Kein Spielraum

Neben einigen Terminen habe ich mich in den letzten Tagen vor allem mit dem Thema Stromtrassen beschäftigt. Am Dienstag hatte ja Umweltministerin Siegesmund schon in der Regierungsmedienkonferenz erklärt, dass wir bei der 380-kV-Südwest- Kuppelleitung keine Möglichkeit mehr sehen, den Bau aufzuhalten. Es ist nicht möglich, in sechs Wochen Amtszeit Fehlentwicklungen abzuwehren, die jahrelang in die falsche Richtung zugelassen wurden. Ich bin für Ehrlichkeit und deshalb hatte ich mit Anja Siegesmund besprochen, dass sie die Öffentlichkeit darüber informiert, auch wenn die Genehmigung formal noch nicht erfolgt ist.

Gemeinsam mit den Bürgerinitiativen aus der Region haben wir jahrelang gegen diese Trasse gekämpft. Hier im Tagebuch gibt es mehrere Einträge, die diese Auseinandersetzung dokumentieren. Deswegen will ich mir jetzt auch die Zeit nehmen, den betroffenen Menschen die Entscheidung zu erklären. Als Landesregierung haben wir – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – intensiv juristisch geprüft, ob wir die Genehmigung noch verhindern können. Ich muss aber zur Kenntnis nehmen, dass wir als oberste Genehmigungsbehörde in einen quasi abgeschlossenen Genehmigungsvorgang nicht mehr ohne einen klaren, belastbaren Grund eingreifen können. Faktisch war – wie sich jetzt gezeigt hat – schon zum Zeitpunkt der Landtagswahl kein Stopp mehr möglich.

Für Ostthüringen sind wir dagegen davon überzeugt, dass wir den HGÜ-Korridor an der A 9 gänzlich verhindern können. Für die Bürgerinitiativen dort ist das eine gute Nachricht. Unser Leitbild bleibt, dass wir die Energiewende regional, regenerativ und dezentral gestalten wollen. Für Südthüringen werden wir darauf achten, dass die Trasse von Schalkau nach Grafenrheinfeld nicht als weiterer naturzerstörender Eingriff freigegeben wird. Deshalb hatte ich gegenüber Medien davon gesprochen, dass von Altenfeld nach Remptendorf oder von Altenfeld über Suhl eine Ausbauprüfung stattfinden soll.

Heute Abend bin ich in Berlin, weil ich morgen den Tag auf der Grünen Woche verbringen werde. Dort ist Thüringen Tag und ich freue mich, viele Thüringer Aussteller und die Stände einiger Landkreise besuchen zu können. Außerdem werde ich mir den Stand der Welterberegion Hainich anschauen, die sich etwas ganz besonderes einfallen lassen haben: Am Stand wird mit 60 Buchenstämmen ein für die Region typischer Buchenwald nachgebildet. Aber auch einen Besuch in der original Hainich-Region kann ich nur wärmstens empfehlen.