Schlagwort: landtag
Der Vorgang erinnert schon stark an George Orwells „1984“: Die Staatsanwaltschaft Meiningen schöpft einen leisen Verdacht und sofort wird mit allen Mitteln gegen alles und jeden ermittelt, der irgendwie damit zu tun haben könnte. Es geht um einen MDR-Bericht zum Papst-Besuch im vergangenen…
weiterlesen "1984"
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Nun ist der Haushaltsentwurf der Landesregierung tatsächlich im Landtag angekommen und der Finanzminister stellt ihn freudig als Beleg für die gute Arbeitsfähigkeit der Landesregierung vor. Ich glaube einer von uns beiden ist im falschen Film. Den …
weiterlesen "Wir wissen, was ihr letzten Sommer getan habt"
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Bevor es heute ins Plenum geht, will ich noch schnell das Tagebuch der letzten beiden Tage nachreichen. Am Montag war ich in Berlin zur großen Ost-Anhörung der Bundestagsfraktion. Zur Anfahrt will ich lieber nichts weiter schreiben. Selbst mit eingeplantem …
weiterlesen "Sozial-ökologischer Umbau konkret"
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Parlamentarisch würden wir uns ja im Moment gern auf das – neben dem NSU-Untersuchungsausschuss – wichtigste Thema des Herbstes vorbereiten: Die Haushaltsberatungen. Allerdings fehlt uns die Grundlage für die Diskussion, nämlich der Haushaltsentwurf der Landesregierung. Seit Monaten…
weiterlesen "Ihr nervt."
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