Zu früh Feierabend gemacht
Normalerweise geht die Plenarsitzung freitags bis um sechs, bzw. wird nach um sechs kein neues Thema mehr angefangen. Heute ging die Sitzung nur bis um fünf (dafür haben wir gestern eine Stunde länger gemacht), aber genau die eine Stunde hat mir am Ende gefehlt. Eigentlich wäre um fünf auch spät genug, aber heute war es mir zu früh. Warum? Weil ich mich sehr auf Tagesordnungspunkt 24 gefreut habe, wir in der Beratung aber nur bis Punkt 23 gekommen sind. Als nächstes wäre unser Antrag auf Rücktritt der Landesregierung dran gewesen.
Nicht dass ich erwartet hätte, dass die Landesregierung am Freitagnachmittag vor den Herbstferien noch schnell ihren Rücktritt erklärt hätte. Aber wie man sich bei CDU und SPD windet, um zu erklären, dass alles in Ordnung sei, wäre sicher unterhaltsam gewesen. Schwarz-rosa hat mittlerweile nichts mehr gemeinsam, außer dem Interesse gegenseitig die Affären am Köcheln zu halten. Und Affären scheint dieses Kabinett gerade zu sammeln. Die Anzahl von klagenden Ministern oder Ex-Ministern und Staatssekretären wächst fast täglich. Einer will 92.000 Euro, einer 320.000 Euro und von einem fordern das Land wohl 130.000 Euro. Nun ist sogar noch ein klagender Minister frisch vereidigt worden. Da staunt der Abgeordnete und der Bürger wundert sich.
Es ist Zeit das Theater zu beenden und Neuwahlen auszurufen. Das ist doch eigentlich nichts Schlimmes, wenn man merkt, dass es keine gemeinsamen Politikziele mehr gibt. Anstatt noch ein paar Pöstchen hin und herzuschieben, sollten CDU und SPD die Leute neu entscheiden lassen.
Mit einer Folge der letzten Wahl mussten wir uns gestern auseinandersetzen, denn da hatten wir eine Abschiedsfeier in unserer Fraktion. Bei der Bundestagswahl ist Martina Renner in den Bundestag gewählt wurden. Eigentlich kann die LINKE-Bundestagsfraktion uns in Thüringen jetzt jede Woche einen Präsentkorb schicken, dafür dass wir Martina hergeben. Es ist wirklich ein schwerer Verlust für uns und wir lassen Martina nur gehen, weil wir wissen, dass sie für uns immer als Ansprechpartnerin zur Verfügung stehen wird. Alles Gute Martina!