Tagebuch

Es war der letzte Tag der schriftlichen Abiturprüfungen in Thüringen und es war der Tag einer regulären Landtagssitzung, an der ich teilnahm. Um die Mittagszeit – es muss zwischen 11.30h und 12.00h gewesen sein – hörten wir eine endlos lange Kette an Polizeifahrzeugen, die mit Sondersignal am Landtag vorbei in Richtung Innenstadt zu rasen schienen. Es dauerte nicht lange bis Gerüchte durch den Plenarsaal waberten. Es habe Schüsse im Gutenberg-Gymnasium gegeben. Angeblich seien mindestens ein Polizeibeamter und eine Lehrerin getötet worden, wobei letztere…
weiterlesen "Tage, die man nie vergisst"
Was haben Transnistrien, das Kosovo, Katalonien und die Krim gemeinsam? Versuch einer Annäherung an ein ebenso komplexes wie drängendes  Problem und warum ich gegen jedwede Form einseitiger bzw. gewaltsamer Grenzverschiebungen bin. Am 22.04. zitierte der Tagesspiegel (https://www.tagesspiegel.de/politik/kriegsziele-ambitionierter-als-bisher-behauptet-russischer-general-will-volle-kontrolle-ueber-die-sued-ukraine/28271252.html) einen der mithin zentralen Akteure der russischen Streitkräfte, Generalmajor Rustam Minnekajew, mit folgenden Worten: …
weiterlesen "Behutsamer Zwischenruf in eine laute Zeit"
Durch den Angriffskrieg des russischen Regimes auf die Ukraine stellt sich die Frage nach der Zukunft der Energieversorgung und der Energiesicherheit mit dramatischer Dringlichkeit neu. Die Abkehr von fossilen Brennstoffen ist die eigentliche Menschheitsaufgabe unserer Generation, um den Klimawandel aufzuhalten bzw. zu begrenzen. In der aktuellen Situation erleben wir, auf wie vielfältige Weisen die Erfordernis nachhaltiger Energiesicherheit und -versorgung mit sicherheits-, …
weiterlesen "Energiewende für alle! Sondervermögen für Energiesicherheit, Energiesouveränität und ökologische Transformation"
Neben ihren sozialen, gesundheitlichen und politischen Folgen hat die Corona-Pandemie sich nicht zuletzt zum Brandbeschleuniger für das Milieu von Verschwörungsgläubigen entwickelt. Egal, ob vermeintlich verseuchte Impfstoffe, geheime Pläne von sog. „Welteliten“ oder auch hart antisemitische Verschwörungsideologien – man hört und sieht die Ergebnisse dieser unheilvollen Phänomene allerorten und nicht zuletzt häufig bei den sog. „Montagsspaziergängen“. Gemein ist all diesen sehr unterkomplexen und …
weiterlesen "Rezension zu: Menzel, Michael: Schattenmächte. Operation OMGUS, Arnstadt 2021."
Zum Arbeitsalltag von Politikern, zumal dann, wenn sie auch Staatsämter bekleiden, gehören immer wieder Arbeitstreffen oder Staatsbesuche aller Art. Entgegen anderslautender Gerüchte sind das jedoch keine „Spaßveranstaltungen“, sondern wichtige Gespräche, die vor allem die partnerschaftlichen Beziehungen zwischen einzelnen Akteuren oder Ländern vertiefen sollen, um in konkreten Politikfeldern zu gemeinsamen Positionen oder Lösungsansätzen für drängende Zeitfragen zu gelangen. Zwei ganz besondere Termine dieser Art absolvierte ich in der …
weiterlesen "Von Staatsoberhäuptern und Staatsbesuchen"
Jeden Tag erreichen uns neue, furchtbare Nachrichten aus der Ukraine. Immer mehr Menschen fallen dem Angriffskrieg, den Russlands Präsident Putin befohlen und auch zu verantworten hat, zum Opfer.   Heute wurde mir mitgeteilt, dass am Freitag der Buchenwald-Überlebende und langjährige Vizepräsident des Internationalen Komitees Buchenwald-Dora, Boris Romantschenko, bei einem Raketenangriff in Charkiw, der auch seine Wohnung traf, gewaltsam ums Leben gekommen ist Boris Romantschenko, Jahrgang 1926, wurde 1942 aus seiner ukrainischen Heimat von der deutschen …
weiterlesen "Im Gedenken an Boris Romantschenko"
Der vergangene Freitag bedeutete eine Zäsur für das Verhältnis von Bund und Bundesländern im Kontext der COVID19-Bekämpfung. Um es einmal sprichwörtlich auszudrücken – der Bund hat den Bundesländern sowohl bei der Pandemieabwehr als auch bei der Bearbeitung des Infektionsschutzgesetzes (IFSG) den Stuhl vor die Tür gestellt. Dazu haben sowohl Kollege Bouffier für Hessen als auch ich für Thüringen am Freitag im Bundesrat ausführlich Stellung genommen. Dieser gesamte Vorgang ist an und für …
weiterlesen "Unschärfen und Unklarheiten – Zur Rolle des Bundesrates im aktuellen Pandemiegeschehen"
Manchmal wundere ich mich über die Heftigkeit von Debatten und bin umso mehr erstaunt, wenn ich auf der Grundlage von Tatsachen argumentiere, die von Kritikern einfach ignoriert werden. Sicher: letzteres bietet mehr Raum für unredliche und/oder polemische Kritik, bringt eine Debatte aber kaum voran. Wenn also MDR Online schreibt: „Ramelow will Wehrpflicht wieder einführen“ dann ist das genauso unzutreffend, wie die Unterstellung, ich  wolle mich mit einem provokanten Beitrag im Kontext des Krieges in der Ukraine profilieren.  Ja, es …
weiterlesen "Ein Nachklapp zur Wehrpflicht-Debatte dieser Woche"
Am Morgen des 24.02.2022 erwachte die Welt in einer neuen Zeit. Der russische Präsident Putin hatte in der Nacht zum Donnerstag den Angriff seiner Streitkräfte auf das Nachbarland Ukraine befohlen. Mit diesem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg hat Putin in wenigen Stunden all die vermeintlichen und tatsächlichen Gewissheiten auf den Kopf gestellt, die in einer multipolaren Weltordnung zumindest einen letzten Rest Verbindlichkeit und Sicherheit garantierten. Die Schockwellen dieses Morgens waren für mich, wie für alle …
weiterlesen "Krieg in der Ukraine – Antwortsuche nach einer Zeitenwende"

Schritte ins Morgen

Das vergangene Wochenende hielt einige Termine für mich in Berlin bereit, die einerseits sicher nicht ganz alltäglich waren, die andererseits aber auch ganz konkrete Thüringer Anliegen und Themen zum Gegenstand hatten. Bereits am Donnerstag absolvierte ich meinen Antrittsbesuch als Bundesratspräsident bei Bundeskanzler Olaf Scholz. Nach einigen protokollarischen Gesten (so etwa der Überreichung der Sonderprägung einer 2-Euro-Münze mit der Silhouette der Wartburg) bot sich mir die Chance eines längeren Gesprächs mit dem Kanzler. Zum einen sprach ich – wie könnte …
weiterlesen "Schritte ins Morgen"