Zeugnistag
Für die Thüringer Schülerinnen und Schüler ist heute nicht nur Zeugnistag sondern vor allem Ferienbeginn. Egal wie das Zeugnis ausgefallen ist – bei mir selbst war das auch nicht immer nur Anlass zur Freude – wünsche ich allen Kindern und Jugendlichen eine schöne freie Zeit. 🙂 Im Landtag beginnt mit dem Ende der Plenarsitzung die parlamentarische Sommerpause. Aus diesem Anlass werde ich am Dienstag in der Regierungsmedienkonferenz ein wenig Bilanz über die Arbeit der Landesregierung in den letzten Monate ziehen – Zeugnisse werden uns dann sicher Andere ausstellen. Was ich aber jetzt schon feststellen möchte: Dass wir das Bildungsfreistellungsgesetz noch vor der Sommerpause beschlossen haben, ist ein wichtiger Schritt, der die Arbeitnehmer und die Unternehmen in Thüringen stärkt!
Die Sommerzeit sorgt auch dafür, dass sich die angenehmen Außentermine häufen. Dankenswerterweise durfte ich über mehrere schöne Kulturveranstaltungen Schirmherrschaften übernehmen. Am letzten Wochenende war ich zum Beispiel in Rudolstadt beim Tanz- und Folkfest und gestern Abend war ich bei der Eröffnung der Domstufenfestspiele dabei. Da wurden die Zuschauer mit fulminanten Bildern und schönstem Gesang in eine Zauberwelt entführt. Dazu noch ein doppelter Regenbogen und die magische Kugel als krachender Schuss auf das landende Flugzeug. Das waren Augenzwinkernd auch Zeichen des Himmels auf der Seite des erfolgreichen Intendanten Guy Montavon. 😉
Heute war ich in Berlin zur Debatte über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Zwar hatten wohl Einige heute schon eine Entscheidung erwartet, aber hier muss wirklich Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen. Es liegen verschiedene Modelle auf dem Tisch, über den Sommer wird nun gerechnet. Ganz klar ist: Der Osten steht geschlossen. Wir können kein Modell mit tragen, das uns dauerhaft die Luft zum Atmen nimmt. Ein Kompromiss ist nur dann möglich, wenn Maximalpositionen abgeräumt werden. Die Unionsspitze auf Bundesebene sollte die Abschaffung des Solis noch mal gründlich überdenken und NRW die Abschaffung des Umsatzsteuervorwegausgleichs ebenfalls. Daraus könnte der Mittelweg entstehen und Raum für eine Einigung.