Weichenstellungen für Thüringen
Am gestrigen Dienstag hat die Thüringer Landesregierung über den Landtagswahltermin im kommenden Jahr entschieden. Gewählt wird nunmehr am 01. September 2024 und damit zum gesetzlich frühestmöglichen Termin, den die Landesregierung bestimmen kann. Dies ist im Gesetz zur Regelung der Landtagswahlen im Paragrafen 18 Abs. 2 geregelt (https://wahlen.thueringen.de/landtagswahlen/gesetze/Landeswahlgesetz.pdf) . Frühere Landtagswahltermine könnte nur der Landtag mit 2/3-Mehrheit durch seine Selbstauflösung herbeiführen. Bereits im November 2022 habe ich an anderer Stelle im Tagebuch für den 01. September plädiert.
Mir dauerhaft vorzuhalten, ich sei gar nicht gewählt und ich hätte die früheren Landtagswahlen versprochen, aber dieses Versprechen nicht eingehalten, ist einfach nur eine politisch motivierte Falschaussage. Es wäre schön, wenn man sich im politischen Diskurs auch auf die Verfassung und Recht beziehen würde. Das wäre auch mein Wunsch im bevorstehenden Wahlkampf – Fairness im Umgang und Sachlickeit in der Argumentation. Im kommenden Landtagswahlkampf sollte über die besten Lösungen für die vor uns stehenden Herausforderungen unserer Gegenwart gerungen werden. Ich wünsche mir, dass alle Wahlkämpfer fair und offen miteinander und mit den Bürgern diskutieren und dass wir zeigen, warum nicht nur Wahlen selbst, sondern auch die Wahlkämpfe Feste der Demokratie sind und sein müssen.
Ich jedenfalls freue mich darauf, den Bürgern Thüringens ein Angebot für die kommenden fünf Jahre zu unterbreiten zu können. Mehr direkte Demokratie, der kluge und nachhaltige Kampf gegen den Fachkräftemangel, die Digitalisierung aller Lebensbereiche zu gestalten, den Thüringer Wald für die Zukunft fit zu machen, aber auch die Beitragsfreiheit für Bildung insgesamt stehen oben auf meiner Agenda!
In diesem Sinne: diese Landesregierung hält Kurs und ich schaue voller Optimismus und Energie in Richtung 2024! Am 1.September 2024 hat der Souverän das Wort. Zollen wir den Wählerinnen und Wählern unseren Respekt. Ich werde jedenfalls kein Wahlkreis- Hopping betreiben und stelle mich auch in meinem Wahlkreis in Erfurt erneut zur Wahl und ziehe mit meinem Landesverband in das Wahlkampfgetümmel. Für Klarheit und Verlässlichkeit.