Ein fröhlicher Juni-Ausklang und ein starker Start in den Sommer
Im Volksmund gilt eigentlich der Monat April als der wankelmütigste im Jahreslauf. Doch auch der Juni hielt – besonders in diesem Jahr – die ganze Palette an nur denkbaren Gefühlen für mich bereit.
Da waren nicht nur die schweren und folgenreichen politischen Entscheidungen mit Blick auf die Neuwahlsituation, die sich uns im Juni auf verschiedenste Weise aufdrängten. Da war vor allem und für mich ganz besonders emotional besetzt das Gedenken an den 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion und den verbrecherischen Vernichtungskrieg, der auf immer mit dem Namen Deutschland verbunden bleiben wird.
Allerdings bot mir der Juni auch einige positive Überraschungen, die ich allein schon deswegen kurz erwähnen möchte, weil sie nicht nur zeigen, dass wir uns Stück für Stück die Normalität zurückholen, sondern auch, weil sie beweisen, wie wir gemeinsam als Bürger des Freistaates Thüringen gemeinsam und Hand in Hand Großes schaffen können. Anfang der Woche verkündete die Deutsche Bahn, dass sie unter anderem die Werra-Querung in Südthüringen und die Höllentalbahn zwischen Blankenstein und Marxgrün reaktivieren wolle. Für mich, der seit langem für dieses Projekt gekämpft hat, war diese Nachricht nach dem schweren zurückliegenden Jahr eine Art Frischzellenkur. Mit der geplanten Reaktivierung setzen wir in Thüringen sowohl ein ökologisches als auch touristisches Ausrufezeichen. Am Beispiel der möglichen Wiederbelebung der Höllentalbahn – ausgestattet mit hochmodernen Wasserstoffzügen – können nicht nur immense Massen an Wirtschaftsgut pro Tag von der Straße weg auf die Schiene verlagert werden, sondern auch der Personennahverkehr könnte revolutioniert werden – besonders im Bereich Fränkisches Schiefergebirge, Frankenwald und Thüringer Meer können wir neue und aufregende Urlaubsmöglichkeiten schaffen. Urlaubsgenuss und Klima-/Umweltschutz zusammendenken heißt Zukunft. Und die packen wir mit genau solchen Projekten bei den Hörnern. Ich freue mich jedenfalls höllisch über die Bewegung in der Hölle.
Ein zweites ebenso prächtiges wie symbolträchtiges Projekt durfte ich erst vor wenigen Tagen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Ellrichs einen weiteren, großen Schritt voranbringen. Die St. Johanniskirche mit ihren beiden mächtigen Türmen war jahrhundertelang der zentrale Zeitgeber und Orientierungspunkt für die Menschen in der Region – bis nach Naturkatastrophen und diversen Baufehlern beide Türme verlustig gingen. Ich habe Ellrich oft besucht und immer wieder mit den Aktiven vor Ort Möglichkeiten ausgelotet, wie dieses bauliche Kleinod endlich wieder in neuem Glanz erstrahlen kann – und ich möchte hinzufügen, dass ich jeden Morgen, wenn ich mich an meinen Büroschreibtisch setze auf einen herrlichen Kupferstich von St. Johannis blicke. Dass ich am vergangenen Donnerstag – dem Johannistag – dann tatsächlich einen Förderbescheid über 3,1 Millionen Euro übergeben konnte, mit dem das Land die Wiederrichtung des Glockenturmes von St. Johannis ermöglicht, ist ein ganz wunderbarer Erfolg, den wir gemeinsam mit den Menschen Ellrichs erkämpft haben, die niemals ein „Geht nicht gibt’s nicht.“ gelten ließen. Hier im ehemaligen Sperrgebiet, wo Repression zum Alltag gehörte, symbolisiert dieser Neubau einen neuen Anfang, aber auch Hoffnung, Zuversicht und Gedenken an eine lange und wechselvolle Geschichte. Es kommt also nicht nur Bewegung in die Hölle, sondern auch in den Himmel.
In die Linie dieser Erfolge reiht sich eine aufregende Entwicklung in Eisenach ein. Seit Jahren schon arbeiten Oberbürgermeisterin Katja Wolf und die Thüringer Landesregierung gemeinsam an der Projektierung und dem Bau einer neuen Multifunktionsarena im Industriedenkmal O1. Nach zahlreichen Unsicherheiten, Auf’s und Ab’s und ja – auch einigen Verzagtheiten – hat nun auch endlich der Bund sein „Go“ gegeben und für das Jahr 2022 seinen Bundeshaushaltsentwurf so präzisiert, dass die Voraussetzungen für die Auszahlung der notwendigen Bundesmittel geschaffen sind. Zusammen mit der bereits eingeplanten Landesförderung nähern wir uns auch hier im Eiltempo dem Baustart. Von der neuen Multifunktionsarena werden sowohl Vereins-, als auch Spitzen- und Schulsport immens profitieren. Wir beweisen: gutes Leben in Thüringen? Das geht überall!
