fraktionssitzung

Neue Gespräche mit alten Bekannten, neues Lesen alter Bücher

Einige meiner alten Bekannten sind ja inzwischen wahrscheinlich auch für Tagebuchleser alte Bekannte. Einer von ihnen ist Ralf Frost, äußerst umtriebiger Unternehmer aus Rudolstadt, mit dem ich mich seit meiner Bundestagszeit regelmäßig über verschiedenste Themen austausche. Vor allem in der Verknüpfung von wirtschaftlicher und touristischer Entwicklung ist er Experte und ein Meister im Knüpfen und Pflegen von Netzwerken. Dabei betreibt er keine klassische Lobbyarbeit, sondern es geht ihm immer um das Voranbringen der …
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Jetzt: Lesen

„Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen“ – gestern haben wir das zweite Buch zu den Hintergründen des NSU-Terrors offiziell in einer Pressekonferenz vorgestellt. Es kann jetzt im Buchhandel oder direkt beim VSA-Verlag erworben werden. Im Buch haben wir eine ganze Reihe interessanter Beiträge zur den braunen Netzwerken hinter dem NSU und zu verschiedenen Diensten zusammengetragen. Das Alleinstellungsmerkmal des Sammelbandes ist aber die in dieser Form einmalige Zusammenführung von Erkenntnissen aus den Bundesländer und dem Bund. Es gibt Texte zum Stand der Aufklärung in …
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Traurige Nachrichten

Während der Fraktionssitzung erreichte uns heute Vormittag die Meldung, dass Stéphane Hessel gestorben ist. Es war eine sehr traurige Nachricht, denn Hessel war ein Mensch, der uns alle bewegt hat – mit seiner Geschichte, seinen Schriften und auch mit seiner Person, seinem Auftreten an sich. Er hat es vermocht, aus dem Leid, das ihm widerfahren ist, eine ungeheure Kraft zu entwickeln. Und als ob das nicht schon bewundernswert genug wäre, ist es ihm auch noch gelungen, diese Kraft weiterzugeben. Da Stéphane Hessel im KZ Buchenwald inhaftiert war, haben wir als …
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Bananenrepublik Thüringen

Der Knaller des gestrigen Tages kam am Nachmittag in Form einer MDR-Meldung: Der frühere NPD-Vorsitzende von Erfurt, Kai-Uwe Trinkaus, war jahrelang V-Mann des Landesverfassungsschutzes. Er selbst hat dies dem MDR mitgeteilt, das Landesamt für Verfassungsschutz hat es in einer Stellungnahme bestätigt. Angesichts der Skandale, die uns in den vergangenen zwölf Monaten begegnet sind, hätte ich nicht damit gerechnet, dass alles noch schlimmer sein kann, als wir ohnehin schon wussten.Ganz offensichtlich sind die „Verfassungsschützer“ die größten Feinde unserer …
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Sag niemals nie

Ehrlich gesagt, hätte ich nicht erwartet, dass es mal einen Tag geben wird, an dem ich mich über Andreas Trautvetter und Angela Merkel freue und beiden Danke sagen darf. Gestern ist es nun doch passiert. Andreas Trautvetter, der früherer CDU Innen- und Bauminister, war zu Gast in unserer Fraktionssitzung und hat über Pläne zur Errichtung von Windkraftanlagen in Südthüringen berichtet. Dabei hat er anschaulich erklärt, wie aus seiner Sicht hier kommunales Wirtschaften und die Energiewende verbunden werden können. Und mit dieser Sichtweise steht er uns wirklich nicht …
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Ein bisschen Planwirtschaft

Gestern haben wir uns in der Landtagsfraktion viel um die Vorbereitung der nächsten Fraktionssitzungen gekümmert. Da gab es einerseits technische Fragen zu klären, bevor heute zum zweiten Mal der Livestream ausprobiert wurde. Und außerdem mussten auch inhaltliche Absprachen getroffen werden, denn heute hatten wir einen Gast - Ex-Innenminister Andreas Trautvetter zum Thema Energiepolitik - und auch für die nächsten Male sind schon Gäste geplant. Nächste Woche soll es um eine von uns in Auftrag gegebene Studie zu den Webauftritten der Thüringer Kommunen gehen.…
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