integration

Als ich am Samstag in Weimar war, hat mich der Opernchor des Nationaltheaters mit einer Passage aus Verdis Nabucco in Empfang genommen - dem Gefangenenchor. Ich sah die Sänger aber lieber als freie Demonstranten denn als babylonische Gefangene, denn es ging ja nicht darum, mir ein Ständchen zu singen, sondern in der Debatte um die Zukunft der Thüringer Theater- und Orchesterstruktur sollte ein kraftvolles Signal gesetzt werden. Das finde ich erstmal richtig und wichtig. Ich habe aber auch geantwortet, dass wer Fragen hat, die …
weiterlesen "Debatten sollten mit Fragen beginnen, nicht mit Antworten"
Im Moment hat man den Eindruck, egal, wann und wo man Nachrichten hört, immer wird gerade darüber berichtet, dass wieder einmal eine Flüchtlingsunterkunft brennt. Deutschland wird von einer Welle rassistischen Terrors überzogen, vor der niemand mehr die Augen verschließen kann. Jede Nacht brennen Häuser, und es ist pures Glück, dass bis heute noch niemand gestorben ist. Vielleicht ist es auch pures Glück, dass in Thüringen noch kein Flüchtlingsheim abgebrannt ist. Aber ich bin nicht der einzige in der Landesregierung, der ab und zu in der Nacht …
weiterlesen "Ein gemeinsamer Schritt nach vorn"
Als ich am Freitagnachmittag einkaufen war, sagte der Verkäufer an der Kasse zu mir: „Das ist aber schön, dass der Ministerpräsident unser Kunde ist.“ Über die kleine Schmeichelei hab ich mich gefreut. Dann machte er ein nachdenkliches Gesicht und meinte: „Nur im Moment ist das ja wirklich eine schwere Zeit zum Regieren.“ Er spielte auf die Flüchtlingspolitik und die damit verbundenen Herausforderungen an. Normalerweise kommt dann in Gesprächen immer ein Hinweis, was wir als Landesregierung richtig oder falsch machen. Der Verkäufer sagte nur: …
weiterlesen "Weniger Bürokratie, mehr Lösungen"
In der letzten Nacht habe ich wenig geschlafen. Seit dem späten Abend trudelten die Berichte über den Gewaltausbruch in der Erstaufnahmeeinrichtung Suhl auf dem Telefon ein. Zunächst bin ich über das, was dort passiert ist, wie alle anderen auch schockiert. Danach aber stellt man sich schnell die Frage, was kurzfristig geschehen kann, um die Situation in den Erstaufnahmeeinrichtungen, und um diese geht es fast immer, zu entspannen. Immerhin ist Suhl Teil eines bundesweiten Trends. Überall in der Republik demonstrieren nicht nur rechte Hetzer vor den Heimen, und …
weiterlesen "Was wir jetzt brauchen"
Viele Eindrücke der zurückliegenden Woche liegen im Spannungsfeld von Kultur und Vielfalt. Ein wunderbares Beispiel für Willkommenskultur durfte ich am Mittwoch erleben, als eine Flüchtlingsfamilie gemeinsam mit ihren deutschen „Patengroßeltern“ bei mir im Büro zu Gast war. Die Familie war vor fünf Jahren vor dem Krieg in ihrem Heimatland Irak geflohen. Als sie in Erfurt angekommen waren, hat sich dann die Freundschaft zu einem älteren Ehepaar aus der Nachbarschaft entwickelt. Die beiden unterstützen die Familie bei vielen alltäglichen Sorgen. Ich möchte …
weiterlesen "Kulturelle Vielfalt"
Das Wochenende war gut gefüllt mit Terminen – Versammlung des Thüringer Feuerwehr-Verbands, Landesparteitag in Sachsen-Anhalt, Klausur mit den Linken-Ministerinnen und der Empfang zum 25jährigen Bestehen des Gemeinde- und Städtebundes. Langweilig war’s jedenfalls nicht. ;-) Als Gast bei unseren nördlichen Nachbarn konnte ich Wulf Gallert zu seiner Nominierung als Ministerpräsidentenkandidat für die Landtagswahl im nächsten Frühjahr gratulieren. Und Helmut Holter aus Mecklenburg-Vorpommern war auch schon mal mit vor Ort, denn…
weiterlesen "Verantwortung für was wir tun und für was wir nicht tun"
Eine Woche voller beeindruckender Begegnungen liegt hinter mir. Es hat mich tief bewegt, dass noch einmal viele Überlebende Buchenwalds und der Außenlager nach Thüringen gekommen sind. Die Erinnerung an das Unvorstellbare wach halten, das ist unsere Verantwortung. Und es geht um noch mehr, wenn wir uns die Gegenwart anschauen. Der Brandanschlag in Tröglitz, immer mehr Angriffe auf Flüchtlinge und Demonstrationen, die Ausgrenzung zum Ziel haben – all das erfordert konkretes Engagement. Wir brauchen schnelles Handel der Zuständigen, um Integration zu gestalten.Über …
weiterlesen "Erinnerung mahnt uns"

Einundsiebzig

Seit dem 5. Dezember sind inzwischen 71 Tage vergangen und so langsam nähert sich die Zeit dem Ende, die ich als „MP in Einarbeitung“ auftreten kann. Als ich gestern Mittag zum Jahresempfang vor die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatskanzlei getreten bin, war mir aber doch wichtig, noch mal auf diesen Umstand zu verweisen. Schließlich bin ich dankbar für die Offenheit, die mir von den Kolleginnen und Kollegen entgegengebracht wird, während ich dabei bin zu lernen, wer aus dem Haus in welchen Arbeitsprozess einbezogen werden könnte und sollte.Am Donnerstag hatten …
weiterlesen "Einundsiebzig"
Es hat ja nun schon ein bisschen Tradition, dass geheime Unterlagen bei uns in der Fraktion auftauchen, damit wir uns darum kümmern. Und das machen wir dann auch – wir prüfen die Echtheit der Dokumente und analysieren den Inhalt, juristisch und politisch. Aktuell haben wir eins der wichtigsten Puzzleteile der ganzen Affäre um den Kalifusions-Vertrag in den Händen: Anlage 5. Der Titel klingt unspektakulär, der Inhalt ist dafür umso spektakulärer. Es steht drin, dass die Treuhand dem K+S-Konzern eine Milliarde DM direkt als Bareinlage überwiesen hat. …
weiterlesen "Anlage 5 – Das Milliardenpapier"