Sozial-ökologischer Umbau konkret

Bevor es heute ins Plenum geht, will ich noch schnell das Tagebuch der letzten beiden Tage nachreichen. Am Montag war ich in Berlin zur großen Ost-Anhörung der Bundestagsfraktion. Zur Anfahrt will ich lieber nichts weiter schreiben. Selbst mit eingeplantem Zeitpuffer habe ich es wieder nicht pünktlich in die Hauptstadt geschafft. Offenbar kann man nicht mehr von Baustellen in Berlin reden, sondern von der Baustelle Berlin. Ich sollte wohl definitiv wieder auf den Zug umsteigen.

Die Anhörung war aber hochinteressant. Roland Claus hat u.a. mit Frank-Jürgen Weise, dem Chef der Bundesagentur für Arbeit, über die Entwicklungswege Ostdeutschlands vor dem Hintergrund des sozial-ökologischen Umbaus diskutiert. Außerdem wurde anhand von drei Beispielen – Brandenburg, Thüringen und Bremen – diskutiert, wie in Regionen konkret an Veränderungen durch neue Energiekonzepte oder moderne Stadtentwicklung gearbeitet wird. Und dabei war es wichtig, dass auch ein westdeutsches Beispiel dabei war, denn es muss ja herausgearbeitet werden, wo Herausforderungen gleich und wo sie verschieden sind.
Der Bericht aus Bremen war für mich doppelt spannend. Einerseits kenne ich das betroffene Viertel – Osterholz-Tenever – aus meiner Kindheit. In den siebziger Jahren wurden dann riesige Hochhäuser gebaut, aber anstatt zum modernen Wohngebiet entwickelte sich die Ecke zum sozialen Brennpunkt. Inzwischen ist ein Drittel der Häuser abgerissen und durch öffentliches Gelände ersetzt. Und den Manager, der das alles organisiert – das war die andere schöne Seite der Geschichte – kenne ich noch aus Gewerkschaftszeiten und freu mich einfach, ihn wieder zu sehen.

Gestern war dann wieder ein typischer Dienstag: Von früh bis spät Sitzungen im Landtag. Zu den üblichen Verdächtigen wie Fraktionsvorstand, kam noch eine längere Telefonkonferenz wegen der Satzungsüberarbeitung der Rosa Luxemburg Stiftung. Außerdem haben wir auch zusammengesessen und die Haushaltsberatungen vorbereitet.

Ein Satz noch zu der heimlichen Ermittlung der Staatsanwaltschaft Meiningen, in die auch Martina Renner und Katharina König reingezogen wurden. Der ganze Vorgang widerspricht krass rechtsstaatlichen Prinzipien und wir haben die Sache jetzt an einen Anwalt gegeben.