit dem, was auf uns zukommen wird. Das wichtigste Projekt ist für mich im Moment die Vorbereitung des Besuchs israelischer Jugendlicher in Erfurt. Ich hatte ja schon am Freitag etwas dazu geschrieben. Die jungen Leute, jüdische und arabische Israelis, machen im Dezember eine Tour durch …
weiterlesen "Schönes im Wahlkreis, Ärger im Landtag"
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