Während bei der SPD noch gestritten wird …
Samstag war Landesparteitag, nicht nur bei uns sondern auch bei der Thüringer SPD. Während wir Oskar Lafontaine zu Gast haben und darüber diskutieren, wie wir im nächsten Jahr möglichst viele Landratsämter übernehmen, streitet sich die SPD über die Zukunft des Verfassungsschutzes. Außerdem höre ich von Christoph Matschie mal wieder, dass er nichts von mir höre. Könnte das vielleicht daran liegen, dass er sonst zu viel um die Ohren hat? Die Einführung der Gemeinschaftsschule erreicht gerade einen Promillebereich der Schülerinnen und Schüler, die neue Schulordnung lässt das Ministerium lieber stecken, die Theater und Orchester erfahren nichts über ihre zukünftige Förderung und mit seiner Personalpolitik für die Klassik Stiftung hat Matschie das ganze Land blamiert. Dass er sich als Parteivorsitzender und Vize-Ministerpräsident eigentlich darum kümmern müsste, dass die Verwaltungs- und Gebietsreform endlich angegangen wird, will ich gar nicht weiter ausführen, denn er wirkt ohnehin schon reichlich energielos. In so einer Situation sollte man sich über die Opposition nicht zu viele Gedanken machen. Wir erledigen unsere Aufgaben – siehe Konzept für die Verwaltungs- und Gebietsreform, siehe Kulturfördergesetz und siehe Energiekonzept – die Landesregierung sollte zusehen, dass sie sich überhaupt auf etwas einigen kann.
Zum Sonntag genieße ich das Fest der Linken in der Berliner Kulturbrauerei. Es ist die vierte Auflage und da kann man wohl schon von einer kleinen Tradition sprechen. Das Ganze fühlt sich wie ein riesiges Familientreffen an. Am Nachmittag bin ich mit Rolf Gössner und Udo Wolf auf der Bühne. Wir diskutieren zum Thema „Linke im Visier“ über den Verfassungsschutz und den häufig vorgebrachten Generalverdacht gegenüber Linken. Das Thema interessiert offensichtlich nicht nur uns drei, denn zahlreiche Gäste verfolgen die Debatte. Schön, dass das Fest der Linken so beliebt ist. Da wird es nächstes Jahr sicher einen schicken fünften Geburtstag geben.