Mit einer Kamera in Berlin, mit einem Buch in Hamburg und mit Gregor in Erfurt
Die letzten beiden Tage waren wieder gut vollgepackt mit Terminen. Das klingt aber schlimmer als es ist, denn es waren spannende Sachen dabei. Vorgestern Vormittag zum Beispiel hatten wir eine Premiere, denn da sprachen wir als RLS-Projektgruppe in einer Videokonferenz miteinander. Als Vorstandsmitglied der Stiftung bin ich ja für den Bau eines neuen Hauptsitzes für die Stiftung zuständig, aber für die Beratungen jedes Mal nach Berlin zu fahren, kostet viel Zeit und Reisekilometer. Also wollen wir ab jetzt so viel wie möglich per Video-Chat klären.
Reisekilometer gab’s dann am Dienstag doch noch, denn ich war für den Abend zu einer Debatte mit dem ND-Chefredakeur über Verfassungsschutz und die Definition von sogenannte Verfassungsfeinden eingeladen. Dabei hatte ich natürlich auch unser zweites Buch über die Terrorserie des NSU und das damit verbundene Staatsversagen im Gepäck. Weil dieser Termin nicht per Video-Konferenz zu machen war – was ich auch gar nicht gewollte hätte, kam ich dann erst Mittwoch früh um eins wieder in Erfurt an.
Nach ein paar Stunden Schlaf ging es dann gestern zur Fraktionsvorsitzendenkonferenz, die dieses Mal in Erfurt getagt hat. Anschließend hatten wir noch eine gemeinsame Pressekonferenz mit Gregor Gysi, auf der wir deutlich gemacht haben, wie wir uns eine soziale Gestaltung der Energiewende vorstellen: Die Stromsteuer muss gesenkt werden, Privathaushalte müssen eine bestimme Strommenge kostenlos erhalten und die Energieversorgung muss nach Thüringer Vorbild rekommunalisiert werden. Im Moment wird doch der mit Rabatten belohnt, der viel Strom verbraucht. Dieses Prinzip muss umgedreht werden. Dazu muss der Staat lenkend eingreifen und den großen Stromkonzernen etwas von ihrer Macht abnehmen.
Gregor sprach außerdem über die drohende Militärintervention in Syrien und forderte einen sofortigen Abzug der deutschen Patriot-Raketen in der Türkei. Wenn die Raketen dort an der Grenze zu Syrien stehen bleiben, besteht das große Risiko, dass wir in den Konflikt hineingezogen werden. Das sollten wir tunlichst vermeiden. Für uns gilt nach wie vor: Frieden schaffen ohne Waffen!