Endlich

Gestern habe ich im Tagebuch noch über Verzögerungen und Verunsicherungen gemeckert, heute gibt es dagegen Grund zur Freude: Die Rekommunalisierung von E.ON Thüringen ist endlich in trockenen Tüchern. Die Landesbank hat den Kreditrahmen bewilligt und zwar gleich so, dass die Kommunen zwischen mehreren Kreditanbietern auswählen können. Das stärkt natürlich die kommunale Familie und bietet letztlich noch mehr Gestaltungsspielraum für sozial gerechte Strompreise.

Das ist auch der Moment, wo ich gern denjenigen danke sagen möchte, die die Übernahme aktiv unterstützt haben. Dazu gehört der Thüringer Innenminister, der für die Kommunen verantwortlich ist, aber auch der Wirtschaftsminister. Matthias Machnig hat mit seinen Kontakten in die Kreditwirtschaft dazu beigetragen, dass die Landesbank ihre abwartende Haltung überwunden hat. Es gab auch auch viele Skeptiker, die jetzt hoffentlich begriffen haben, dass wir uns den Chancen dieses Projektes zuwenden müssen.

Gestern war es der CDU-Fraktionsvorsitzende und heute der Landwirtschaftsminister, die in Zeitungsinterviews ihren Pessimismus verbreiteten. Dazu kam noch der „Wirtschaftsexperte“ von der FDP, der immer wieder gegen die E.ON-Übernahme schoss. Für mich ist das Politikunfähigkeit. Die Energiewende muss gestaltet werden, anstatt sie zu blockieren. Nur gut, dass es genügend Menschen im Land gibt, die sich von solchen Bremsern nicht aufhalten lassen.

Mit der guten Nachricht über die Kreditrahmenbestätigung kann das Wochenende eigentlich auch nur gut werden. Wir wollen ein bisschen die Sonne genießen, außerdem habe ich noch einen Termin auf der Leipziger Buchmesse. Nächste Woche ist wieder Plenarsitzung, da tut vorher ein bisschen Abwechslung auch mal gut.