Besinnlich und weniger besinnlich
Bei uns im Plenum läuft seit gestern früh die abschließende Haushaltsdebatte. Bis alle Einzelpläne beraten sind, dauert es eine Weile. Letzte Nacht haben wir uns auf heute vertagt und im Laufe des Tages wird der Doppelhaushalt wohl beschlossen. Eine kurze Zusammenfassung unserer Forderungen und Änderungsanträge gibt auf der Webseite der Fraktion.
Die Tage im Plenum verlaufen manchmal besinnlich, mitunter aber auch weniger besinnlich. Für die Besinnlichkeit konnte ich gestern dem Landtag eine neue Bibel-Ausgabe weiterreichen, die ich von Rabbiner Walter Homolka erhalten habe. Das Buch wird im Andachtsraum des Hauses seinen Platz finden, wo sich morgens vor den Sitzungen Abgeordnete verschiedener Fraktionen und verschiedener Konfessionen treffen, um kurz innezuhalten. Gerade vor intensiven Debatten schadet es nichts, mal gemeinsam über die eine oder andere Grundfrage nachzudenken. Das lässt so manches Problem ein bisschen schrumpfen.
Eine Problemschrumpfung hätte sich gestern Abend offensichtlich auch der Vorsitzende der CDU-Fraktion Mike Mohring gewünscht. Der war auf einmal gar nicht mehr besinnlich. Während Mike Huster in seiner Rede ganz sachlich darauf hinwies, dass es für das gesame Parlament problematisch ist, wenn Unions-intern mit falschen Behauptungen über die Haushaltberatung diskutiert wird, wurde Herr Mohring plötzlich ausfällig und schrie wild herum. Die Aufforderung der Präsidentin, dass er entweder eine Frage stellen oder später selbst ans Rednerpult kommen könnte, gingen regelrecht unter.
Scheinbar ist es in der CDU nicht möglich, Probleme offen anzusprechen. Nur so ist zu erklären, warum der Fraktionsvorsitzende sich plötzlich so verhielt, als sei er gerade bei etwas ertappt worden. Es gab überhaupt keinen Grund, auf die deutlich aber nicht unfreundlich vorgetragene Kritik von Mike Huster so emotional zu reagieren. Vielleicht findet Herr Mohring ja die Gelegenheit, mal im Andachtsraum vorbeizuschauen und stößt dann in der Bibel auf Sätze wie: „Wo Missgunst und Streit herrschen, da gerät alles in Unordnung.“