Bevor wir dann gleich für zweieinhalb Tage im Plenarsaal sitzen, hatten wir gestern noch einen Außentermin. Als Fraktionsvorstand und gemeinsam mit unseren Haushaltspolitikern haben wir uns auf den Weg nach Rudolstadt zum Landesrechnungshof gemacht. Es war höchste Zeit, dass wir mal wieder direkt und persönlich miteinander ins Gespräch kommen, nachdem es in der letzten Zeit viele öffentliche Debatten gab, die auch von Missverständnissen geprägt waren.

Die drei Stunden Gespräch waren gut investierte Zeit. Im Kern haben wir uns zu drei Punkten verständigt: Zunächst ging es uns um die Situation des Rechnungshofes ganz allgemein und die Frage, wie man seine Instrumente noch weiter schärfen kann. Als zweites haben wir die Debatte zum Rechnungshofgesetz reflektiert, bei der ein paar Dinge durcheinandergeraten waren. Wir haben unsere Position erklärt und deutlich gemacht, warum wir beispielsweise einen dritten Direktor für das Haus fordern.

Auch warum wir das Vorschlagsrecht für die Spitze des Rechnungshofes im Landtag haben möchten, haben wir besprochen. Mit dem Vorschlagsrecht haben Vorgängerregierungen Missbrauch betrieben, weshalb wir da lieber eine klare Regelung möchten. Insgesamt hatte ich das Gefühl, dass unsere Forderungen auf offene Ohren gestoßen sind und das Verständnis für unsere Ideen gewachsen ist. Entscheidend ist, dass der Landesrechnungshof stark und unabhängig ist, damit er uns im Sinne der Bürger auf die Finger schauen kann.

Schließlich haben wir noch nach dem Stand der Prüfung der Landtagsfraktionen gefragt. Die Akten liegen ja jetzt schon ein Weile beim Rechnungshof. Wir warten auch auf eine Klärung zu den sogenannten Fraktionszulagen. Es gibt wohl zwei Landtagsfraktionen, die einigen Abgeordneten Zulagen zu ihrer Diät zahlen und es muss endlich mal geklärt werden, ob das nun rechtens ist oder nicht.

Gestern Abend war ich mit dem Hund noch eine Runde im Wald unterwegs. Nach dem heißen Tag war das eine schöne Abwechslung bei eher angenehmen Temperaturen. So endet der Tag doch ganz entspannt.