landtagssitzung

Ab nach Südafrika

Gleich geht mein Flieger nach Südafrika und ich will die Wartezeit noch nutzen, um ein paar Zeilen ins Tagebuch zu schreiben. Die letzten beiden Tage habe ich im Landtagsplenum verbracht. Die Sitzung beginnt ja mittwochs immer mit den Aktuellen Stunden, von denen jede Landtagsfraktion eine beantragen kann. Die FDP hat sich gestern tatsächlich entblödet die Vergabe des Demokratiepreises an Lothar König zum Thema zu machen. In den fünf Minuten, die der FDP-Fraktionsvorsitzende Barth für seine Rede hatte, kam aus seinem Mund so viel Falsches und Furchtbares, dass es einen …
weiterlesen "Ab nach Südafrika"

Zu Besuch beim Rechnungshof

Bevor wir dann gleich für zweieinhalb Tage im Plenarsaal sitzen, hatten wir gestern noch einen Außentermin. Als Fraktionsvorstand und gemeinsam mit unseren Haushaltspolitikern haben wir uns auf den Weg nach Rudolstadt zum Landesrechnungshof gemacht. Es war höchste Zeit, dass wir mal wieder direkt und persönlich miteinander ins Gespräch kommen, nachdem es in der letzten Zeit viele öffentliche Debatten gab, die auch von Missverständnissen geprägt waren.Die drei Stunden Gespräch waren gut investierte Zeit. Im Kern haben wir uns zu drei Punkten verständigt: …
weiterlesen "Zu Besuch beim Rechnungshof"

Jeden Tag eine gute Tat

Jeden Tag eine gute Tat – das alte Pfadfinder-Motto konnte ich heute mal wieder umsetzen. Ich war gefragt worden, ob ich nicht bei der Suche nach einem Praktikumsplatz in einer sozialen Einrichtung behilflich sein könnte, der für ein Studium gebraucht wird. Also habe ich heute früh eine Mail rausgeschickt, an alle mir bekannten Adressen, wo ich mir das vorstellen könnte und bis heute Nachmittag hatte ich vier Rückmeldungen. Die kann ich jetzt weitergeben und damit ist zwar der Praktikumsplatz noch nicht gefunden, aber es können jetzt Gespräche geführt werden …
weiterlesen "Jeden Tag eine gute Tat"

Ich bin dann mal in China

So, noch schnell das Chinesisch-Wörterbuch einpacken und dann geht es bald los zum Flughafen nach Frankfurt. Es war ja in den letzten Tagen schon in einigen Medien zu lesen bzw. zu hören, dass wir heute mit einer ganz großen Reisegruppe nach China aufbrechen. Insgesamt umfasst unsere Thüringer Delegation über 80 Personen, inklusive der Ministerpräsidentin, einigen Ministern, zahlreichen Geschäftsführern von Thüringer Unternehmen, Vertreter von Kultureinrichtungen und eben die Fraktionsvorsitzenden aus dem Landtag.Das letzte Mal war ich 2007 in China, zu einer …
weiterlesen "Ich bin dann mal in China"

Alles Gute Käte

Heute vor 142 Jahren wurde Käte Duncker geboren. Käte saß ab 1921 als eine der ersten Frauen überhaupt für die KPD im Thüringer Landtag. Sie setzte sich für Frauen- und Kinderrechte ein und stritt zeitlebens für einen Sozialismus mit emanzipatorischem Anspruch. Käte war eine Kämpferin, die persönliche Schicksalsschläge hinnehmen musste, aber sie ließ sich nicht unterkriegen.Vor einigen Tagen haben wir vom Landtag die Genehmigung bekommen, dass wir den Raum, wo wir jeden Mittwoch unsere Fraktionssitzung haben, offiziell Käte-Duncker-Saal nennen dürfen. Wir wollen …
weiterlesen "Alles Gute Käte"

Erfahrungen austauschen, Pläne schmieden

Bevor das Pfingstwochenende richtig losgeht, will ich noch schnell die Tagebuchnotizen zu den letzten beiden Tagen festhalten. Donnerstagvormittag habe ich im Landtag im Büro gearbeitet und gemeinsam mit Katharina König an einigen Ideen zur bestmöglichen Nutzung der digitalen Entwicklung für Thüringen gebastelt. Am Nachmittag ging es dann zu einem Treffen mit unseren kommunalen Verantwortungsträgern, als den Landrätinnen, der Oberbürgermeisterin, verschiedenen Bürgermeistern und Ortsteilbürgermeister.Dieser Termin ging bis Freitagmittag, denn …
weiterlesen "Erfahrungen austauschen, Pläne schmieden"

Innen- und Außentermine

Zum Freitagmorgen bin ich auf dem Weg nach Berlin und will schnell ein paar Tagebuchnotizen zu den letzten beiden Plenartagen loswerden. Am Mittwoch waren wir mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema Steuerflucht und Steueroasen ja noch aktueller als es eigentlich geplant war. Wir hatten das Thema Ende letzter Woche schon beantragt, weil es wichtig ist, immer wieder anzusprechen, dass die Steuerfahndung gestärkt werden muss. Es muss ein Ende haben, dass Geld, das der Gesellschaft gehört, so einfach kriminell privatisiert werden kann. Jetzt gab es mit dem Fall des …
weiterlesen "Innen- und Außentermine"

Besinnlich und weniger besinnlich

Bei uns im Plenum läuft seit gestern früh die abschließende Haushaltsdebatte. Bis alle Einzelpläne beraten sind, dauert es eine Weile. Letzte Nacht haben wir uns auf heute vertagt und im Laufe des Tages wird der Doppelhaushalt wohl beschlossen. Eine kurze Zusammenfassung unserer Forderungen und Änderungsanträge gibt auf der Webseite der Fraktion.Die Tage im Plenum verlaufen manchmal besinnlich, mitunter aber auch weniger besinnlich. Für die Besinnlichkeit konnte ich gestern dem Landtag eine neue Bibel-Ausgabe weiterreichen, die ich von Rabbiner Walter …
weiterlesen "Besinnlich und weniger besinnlich"

Wie kommt die Energie durchs Land?

Nein, ich bin während meiner Wochenend-Tour nicht verloren gegangen. Die neue Woche begann nur gleich mit so vielen Terminen, dass ich erst jetzt dazu komme, ein paar Sätze fürs Tagebuch aufzuschreiben. Am Montag war ich beim Neujahrsempfang der Architekten- und Ingenieurkammer. Dort lauschte ich einem Vortrag zur Energiewende. Es ging auch um die Konsequenzen für das ganze Stromnetz und darin verpackt war natürlich reichlich Werbung für die 380-kV-Leitung quer durch Thüringen. Da der Vortragende der verantwortliche Planer genau dieser Trasse ist, kam …
weiterlesen "Wie kommt die Energie durchs Land?"

Noch keine Spur von vorweihnachtlicher Ruhe

Eigentlich hatte ich gedacht, im Dezember, da können wir in Ruhe umziehen, da wird es im Landtag nicht ganz so stressig sein. Kurz vor Weihnachten gibt es meistens nicht mehr die ganz großen Aufreger, sondern wir versuchen unsere Agenda abzuarbeiten. Und nebenbei ist vielleicht mal Zeit darüber nachzudenken, was zuhause in welche Kiste geräumt wird und wo es dann in der neuen Wohnung ausgepackt werden soll. Es ist nicht so gekommen.Die letzten Tage war ich fast durchgängig damit beschäftigt, Gespräche über die …
weiterlesen "Noch keine Spur von vorweihnachtlicher Ruhe"