Am Wochenende schließlich hatte ich am Samstag zunächst das große Privileg die Erfurter Bundesgartenschau (BUGA) 2021 aus einer völlig neuen Perspektive zu erleben. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Bausewein ging ich mit dem Luftschiff „Theo“ im wahrsten Sinne des Wortes in die Luft. Das riesige Fluggerät mit einem noch riesigeren BUGA-Schriftzug auf der Außenhaut wird in den nächsten Tagen von Erfurt aus mit Besuchern verschiedene Ziele in Deutschlands Mitte ansteuern und damit gewissermaßen als fliegende Visitenkarte für unser „grünes Herz“ Thüringen werben. Die unzähligen fröhlichen Gesichter, die ich bei jedem meiner BUGA-Besuche treffe, zeigen mir ein auf’s andere Mal, dass wir hier etwas geschaffen haben, das gerade nach den Monaten der Entbehrung Hoffnung und Zuversicht nach Thüringen und ganz Deutschland ausstrahlt.
Meine Woche beschloss ich beim Landesparteitag meiner Partei DIE LINKE.Thüringen in der Dreifelder-Halle in Sömmerda. Es tut wahrlich gut, nach vielen, vielen Videokonferenzen und Telefonschalten endlich wieder physisch und im direkten Kontakt mit den Genossinnen und Genossen über die Zukunft unseres Freistaates zu sprechen. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, dass unsere Aufgabe als LINKE nicht mehr und nicht weniger ist als mit unserer Politik den Menschen Hoffnung zu geben.
Wir sind diejenige Kraft, die in Thüringen und Deutschland für eine Gesellschaft kämpft, in der jedes einzelne Kind die Chance auf bestmögliche Bildung haben muss, in der Wohnen und Gesundheit Menschenrechte sind und nicht profitmaximierend als Waren begriffen werden, in der Gemeinwohlverpflichtung von Eigentum mehr als ein Wort ist und in der jeder Mensch von seiner Hände Arbeit in Würde leben können muss! Dieses alles muss der Nutzwert unserer Partei sein.
In Thüringen haben wir in den vergangenen sechseinhalb Jahren bereits gezeigt wie solidarisches Zusammenleben vom Bürger aus gedacht, gemeinsam mit dem Bürger umgesetzt und im ständigen Dialog mit dem Bürger politisch vorangebracht werden kann. Damit wir diesen Weg fortsetzen können, brauchen wir nach dem Dammbruch vom 05.02.2020 endlich die Chance für klare Mehrheitsverhältnisse und damit für Neuwahlen.
Übrigens: Wer meiner Rede aufmerksam lauscht, wird bemerken, dass ich im Religionsunterricht aufgepasst habe und deshalb froh bin, einen solche guten Unterricht angeboten bekommen zu haben. Deshalb fand ich eine Positionierung auf dem Landesparteitag zur Causa Religionsunterricht von eine Reihe Delegierter mehr als ärgerlich. Denn auch aus der Bibel kann man viel Anregung für unsere tägliche Arbeit finden. Mit diesem Schwung meiner Rede möchte ich Menschen motivieren mit uns für solche Werte auch einzutreten. Deshalb nicht „gegen etwas“ kämpfen, sondern immer wieder das „Für etwas“ zu werben bleibt meine Motivation.
Wenn am Sonntagabend auf all die Ereignisse, Überraschungen und positiven Neuigkeiten der vergangenen Tage zurückschaue, bin ich frohen Mutes und optimistisch. Optimistisch, weil sich immer wieder zeigt, dass wir alle zusammen können, wenn wir wollen. Optimistisch, weil ich spüre, dass uns die vergangenen Monate nicht die Lebenskraft geraubt haben, sondern die Thüringerinnen und Thüringer sich durch Einsatz in ihren Heimatorten, in Vereinen und im steten Austausch mit mir und meinem Team ihren Alltag zurückerobern. Und schließlich optimistisch, weil ich stolz darauf bin, jeden Tag den Bürgerinnen und Bürgern, die all das Aufgezählte mit uns geschafft haben, dienen darf. Das gibt Kraft – mir und ich hoffe auch Ihnen, die diesen Text gelesen haben.