Bodo Ramelow

Seit gestern Abend bin ich mit meiner lieben Fraktion in Bad Blankenburg zur Klausurberatung. Eines unserer zentralen Themen hier ist die Auseinandersetzung mit einer Emnid-Studie, die wir in Auftrag gegeben haben, um unsere Arbeit zu evaluieren. Da geht es u.a. um Kompetenzzuschreibungen, die die Befragten mit der Landtagsfraktion verbinden und auch um die Bewertung einzelner Abgeordneter des Thüringer Landtags. Sehr spannende Zahlen.Unabhängig von unserem Autrag hat uns das Institut die Ergebnisse einer Sonntagsfrage präsentiert. Wenn am …
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Eine Nacht drüber geschlafen, ist das Urteil, das mir so viel Erleichterung gebracht hat, immer noch da – zum Glück. (Das Video der gestrigen Pressekonferenz gibt es übrigens bei Youtube.) Aus allen möglichen Richtungen habe ich Glückwünsche zu diesem Erfolg bekommen, von der CDU bis zu den Grünen, von der jüdischen Landesgemeinde bis zum Zentralrat der Muslime. Im Fernsehen habe ich gestern Abend noch gesehen, dass auch der frühere Pfarrer der Leipziger Nikolaikirche Christian Führer das Urteil begrüßt hat. Allen, auch denen, die hier im Tagebuch einen …
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Nachreichen will ich erstmal noch meinen Brief an die Ministerpräsidentin und einige ihrer Minister mit der Frage nach ihren Bezügen. Frau Lieberknecht - so entnahm ich es zumindest der Zeitung - meint ja, dass die Mitglieder ihres Kabinetts in der Lage sein müsste, zu überblicken welche Einnahmen warum auf ihrem Konto eingehen. Nun ist die Regierungschefin ja selbst auch Abgeordnete und da frage ich mich, ob sie neben ihrem normalen Gehalt auch Diäten für ihr Landtagsmandat bezieht.Laut Abgeordnetengesetz dürfte sie 35 Prozent ihrer Diät …
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Der Parteikonvent gestern Mittag in Berlin war eine sehr erfrischende Veranstaltung. Wir haben noch mal klar gemacht, warum es nur mit uns einen Politikwechsel in diesem Land geben wird. Gründe, warum es diesen Politikwechsel geben muss, hat die schwarz-gelbe Regierung mehr als genug geliefert. Viele Menschen im Land leben in Armut oder an der Grenze zur Armut und das obwohl genug Geld da ist in der Gesellschaft. Auf unseren aktuellen Plakaten steht: Die Zeit ist reif, endlich mal von oben nach unten zu verteilen. Klingt einfach und ist es auch, die …
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Grüße aus Baden-Württemberg. Seit gestern bin ich hier im Wahlkampfeinsatz. Gestern Ulm und Heidenheim, heute Reutlingen und Tübingen. In Ulm durfte ich Max kennenlernen, einen kleinen Hund, der Kunststücke kann, die ich mit Attila nicht mal ansatzweise trainieren könnte. Und das Schöne: Max macht für uns Wahlkampf. In Heidenheim – hier habe ich im März 2011 schon schöne Erfahrungen gesammelt – fand die Abendveranstaltung an einem historischen Ort statt. In dem Gasthaus hat 1916 die SPD über ihre Haltung zum Krieg gestritten und die Internationalisten haben …
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Vorab ein paar Bemerkungen zu der Umfrage, die der MDR heute veröffentlicht hat: 21 Prozent in der Sonntagsfrage für die Landtagswahl sind noch nicht überragend, aber wenn ich bedenke, was wir für die nächsten vierzehn Monate noch alles in der Schublade haben, ist das ein sehr guter Ausgangswert. Mit den Werten für mich persönlich kann ich wohl zufrieden sein, mit Platz 3 bei der Politiker-Beliebtheit freue ich mich über so viel Zustimmung. Dass ich selbst bei den SPD-Anhängern beliebter bin, als deren eigener Landesvorsitzender, sagt aber sicher …
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Am zweiten Kirchentagstag ist nun auch der „Markt der Möglichkeiten“ eröffnet. Für alle Tagebuchleser, die keine regelmäßigen Kirchentagsbesucher sind: Der Markt der Möglichkeiten besteht aus ganz ganz vielen Ständen von allen möglichen Gruppen, Initiativen, Vereinen und Parteien – eben alle, die ein Interesse daran haben sich den Gästen des Kirchentages vorzustellen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen.Bei uns am Stand haben wir ein vielfältiges Programm: Diskussionsrunden, Gesprächsmöglichkeiten mit einigen „Partei-Promis“ und …
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Den dienstäglichen Sitzungsozialismus konnte ich gestern noch mit einem Besuch im Zwergenland auflockern. Schließlich ist Gräfenroda der Ursprungsort und die Heimat der Gartenzwerge, wie mir der Bürgermeister Frank Fiebig berichtet. Anlass für meinen Besuch waren aber nicht die Zwerge, sondern ein Arbeitstreffen mit den drei LINKEN-Bürgermeistern aus der Region (Frankenhain, Liebenstein und Gräfenroda). Es ging dabei um Sorgen des dortigen Abwasserzweckverbandes, den unser Bürgermeister aus Frankenhain leitet. Er macht das ehrenamtlich, neben der normalen Arbeit…
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Weil’s scheinbar Unklarheiten gab, hier ein paar kurze Sätze, die ich vor zwei Stunden an die Thüringer Medien geschickt habe: Am gestrigen Abend habe ich anlässlich der Landesvorstandssitzung der Thüringer LINKEN weder den Rücktritt des Landesvorsitzenden Knut Korschewsky beantragt noch verlangt.Ich habe die Sitzung des Gremiums am späten Abend verlassen, nachdem ich ausreichend Gelegenheit hatte, meine Sicht und Analyse vorzutragen und nach Geschäftsordnung meine Redezeit erschöpft war. Die Entscheidungen des Landesvorstandes nehme ich mit Respekt zur Kenntnis. …
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Gestern hatten wir erst Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstands in Erfurt und dann ging es nach Nürnberg zu einem Treffen der Fraktionsvorsitzenden aus den Ländern bei der Bundesagentur für Arbeit. Diese Gespräche finden immer mal wieder statt, die Agentur ist da erfreulicherweise sehr offen.Für mich war der Ausflug nach Franken gestern auch insofern praktisch, dass ich damit einigen Medienanfragen entgangen bin. Ich hatte ja gestern schon geschrieben, dass wir nach dem Wochenende erstmal in der Partei miteinander reden müssen. Dass es ein öffentliches …
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linke

Wenn am nächsten Sonntag Wahl wäre …

Und was ist jetzt?

Wie viele Doppelverdiener sitzen im Kabinett?

Tragende Rolle in Berlin übernommen

Gerangel? Wahlkampf!

Spannende Zahlen im Thüringen-Trend

Tragischer Exportschlager

Hinter den sieben Bergen

Raus zu den Leuten

Ab nach Nürnberg