Tagebuch

Am 15. November 2023 haben in Brüssel die Regierungschefs der ostdeutschen Länder unter anderem zu Fragen von Migration, der europäischen Strukturförderungspolitik sowie Wirtschaftsfragen und Fachkräftesicherung beraten. Für DIE LINKE Thüringen haben dazu Bodo Ramelow sowie die beiden Vorsitzenden der Landespartei Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft dazu im Vorfeld der Tagung sowie mit Blick auf den Europaparteitag der Linkspartei acht zentrale Herausforderungen für die Landes-, Bundes- und Europapolitik der nächsten …
weiterlesen "Acht Herausforderungen für ein gutes Leben in Thüringen"
Seit Jahren beschäftigt mich und viele anderen Thüringerinnen und Thüringer die demographische Entwicklung unseres schönen Freistaats. Dabei sind Begriffe wie „demographischer Wandel“ oder „Demographiekrise“ mittlerweile allerdings, sicherlich auch durch ihren inflationären Gebrauch, zu bloßen Worthülsen verkommen, die bei einigen Menschen nur noch genervtes Schulterzucken hervorrufen. Und trotzdem spüren wir die vielfältigen „Mangelerscheinungen“, die uns die Bevölkerungsentwicklung in den vergangenen Jahren beschert hat, an deren …
weiterlesen "Zukunftsfragen unseres Landes"

Thüringer Paradoxien

Am Donnerstagabend, den 2. November 2023, erlebte der Thüringer Landtag eine von der CDU ausgelöste Debatte, die schlicht als paradox betrachtet werden muss. Während der Landtagssitzung ließ die CDU einen neuen Beschlusstext zum Tagesordnungspunkt „Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2020“ verteilen. Dieser Beschlusstext lautete, dass der Thüringer Landtag der Thüringer Landesregierung für das Haushaltsjahr 2020 keine Entlastung erteilen solle. Sicher: dass eine Oppositionsfraktion der Meinung sein kann, dass eine Landesregierung schlecht oder …
weiterlesen "Thüringer Paradoxien"
„Religion darf nie Teil des Problems, sondern muss immer Teil der Lösung sein!“ Diesen Satz hörte ich zum ersten Mal in Jerusalem, als der damalige Patriarch der katholischen Kirche in sein Amt eingeführt wurde. Ich hatte die Gelegenheit, im Rahmen meiner Arbeit als religionspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der LINKEN an diesem Festakt teilnehmen zu dürfen. Diesen Satz von einem Vertreter der römisch-katholischen Kirche in Jerusalem derart gelassen ausgesprochen zu hören, hat mich sehr fasziniert und zum Nachdenken gebracht.…
weiterlesen "Von der Rolle der Religion in unruhigen Zeiten"
Am 25. Oktober begingen wir in einem Festakt auf der geschichtsträchtigen Wartburg den 30. Geburtstag der Thüringer Verfassung. Anbei meine Rede in der Langfassung: Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin Bas, liebe Landtagspräsidentin Frau Pommer, Herr Dr. von der Weiden, meine sehr verehrten Damen und Herren, verehrte Gäste! Ich begrüße Sie alle recht herzlich, ich freue mich auch Bernhard Vogel, Christine Lieberknecht, Herrn Pietzsch und Frau Diezel als Zeitzeuginnen und Wegbeginner …
weiterlesen "Meine Rede anlässlich des Jubiläums „30 Jahre Thüringer Verfassung“"
Am 29. September 2019 um 09:36 Uhr speicherte ich auf meinem Handy das diesem Beitrag beigegebene Bild – entnommen vom Kurznachrichtendienst Twitter - ab. An den konkreten Anlass kann ich mich nicht erinnern, aber es schien mir ein satirisch so prägnant zugespitzter bildlicher Kommentar zu sein, dass ich ihn mir zum Mindesten aufbewahren wollte. Am 3. Oktober 2023 kam es in dem thüringisch-bayerischen Ort Mödlareuth, genannt auch Little Berlin, zu einem sonderbaren Vorfall. Seit Jahrzehnten begeht dort die CSU ihre Feierlichkeiten anlässlich …
weiterlesen "Opferrolle. Ein Sharepic und seine Folgen"

Drei Tage Den Haag

ein Gastbeitrag von Lisa Beckmann Vom 04. bis zum 06.10. führte uns als Thüringer Delegation – angeführt von Ministerpräsident Bodo Ramelow, Landtagspräsidentin Birgit Pommer und Gesundheitsministerin Heike Werner – eine Reise zu unseren Freunden und Freundinnen in die Niederlande nach Den Haag. Gemeinsam mit den niederländischen Partnern wollten wir insbesondere über die Themen Pflege bzw. e-Health (also elektronisch basierte Gesundheitsfürsorge), Quantentechnik sowie Tourismus ins Gespräch kommen und im engen Erfahrungsaustausch miteinander Chancen und …
weiterlesen "Drei Tage Den Haag"

Schreckliche Stunden

Mein Wochenende war geprägt von der gedanklichen Nachbereitung meiner Reise nach Den Haag und den drei sehr guten Veranstaltungen anlässlich des Tags der Deutschen Einheit, an denen ich teilhaben durfte. Die Thüringer Bürgerdelegation in Hamburg und unsere wunderbare Installation einer Ritterburg in der Mönckebergstraße direkt vor Karstadt waren für mich besondere Highlights der diesjährigen Feierlichkeiten. Die Ritterburg war ein magischer Anziehungspunkt. Beim Rundgang durch die Fußgängerzone wurde ich von vielen Menschen angesprochen und es wurden mir viele …
weiterlesen "Schreckliche Stunden"
„Bei der Alternative für Deutschland (AfD) bestehen tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen, die eine Beobachtung der Gesamtpartei durch das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz rechtfertigen.“ Beschluss des 10. Senates des bayerischen Verwaltungsgerichtshofes am 14. September 2023. Was geschah sonst noch am 14. September 2023? An diesem Tag tagte der Thüringer Landtag. Am Vormittag hat die Finanzministerin Heike Taubert den Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 dem Landesparlament vorgestellt. Als …
weiterlesen "Destruktive Mehrheiten und mangelnde Dialogfähigkeit"
Der 11. September 2023 ist für mich ein besonders denkwürdiger Tag. An ihm treffen unterschiedliche Ereignisse zusammen, die zum Teil weit in der Vergangenheit liegen, aber dennoch auch in meine Gegenwart ausstrahlen. Da ist der 11. September 1973 in Chile, der 50. Jahrestag des Putsches von Pinochet gegen die demokratische Regierung von Salvador Allende. Der gewaltsame Tod von Allende oder Victor Jara, das Töten, das Foltern und natürlich die Erkenntnis, welche unselige Rolle in diesem grauenhaften Geschehen die Colonia Dignidad und damit mittelbar…
weiterlesen "Gedanken im Nachgang zum 11. September"