Wir gehen den sicheren Weg
In der heutigen Fraktionssitzung haben wir uns auch noch mal über das Thema Stromtrassenbau verständigt. Der Stand dazu ist noch so, wie ich ihn in meinem letzten Tagebucheintrag vom Freitagabend kurz beschrieben habe. Wir wollen aber unbedingt in Kontakt mit den Bürgerinitiativen in Süd- und in Ostthüringen bleiben und das Leitbild unserer Energiepolitik ist klar: Regional, dezentral und regenerativ. Wir haben auch über den Plan zu Aufstellung des Landeshaushalts und die gestern im Kabinett getroffenen finanzpolitischen Entscheidungen gesprochen. Hier finde ich, dass Finanzministerin Taubert eine sehr gute Arbeit gemacht hat und zwar nicht nur inhaltlich sondern sie hat sie auch sehr gut erklärt.
Dass wir eine Rücklage bilden, um auf konjunkturelle Schwankungen eingestellt zu sein, hat überhaupt nichts mit Schuldenaufnahme zu tun. Das ist das gleiche Prinzip, wie bei einer Privatperson, die beispielsweise einen Immobilienkredit abbezahlt. Da kann man sich entscheiden, wie viel man jährlich sondertilgt und welche Summe man lieber auf einem Spar- oder Tagesgeldkonto lässt, um auf nicht auszuschließende Wechselfälle des Lebens vorbereitet zu sein. Wir haben uns entschieden, dass wir eine etwas größere Reserve anlegen, weil das der sicherere Weg ist. Neue Schulden sind dadurch wirklich nicht dazu gekommen.
Gestern Abend war ich beim Molsdorfer Gespräch im Schloss Molsdorf. Die Molsdorfer Gespräche werden vom Verband der Wirtschaft Thüringens organisiert und laufen so ab, dass Herr Raue, Chefredakteur der Thüringer Allgemeinen, einen Gesprächspartner interviewt und ca. hundert Wirtschaftsvertreter dabei zuhören können. Nun war ich also der Gesprächspartner von Herrn Raue und wir hatten eine wirklich angeregte Unterhaltung, die für die Gäste nicht langweilig gewesen sein dürfte. Die TA hat heute in der Printausgabe auch einige Stimmen von Unternehmern veröffentlicht. Die Aussagen dort stimmen ziemlich mit dem überein, was ich auch persönlich an Rückmeldungen bekommen habe, nämlich durchweg aufgeschlossen und positiv.
Da die Veranstaltung von Herrn Raue moderiert wurde, durfte die TA auch exklusiv darüber berichten. Grundsätzlich stehe ich aber allen Medien offen gegenüber – einige Rechtsaußen-Blättchen natürlich ausgenommen – und versuche alle Anfragen zu beantworten. Momentan sind einige Medien unterwegs, die über meine ersten hundert Tage im Amt berichten wollen. Vorhin habe ich erst einen Journalisten von der Welt hier begrüßt. Ich fände es unangemessen, Radio-, Fernseh- oder Zeitungsjournalisten die Begleitung von öffentlichen Terminen zu verwehren.