Schlagwort: antifa

Mal wieder Post aus Dresden wegen unserer öffentlichen Fraktionssitzung vom Februar 2010: Eine Abladung. Ich brauche zum Termin am 21. Januar nicht erscheinen. Wie nett. Als Grund wird ein Ersuchen der Staatsanwaltschaft genannt und ein neuer Termin wird mir zugehen. Aufgeschoben …
weiterlesen "Vorerst abgeladen"
Morgen jährt sich zum zweiten Mal die Selbstenttarnung des NSU. Noch immer sind so viele Fragen unbeantwortet, tauchen immer neue Hinweise auf, so dass die Untersuchungsausschüsse reichlich zu tun haben. Und noch immer ist es einfach nur skandalös, was wir über die Arbeit unseres…
weiterlesen "Kein Problem gelöst"
Bevor es am Wochenende wieder auf Tour geht, war heute noch mal Büroarbeit angesagt. Zahlreiche Texte waren zu schreiben und außerdem habe ich ein langes Gespräch mit dem inzwischen ehemaligen Vorsitzenden der jüdischen Landesgemeinde Wolfgang Nossen nachbereitet. Da geht …
weiterlesen "Der nette Nazi von nebenan?"
Gestern stand die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Trinkaus-Skandal an. Wieder gab es zahlreiche Zeugenvernehmungen, wobei viele der Befragten Mitstreiter oder Weggefährten aus jahrelanger Gewerkschaftsarbeit sind. Eine …
weiterlesen "Ein Tag im Untersuchungsausschuss: Quälend aber erkenntnisreich"
Am Montag saß ich den ganzen Tag im Untersuchungsausschuss 5/2, dem Ausschuss zur Nazi-Spitzel Affäre. Nach all den Anhörungen möchte man meinen, dass für die Arbeit beim Verfassungsschutz vor allem eine Qualität notwendig ist: Im entscheidenden Moment wegschauen …
weiterlesen "Im entscheidenden Moment wegschauen"
Am Freitag konnten wir mal wieder in der Zeitung lesen, dass die Abgeordneten des Thüringer Landtags eine Diätenerhöhung bekommen. Rückwirkend zum Januar erhalten wir jeden Monat 73 Euro mehr. Zu verdanken haben wir das einem Automatismus, der in Artikel 54 der …
weiterlesen "Alternative zur Diätenerhöhung"
Ein ereignisreiches Wochenende geht zu Ende. Am Freitagnachmittag saß ich im Untersuchungsausschuss zur Trinkausaffäre. Da stand die Zeugenvernehmung von Knut Korschewsky, Susanne Hennig und Frank Kuschel auf der Tagesordnung – viereinhalb Stunden konzentrierte Arbeit. Leider waren außer …
weiterlesen "Unterwegs"
Während ich hier in Dresden beim Parteitag sitze, war ich in Gedanken heute oft in Kahla, wo es darum ging den Nazis ihren „Thüringentag der nationalen Jugend“ ordentlich zu verderben. Danke und Respekt an alle, die sich an der Sitzblockade beteiligt haben. Es gibt …
weiterlesen "Grüße vom Parteitag in Dresden"
So. Der Kirchentag hat begonnen, Hamburg hat uns mit bestem Wetter willkommen geheißen und wir haben den Start mit einem kleinen, aber sehr schönen Empfang gefeiert. Natürlich freue ich mich bei einem solchen Empfang über alle unsere Gäste (die auch wirklich …
weiterlesen "Freundliche und unfreundliche Empfänge"
Gestern habe ich mehrere Stunden bei Gericht zu gebracht, denn ich war Zuschauer beim Berufungsprozess von Frank Kuschel. Er war ja vor einem Jahr – mitten im Bürgermeisterwahlkampf – zu einer Geldstrafe verurteilt wurden, weil er 2009 Polizisten beleidigt und geschubst haben…
weiterlesen "Nach- und Vorbereitungen"