Mit Schwarz-Rosa geht das Licht aus

Vom Zahnarztbesuch erholt, konnte ich gestern wieder an meinem Schreibtisch im Landtag Platz nehmen. Da gab es allerdings gleich einen neuen Grund zum Ärgern: Die Landesregierung streitet darüber, ob die Kommunen beim Rückkauf von E.ON Thüringen alles richtig machen. Bisher dachte ich, auch die Landesregierung will bei der Energiewende mitmachen, wenigstens ein bisschen. Dann sollte sie die Kommunen aber lieber unterstützen anstatt sie öffentlich zu kritisieren.

Es geht aber wohl um etwas ganz anderes: Ein Ministerium des einen Koalitionspartners hat den Rückkaufplan weitestgehend abgesegnet. Und nun sagt ein Ministerium des anderen Koalitionspartners nicht etwa „Schön, dann passt ja alles.“ Nee, so funktioniert Schwarz-Rosa nicht. Bei Schwarz-Rosa heißt es „Nur weil die da zustimmen, stimmen wir noch lange nicht zu.“ Es stolpert zusammen, was nicht zusammen gehört und gefährdet so am Ende noch die gesamten Verhandlungen. Dabei haben die Kommunen über die KEBT (Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen) eine sehr gute Vorarbeit geleistet und bereits viele Voraussetzungen geschaffen, die für einen solchen Handel notwendig sind. Das sollte die Landesregierung anerkennen und gegebenenfalls nachfragen, wo noch Unterstützung benötigt wird. Das große Ziel ist doch, dass die Energieproduktion und –verteilung in Thüringen auch von Thüringen aus gesteuert wird. Nur so lässt sich die Energiewende ökologisch und sozial gestalten. Das Zeitfenster für diese Chance ist relativ klein und die Landesregierung muss sich jetzt zusammenreißen und das Kaufvorhaben der Kommunen unterstützen.