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Viel auf den Weg gebracht

28. Februar 2015
Bodo Ramelow Politik, Landtagssitzung

Mit der Besuchergruppe am Freitag im Landtag.

Während der letzten drei Plenartage haben wir viele wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht, beispielsweise die Einsetzung des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses. Wir haben die ersten Schritte in Richtung einer Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform unternommen und auch dem kostenfreien Kita-Jahr sind wir ein gutes Stück näher gekommen. Um die Debatten verfolgen zu können, habe ich so oft wie möglich im Plenum gesessen, aber es mussten auch einige Gesprächstermine nebenbei absolviert werden.

Gestern Vormittag traf ich eine Besuchergruppe aus Neidhartshausen im Wartburgkreis.  Organisator der Gruppe war ein älterer Herr, dem ich vor vielen Jahren schon einmal in Gießen begegnet bin. Nun ist er auch Thüringer und hatte mich angeschrieben, dass er mich gern mal im Landtag besuchen würde. Außerdem schrieb er, dass er jetzt als Rentner inzwischen als Drehorgelspieler unterwegs ist und häufig in Pflegeheimen und Krankenhäusern auftritt. Da hab ich ihn natürlich gern eingeladen – auch wenn er die Drehorgel zuhause gelassen hat. :o)

In Hamburg für Thüringen werben

02. Februar 2015
Bodo Ramelow Politik

Am SPIEGEL-Redaktionstisch

Die letzten beiden Tage habe ich in Hamburg verbracht. Der SPIEGEL hatte mich schon kurz nach meiner Wahl zum Ministerpräsidenten eingeladen, an einem Montagmorgen mit der Redaktion eine Blattkritik zu machen. Das habe ich gerne wahrgenommen, denn wann hat man schon mal die Möglichkeit, bei der kompletten Redaktion eines Nachrichtenmagazins für Thüringer Themen Werbung zu machen.

Nach der Blattkritik haben wir einen Rundgang durch die Redaktion gemacht und waren zuerst in der Rechercheabteilung. Das ist eine spannende Sache, denn da entstehen keine Artikel, sondern in eigentlich schon fertigen Texten werden die Fakten geprüft. Erläutert wurde mir das an einem Portrait, das Steffen Winter im letzten Frühjahr über mich geschrieben hat. Im Textentwurf stand, dass ich eine Solidaritätsunterschrift für den Hauptpostmann Herbert Bastian geleistet habe. Die Rechercheabteilung hat dann zu recht darauf hingewiesen, dass es Posthauptmann statt Hauptpostmann heißen muss. Wenn ein solches Detail nicht stimmt, stellen sonst manche Leute den ganzen Artikel in Frage. ;o)

Wir gehen den sicheren Weg

21. Januar 2015
Bodo Ramelow Politik

Während der Fraktionssitzung Foto: DIE LINKE im Th. Landtag / Peter Lahn

In der heutigen Fraktionssitzung haben wir uns auch noch mal über das Thema Stromtrassenbau verständigt. Der Stand dazu ist noch so, wie ich ihn in meinem letzten Tagebucheintrag vom Freitagabend kurz beschrieben habe. Wir wollen aber unbedingt in Kontakt mit den Bürgerinitiativen in Süd- und in Ostthüringen bleiben und das Leitbild unserer Energiepolitik ist klar: Regional, dezentral und regenerativ. Wir haben auch über den Plan zu Aufstellung des Landeshaushalts und die gestern im Kabinett getroffenen finanzpolitischen Entscheidungen gesprochen. Hier finde ich, dass Finanzministerin Taubert eine sehr gute Arbeit gemacht hat und zwar nicht nur inhaltlich sondern sie hat sie auch sehr gut erklärt.

Dass wir eine Rücklage bilden, um auf konjunkturelle Schwankungen eingestellt zu sein, hat überhaupt nichts mit Schuldenaufnahme zu tun. Das ist das gleiche Prinzip, wie bei einer Privatperson, die beispielsweise einen Immobilienkredit abbezahlt. Da kann man sich entscheiden, wie viel man jährlich sondertilgt und welche Summe man lieber auf einem Spar- oder Tagesgeldkonto lässt, um auf nicht auszuschließende Wechselfälle des Lebens vorbereitet zu sein. Wir haben uns entschieden, dass wir eine etwas größere Reserve anlegen, weil das der sicherere Weg ist. Neue Schulden sind dadurch wirklich nicht dazu gekommen.

Charmantes Handelsblatt

03. Januar 2015
Bodo Ramelow Politik, Kultur

Charmante Bildunterschrift im Handelsblatt

Am Neujahrstag war ich traditionell im Kaisersaal zum Neujahrskonzert. Dabei durfte ich ein kurzes Grußwort sprechen und da das Konzert vom Sorbischen National-Ensemble gegeben wird, habe ich in meinem kurzen Beitrag meine Besorgnis über die Drohungen gegen die Sorben in Sachsen zum Ausdruck gebracht. Der MDR hat mehrfach darüber berichtet, dass Sorben eingeschüchtert und sogar angegriffen werden. Ich finde das schrecklich. Thüringen ist solidarisch mit unseren sorbischen Freundinnen und Freunden und wir sind dankbar, dass das National-Ensemble zum ersten Konzert des Jahres zu uns nach Erfurt gekommen ist.

Gestern war ich im Büro wegen einiger Termine und zum Bearbeiten von Unterlagen. Beim Blick ins Handelsblatt musste ich sehr schmunzeln, denn dort wurde ich in der Bildunterschrift mal eben zehn Jahre jünger gemacht. Vom 48-jährigen Bodo Ramelow ist da die Rede. Unter solchen Umständen lasse ich mir natürlich gern eine neue Biographie verpassen. ;o)

Und täglich grüßt das Murmeltier

30. November 2014
Bodo Ramelow Rosa-Luxemburg-Stiftung, Politik

Die derzeitige Unterkunft der RLS am Berliner Franz-Mehring-Platz

Nachdem es letzte Woche die BILD war, die über meine Kurzzeit-Geschäftsführertätigkeit im Auftrag der Rosa Luxemburg Stiftung berichtete, ist es heute die WELT, die sich des Themas annimmt und versucht, dem Ganzen gleich einen ganz eigenen Spin zu geben. Wie schon bei der BILD fehlen auch im Text der WELT einige zentrale Informationen, mit denen die Geschichte wohl allzu unspannend geworden wäre. Der Vollständigkeit halber möchte ich das Tagebuch nutzen, um diese Infos zu ergänzen.

Weil ich in Erfurt knapp zehn Jahre Aufsichtsratsvorsitzender einer Wohnungsgenossenschaft war, habe ich mit dieser praktischen Erfahrung und meiner Kaufmannsausbildung im Vorstand der RLS gerne die Aufgabe übernommen, mich um den längst überfälligen Neubau für die Stiftungsverwaltung zu kümmern – natürlich gemeinsam mit dem Geschäftsführer und dem Finanzchef der Stiftung. Mit diesem Neubau soll die Stiftung endlich den anderen politischen Stiftungen gleichgestellt werden, denn die hatten alle schon lange Fördermittel für ihre Unterkünfte bekommen. Der Prozess ist aber lang und schwierig, vor drei Jahren wurde in den Beratungen um den Bundeshaushalt erstmals die Bereitschaft für diese Förderung signalisiert, vor einem Jahr wurde dann auch ein leerer Haushaltstitel und jetzt endlich die Mittel dafür im Bundeshaushalt bereitgestellt.