Ab nach Südafrika

Gleich geht mein Flieger nach Südafrika und ich will die Wartezeit noch nutzen, um ein paar Zeilen ins Tagebuch zu schreiben. Die letzten beiden Tage habe ich im Landtagsplenum verbracht. Die Sitzung beginnt ja mittwochs immer mit den Aktuellen Stunden, von denen jede Landtagsfraktion eine beantragen kann. Die FDP hat sich gestern tatsächlich entblödet die Vergabe des Demokratiepreises an Lothar König zum Thema zu machen. In den fünf Minuten, die der FDP-Fraktionsvorsitzende Barth für seine Rede hatte, kam aus seinem Mund so viel Falsches und Furchtbares, dass es einen schauderte.

In meiner Erwiderung musste ich erstmal daran erinnern, dass der Liberalismus nicht immer so war wie heute. Es gab Zeiten, da haben sich die Liberalen für Bürgerrechte eingesetzt anstatt am rechten Rand nach Stimmen zu fischen. Meine komplette Rede gibt es bei Youtube – ich muss aber darauf hinweisen, dass ich ein bisschen emotional war. Es war einfach eine Schande, was die FDP da abgezogen hat.

Heute gab es dann die große Debatte zu den Konsequenzen aus der Hochwasserkatastrophe. Die Diskussion dazu war ziemlich konstruktiv, es haben eigentlich auch alle beschrieben, dass wir in den letzten Jahren nicht genug für den Hochwasserschutz getan haben. Das ist hoffentlich der Ausgangspunkt für eine bessere Vorsorge.

Außerdem wurde die Thüringer Bürgerbeauftragte heute trotz zweier Wahlgänge nicht wiedergewählt. Zu Frau Liebaug selber will ich gar nichts sagen, aber dass die Koalition jetzt schon bei solchen Fragen ihre Uneinigkeit zur Schau stellt, ist schon peinlich.

Für mich geht es jetzt nach Johannesburg. Als Vorstandsmitglied der Rosa-Luxemburg-Stiftung habe ich in den nächsten Tagen einige Termine bei Südafrika-Büro der RLS und beim dortigen Goethe-Institut. Wie immer gilt: Wenn ich vor Ort ins Netz komme, schreibe ich was ins Tagebuch. Und falls nicht, müssen sich meine Mitarbeiter etwas einfallen lassen, damit es hier nicht so still ist. 😉