Schon gezahlt

Gestern war ich bei zwei ganz unterschiedlichen Diskussionsrunden – unterschiedlich  hinsichtlich des Themas, des Publikums und selbst geographisch lagen sie ein ganzes Stück auseinander. 😉

Erst war ich in Leipzig beim Medientreffpunkt Mitteldeutschland, um über den Rundfunkbegriff im Zeitalter des Internets zu debattieren. Meine Mitdiskutanten waren die Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt, Cornelia Holsten, der Intendant des Saarländischen Rundfunks, Prof. Thomas Kleist und der Sozial- und Medienwissenschaftler Prof. Volker Grassmuck. Wir hatten eine spannende Debatte darüber, wann aus den Livestreams, die wir als Fraktion anbieten, eine Fernsehsendung wird. Wenn wir Fernsehen machen, müssten wir nämlich eine Lizenz beantragen, die wir aber als politische Organisation gar nicht bekommen können. Das ist nur ein kleiner Punkt von vielen, die deutlich machen, dass das Rundfunkrecht der technischen Entwicklung nicht wirklich hinterherkommt.

Ein anderer Punkt, der mich wirklich ärgert, sind die Regelungen zu Verweildauern von Fernsehsendungen im Internet. Früher hat die GEZ mit dem Spruch „Schon gezahlt?“ für die Anmeldung der Fernsehgeräte geworben. Inzwischen wird jeder Haushalt für den Rundfunkbeitrag herangezogen, beim „schon gezahlt“ kann das Fragezeichen also wegfallen. Wenn das schon so ist, dann sollten doch Fernsehsendungen der öffentlich-rechtlichen Sender auch unbegrenzt im Netz abrufbar seien, inklusive eines übersichtlichen Archivs.

Nach der Runde in Leipzig, bei der vor allem Menschen aus der Medienszene im Publikum saßen, ging es nach Jena an die Uni. Dort hatte Prof. Klaus Dörre zu einer Podiumsrunde über Flüchtlingspolitik eingeladen und die Zuhörer im übervollen Hörsaal bestanden zu mindestens zwei Dritteln aus Studierenden. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Landtagsfraktionen (außer der CDU) diskutieren wir über Maßnahmen, wie Thüringen eine echte Willkommenskultur schaffen kann. Sehr gut fand ich auch den Beitrag von Kai Senius von der Arbeitsagentur, der als Fazit festhielt: „Thüringen braucht Zuwanderung. Punkt.“ Da hätte ich am liebsten noch ein „Basta“ dahinter gesetzt.

Heute hatten wir Fraktionssitzung, wo wir unter anderem unser Bildungskonzept abschließend beraten und beschlossen haben. Wir setzen damit am Ende dieser Legislatur noch mal ein deutliches Zeichen, wie wir uns die weitere Entwicklung der Bildungspolitik in Thüringen vorstellen. Den kompletten Text wird es in wenigen Tagen auf der Webseite unserer Fraktion geben.