99 Tage
Gefühlt war in dieser Woche jeder zweite Termin ein Treffen mit Journalisten, die über die Bilanz von 100 Tagen – morgen sind sie rum – neuer Thüringer Landesregierung berichten wollen. Immer wieder wurde ich gefragt, warum es denn so ruhig gewesen sei seit dem 5. Dezember. Viele sind scheinbar gar nicht mehr gewöhnt, dass eine Regierung einfach in Ruhe arbeitet und sich nicht ständig einer der Koalitionspartner öffentlich darüber beschwert, was der andere gerade mal wieder falsch gemacht hat. Wir waren aber absichtlich ruhig und haben ganz unspektakulär eine Reihe von Kernprojekten auf den Weg gebracht. Gute Zusammenfassungen dieser Projekte gibt es auf den Webseiten der Thüringer LINKEN, der SPD und auch bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Neben den vielen Medienterminen haben wir auch diese Woche inhaltlich einiges bearbeitet. Am Dienstagabend saßen wir im Koalitionsausschuss zusammen und haben uns – wie es schon im Koalitionsvertrag klar gesagt war – auf eine Besserstellung der Schulen in freier Trägerschaft verständigt. Am Donnerstag war ich bei einem schönen Termin anlässlich des „Josefstags“. Der „Joseftag“ ist ein Projekt der Katholischen Kirche, mit dem sie Jahr für Jahr darauf aufmerksam macht, wie wichtig es ist, benachteiligten jungen Menschen durch Jugendsozialarbeit einen guten Einstieg in Ausbildung zu ermöglichen.
Am Donnerstagabend war ich in Berlin zur Sendung „Maybrit Illner“. Mein Ziel war, für eine echte Willkommenskultur zu werben, denn der demografische Wandel hat dazu geführt, dass wir Neubürger nicht nur gut verkraften können, sondern sogar auf sie angewiesen sind. Um diesen Prozess zum Erfolg werden zu lassen, müssen wir Integration gestalten, anstatt sie als Last zu sehen. Nebenbei hat der CSU-Generalsekretär Scheuer mit seinen Äußerungen für Kurzweil gesorgt. Ich würde wirklich gern mal die Stellenbeschreibung für den Posten des CSU-Generals sehen. Schließlich sind in der jüngeren Vergangenheit alle Amtsinhaber vor allem durch ihre Entertainement-Fähigkeiten aufgefallen. 😉
Heute geht’s für mich zuerst nach Berlin zum Treffen des Bundesverbandes der Grundstücksnutzer. Da hatte ich meine Anwesenheit schon lange fest zugesagt, denn in Thüringen gibt es vor allem für die „kleinen“ Grundstücksnutzer viele Herausforderungen, sei es der Erhalt von Gebäuden in einem ländlichen Raum der massiv an Einwohnern verloren hat oder auch die Belastung durch Abgaben und Gebühren.
Danach starte ich schnell wieder nach Thüringen, denn in Weimar steht die Basiskonferenz der Thüringer LINKEN an. Auch dort wollen wir darüber sprechen, was Rot-Rot-Grün in den ersten 100 Tagen geschafft hat und welche Vorhaben wir als nächstes Angehen. Und grundsätzlich freue ich mich natürlich, viele Genossinnen und Genossen wiederzusehen und mir berichten zu lassen, wie unsere Politik vor Ort in den Kommunen angenommen und diskutiert wird.
PS: Ein Artikel über unsere ersten 100 Tage, den ich gern zum Lesen empfehlen möchte, ist am Donnerstag in der Zeit erschienen: Das kann ja heiter werden.